• Von: Nicht öffentlich
  • An: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
  • Zeichnung beendet
  • 34 Unterstützer
    Sammlung abgeschlossen

Zulassung zum Straßenverkehr - Reduzierung der Mobilitätshilfenverordnung um wenige Beschränkungen

-

Der Deutsche Bundestag möge beschließen,die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) um wenige Beschränkungen zu reduzieren, damit die Verordnung nicht nur Geräte des Herstellers Segway (oder baugleiche), sondern auch Elektro-Einräder und Elektro-Skateboards und ähnliche Bauformen umfasst und die Zulassung unter Vorweisung vollständiger Beleuchtungseinrichtung ermöglicht.

Begründung:

In der heutigen Zeit sind elektrische Alternativen zum üblichen KfZ gerade in Ballungsräumen eine Möglichkeit, um den Verkehr zu entlasten und die Umwelt zu schonen. Elektrische Einräder sind hier eine angemessene Lösung um kurze innerstädtische Distanzen zu überbrücken. In vielen Ländern (Österreich z. B.) ist ein Betrieb solcher Fortbewegungsmittel gesetzlich unbedenklich, doch in Deutschland ist eine Zulassung zwingend erforderlich. Diese ist aufgrund der fehlenden Kategorisierung nicht möglich und so ist ein Betrieb im öffentlichen Raum nicht erlaubt. Für den Hersteller Segway wurde hier eine Lösung geschaffen, um eine entsprechende Zulassung zu erwirken, die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV). Diese enthält allerdings zwei marginale Punkte, die einen Betrieb von elektrischen Einrädern unter dieser Voraussetzung verhindern.Zur einfachen Lösung dieses Problems müssten folgende Anpassungen gemacht werden:"...zweispuriges Kraftfahrzeug mit zwei parallel angeordneten Rädern..."abändern nach"...ein- bis zweispuriges Kraftfahrzeug mit einem Rad oder zwei parallel angeordneten Rädern..."und "...eine lenkerähnliche Haltestange, über die ..."abänder nach"... ein Lenkvorrichtung, über die..."Nach meinem Ermessen könnte dann auch ein elektrisches Einrad nach Installation einer Beleuchtungsanlage durch die MobHV zugelassen werden und versichert werden.

06.04.2016 (aktiv bis 24.05.2016)


Debatte auf openPetition

Noch kein PRO Argument.
>>> Schreiben Sie das erste PRO-Argument

Noch kein CONTRA Argument.
>>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Argument



Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags

>>> Link zur Seite des Deutschen Bundestags

Kurzlink