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Bild zur Petition mit dem Thema: Wiedereinführung der Grenz-Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen Wiedereinführung der Grenz-Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Sicherheit mehr
  • Status: Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 57 Unterstützende
    57 in Deutschland
    Sammlung abgeschlossen

Wiedereinführung der Grenz-Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen

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Unter dem Motto „GEMEINSAM SICHER“ wollen wir Deutschland wieder für Grenzkontrollen stark machen und eine neue Sicherheit anstreben, um auch unseren Kindern noch ein gemeinsames, aber auch sicheres Deutschland bieten zu können.

Wir, die Unterzeichner, plädieren für eine umgehende Einführung der gewissenhaften, stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland. Damit diese Grenzkontrollen nicht umgangen werden können, ist der Bau von Mauern mit mindestens 3 m Höhe zwischen den Ländern notwendig.

Wir erwarten, bis zum endgültigen Beschluss, dass mit sofortiger Wirkung [aufbauend auf eine einstweilige Verfügung] Grenzkontrollen an den Grenzen der deutschen Bundesländer eingeführt werden. Ebenso wie Kontrollen an Flughäfen durchgeführt werden, sind auch die sonstigen Grenzen rund um die Uhr zu besetzen und auf Sicht, sowie unregelmäßig intensiv zu kontrollieren.

Begründung:

Grenzkontrollen und Mauerbau verhindern die Anreise von potentiellen Demo-Gewalttätern, Schleusern, Schmugglern, Drogenhändlern, Autodieben, Waffenschiebern, illegal Einreisenden etc. aus anderen Bundesländern. Radikale Störenfriede können in großem Umfang festgesetzt werden. Offene Grenzen ohne jegliche Kontrollen dagegen fördern den kriminellen Grenzverkehr im besonderen Umfang. Und dies ist unseren Regierungen offensichtlich vollständig bewusst und bekannt, denn die vorübergehenden Kontrollen zum G7 wurden nicht grundlos durchgeführt! Doch mit welchem Recht kann das Sicherheitsbedürfnis der Bürger mit Füßen getreten wird? Mit einem Recht, das den einfachen Bürger zum Bürger zweiter Klasse macht, degradiert zum "Diäten zahlenden Wähler", ohne eigene Bedürfnisse und Meinungen? Zu einem „schlechten Menschen“, der die potentielle Sicherheit von Eigentum und Gesundheit nicht verdient?

Die heutige, digitale Vernetzung und die ebenfalls vereinfachten Verbindungen zu den europäischen Polizeibehörden, würden zu einer Vereinfachung und Beschleunigung der regelmäßigen Kontrollen beitragen, so wie es bislang und zu Zeiten ehemaliger Kontrollen noch nicht möglich war. Eine Grenzkontrolle und eine Mauer darf also nicht als Hindernis gesehen werden, sondern ausschließlich als Bereicherung. Solche Kontrollen dienen zur Förderung der Allgemeinen Sicherheit und sind damit ein Plus an Lebensqualität, wie sie in dieser Form in den vergangenen 25 Jahren nicht mehr vorhanden war. Von der Schwarzarbeit, über reisenden Diebes-Bettelfamilien bis zur organisierten Bandenkriminalität, Drogengeschäfte, Waffenhandel und Radikalismus und illegalen Plüschpimmeltransporten könnten dauerhafte Grenzkontrollen und Mauern den kriminelle Menschen das Leben entsprechend schwer machen, würden den ehrlichen deutschen Bürger jedoch nur unbedeutend betreffen.

Von der Verbesserung der Kriminalstatistiken bis zur erhöhten Sicherheit im Straßenverkehr können sich Deutschland-weit sehr viele Vorteile ergeben. [Durch ständige Sicht- und regelmäßig intensive Kontrollen der Fahrzeuge wird mangelhafte Fahrzeugtechnik frühzeitiger entdeckt und damit ggfls. schwere Unfällen verhindert.] Mauern können architektonisch so schön sein. Sie wären das Produkt deutscher Ingenieurskunst. Deutsche Künstler können sich dort verewigen. Viele Arbeitsplätze in der Bauindustrie könnten geschaffen werden.

Durch die Einschränkung des kriminellen Reiseverkehrs wird kein ehrlicher Mensch an seiner Deutschlandreise gehindert, kein verkehrstaugliches KFZ wird an einer Deutschlandreise gehindert! „Echte Grenzen“ befinden sich nur in den Köpfen der Menschen, die sich an Kleinigkeiten stören. Dauerhafte Grenzkontrollen und Mauern und der Grundgedanke der freien Fahrt für freie Bürger stehen aber nicht im Widerspruch. Wir, die ehrlichen Bürger der Bundesrepublik Deutschland, stimmen für ein offenes, aber vor allem und an erster Stelle für ein sicheres Deutschland. Wir sehen in kontrollierten Grenzübertritten kein Hindernis für ein gemeinsames Deutschland. Wir sehen die Reisefreiheit für ehrliche Menschen durch Grenz-Kontrollen nicht eingeschränkt, begrüßen jedoch den Sicherheitsgewinn, der sich durch regelmäßige Kontrollen ergibt. Millionen ehrlicher, rechtschaffener Menschen in ganz Deutschland sind sich dabei einig: Nur wer etwas zu verbergen hat, scheut sich vor Kontrollen.

Ein ehrlicher BRD-Bürger, jeder ehrliche Mensch wird sich zugunsten der Sicherheit in seinem Land gerne damit abfinden, dass an den Grenzen regelmäßig Kontrollen durchgeführt werden. Mit einer Unterschrift zu dieser Petition im „Namen der Sicherheit“, kann jeder zu dieser beitragen, denn die Einschränkung des kriminellen Reiseverkehrs bedeutet auch, das internationale Kriminalität gezielter bekämpft werden kann...

Grenzkontrollen und Mauern stehen einem offenen Deutschland nicht im Weg! Kontrollen bei der Einreise gehören in unserer Zeit wieder dazu, ohne als Hindernis gesehen zu werden.

Eine pauschale Ablehnung dieser Petition muss bedeuten, dass der ehrliche Bürger von der Politik nicht ernst genommen wird. Dieser Verdacht kann kaum im Sinne unserer Politik sein, denn Kriminalität ist durchaus erlernbar, wenn sie mehr Vorteile bringt, als die Ehrlichkeit...

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Dresden, 14.06.2015 (aktiv bis 13.12.2015)


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Petitionsverlauf

Woher kamen Unterstützer