Soziales

Strom Ist Ein Grundrecht

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundesregierung / Ministerium für Arbeit und Soziales

1.406 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

1.406 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2016
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Bundesregierung / Ministerium für Arbeit und Soziales

Elektrischer Strom ist immer öfter nicht mehr zu zahlen, für Menschen in prekärer Situation ! Dies gefährdet das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, denn auch Menschen in Hartz IV müssen Ihre kargen Speisen kühlen können, ihre Mahlzeiten garkochen, Asthmaerkramkte Ihre elektrischen Verdampfer nutzen, oder ein Beatmungsgerät bei z.B. Schlafapnoe. Die Strompreise wachsen allerdings in´s Unermässliche und auch die sagenhafte 5,-€ -Erhöhung von Hartz IV ist da höchstens eine weitere Ohrfeige, für diese Menschen !

Daher ist ein Grundrecht auf Strom überfällig und ein Sozialtarif ,den alle Energieanbieter per Gesetz anbieten müssen einfach überfällig.

Begründung

Das Amtsgericht Kassel hat diesem Grundrecht auf Strom jetzt stattgegeben und daher sollte dieses Anliegen auf breiter Front durchgesetzt werden !

Die Hintzergrundgeschichte hier im Auszug ( Quelle:Hartz IV News): Nachdem der Versorger den Strom abgestellt hatte, reichte der Betroffene einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Stromversorger beim Amtsgericht ein. Der Energieversorger sollte dazu verpflichtet werden, den Strom wieder anzustellen. Das Amtsgericht gab dem Mann Recht. Denn die offene Rechnung betrug gerade einmal eine Gesamtforderung von 84 Euro.

Das Gericht sieht den Antrag auch aufgrund des Grundversorgungsvertrag als gerechtfertigt an, da eine Gesamtschuld von 100 Euro noch nicht erreicht war. Denn erst dann dürfe der Stromlieferant den Strom abstellen. Daher müssen die Stadtwerke seit dem 21.01.2016 den Strom wieder ausliefern.

Die Stadtwerke wollten jedoch geltend machen, dass die 100-Euro-Grenze bereits überschritten sei, da der Kläger auch Gas-Schulden habe. Werden Strom- und Gas-Schulden addiert, käme ein Gesamtforderungsbetrag von über 100 Euro heraus. Dieses Argument ließ das Gericht jedoch nicht zu. Strom und Gas seien jeweils separat zu bewerten. (ad)

So fordern wir, daß es ein Grundrecht auf Strom umgehend geben muß! Ein Sozialtarif mit einer Höchstbeitragsgrenze von z.B. 30,-€ pro Monat müssen von den Energieriesen einfach getragen werden !

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Link zur Petition

Bild mit QR code

Abrisszettel mit QR Code

herunterladen (PDF)

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 04.02.2016
Petition endet: 03.08.2016
Region: Deutschland
Kategorie: Soziales

Neuigkeiten

  • Liebe Unterstützende,
    der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

    Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
    Ihr openPetition-Team

Strom für Hartzler, Flüchtlinge und die Die nicht wollen umsonst, zahlen sollen die die Arbeit haben. Aber Öko-Strom ist doch Klar.

Wie wäre es mit dem Recht auf Arbeit??? Was ist mit meinem Recht zu bestimmen, dass meine Abgaben nicht für Sozialschmarotzer ausgegeben werden?

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern