kommentit: Stadtrat Ludwigshafen am Rhein

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Ei pyydetty, sähköpostiosoitetta ei ole saatavilla 26 42,6%
Ei vielä vastausta 19 31,1%
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä 16 26,2%

19 %

19% tukee hakemusta parlamentissa.

21% tukee julkista kuulemista asiantuntijakomiteassa.

21% tukee julkista kuulemista parlamentissa / täysistunnossa.


Dr. Rainer Metz

on parlamentin Stadtrat jäsen

FWG, viimeksi muokattu 12.02.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Rainer Metz. Päätös perustuu ryhmän FWG päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Auch wir halten ein riesigen Hochhauskomplex am Berliner Platz für völlig überdimensioniert.
Bereist bei den ersten Vorstellungen zum Metropolkomplex haben wir Bedenken wegen der Größe und der damit verbundenen Verschattung geäußert!
Bei den im Laufe des Projektes auftretenden Problemen wurden wir jeweils aktiv und haben uns für Lösungsmöglichkeiten eingesetzt.

Bereits bei der Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.2023 haben wir nachgefragt, bis zu welchem genauen Zeitpunkt die Rechtsgültigkeit der erteilten Baugenehmigung besteht, aus welchen Gründen sich dieser Zeitpunkt ergibt, welche Schritte die Verwaltung danach ergreifen will und welche Vorbereitungen die Verwaltung bereits jetzt trifft.

Die etwas ernüchternde Antwort:
„Die Baugenehmigung „Metropol-Hochhaus“ wurde am 05.10.2020 erteilt, sie erlischt, wenn nicht innerhalb von 4 Jahren mit der Ausführung begonnen wurde, am 07.10.2024 (§ 74 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz); es sei denn, wenn innerhalb der Frist wesentliche Bauarbeiten ausgeführt wurden. Bei Ablauf der Frist teilt die Bauaufsicht dem Antragsteller mit, dass die Baugenehmigung erloschen ist. Weitere Vorbereitungen durch die Bauaufsicht seien dafür nicht erforderlich.“
Nachlesen können Sie dies im Ratsinformationssystem der Stadt unter: www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/si0057.php?__ksinr=20063759

Die FWG Ludwigshafen steht der Verwirklichung des ursprünglich geplanten Baus sehr skeptisch gegenüber. Wichtig ist es uns in dieser Angelegenheit wieder einmal auf die noch immer offene Rathausfrage hinzuweisen! „Ein Oberzentrum wie Ludwigshafen, reißt das eigene Rathaus ab, ohne Plan eines Ersatzbaus!“ – deshalb plädieren wir für eine Campus-Lösung rund um den Berliner Platz mit einem kleineren, aber zentralen und repräsentativen Rathauses an Stelle des Metropol.
Eine Grünflächenlösung wäre zwar auch eine passende Möglichkeit und Aufwertung der Innenstadt, aber die Erwerbskosten und die Herrichtung als Grünfläche sind bei unserer Verschuldung nicht finanzierbar und würden den Rechnungshof auf den Plan rufen; es wird auch keinen Sponsor, die die Kosten in Millionenhöhe übernehmmen, geben.

Wir wollen, dass sich auch in dieser Angelegenheit etwas bewegt und werden weiterhin mindestens ein wachsames Auge auf den Berliner Platz werfen! Spätestens bei der Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 02.09.2024 werden wir nochmals nachfragen und Sie über das Ergebnis informieren.
Beim Neujahrsempfang der OB haben Sie ein Flugblatt zur geplanten Helmut Kohl Allee verteilt.

Gerne teilen wir Ihnen auch hierfür unsere Meinung und Aktivitäten mit:

Bereits in der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 21.10.19 haben wir eine Überprüfung der Planung gefordert, da auch nach unserer Meinung die Straße überdimensioniert ist. Mit Ausnahme der Linken Fraktion haben alle anderen Fraktionen unseren Antrag abgelehnt.
Auch dies können Sie nachlesen:

file:///C:/Users/User/Downloads/Ausschussvorlage(538).pdf

Am 17.07.23 haben wir erneut einen Änderungsantrag gestellt, wonach die Planung verbessert werden muss.

Auch dies können Sie nachlesen:

file:///C:/Users/User/Downloads/Ausschussvorlage(538).pdf

Bei den folgenden Abstimmungen haben wir nicht für den geplanten Bau gestimmt. Auch in der Haushaltsrede haben wir auf die Problematik hingewiesen:

file:///C:/Users/User/Downloads/Ausschussvorlage(538).pdf

In der Stadtratssitzung am 18.09.23 haben wir federführend gemeinsam mit den Fraktionen der Linken und des Grünen Forums/Piraten eine Antrag gestellt das Rathaus Center zu erhalten. Leider wurde der Antrag abgelehnt:

file:///C:/Users/User/Downloads/Vorlage_Stadtrat(662).pdf

Wie sie daraus ersehen können, treten wir für Positionen ein, die in Richtung Ihrer Forderungen gehen.


Heinz Zell

on parlamentin Stadtrat jäsen

Grünes Forum und Piraten, viimeksi muokattu 18.01.2024

Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Anstatt hier am späten Abend das Internet vollzuschreiben, will ich stattdessen nur die vom Offenen Kanal Ludwigshafen aufgezeichnete Stadtratssitzung vom Oktober / November 2022 empfehlen. Dort sieht man - ohne mich selbst loben zu wollen - wie mein Redebeitrag zum Thema "Metropol" (allein der Name sprach schon überambitionierten Vorstellungen....) die tendenziöse Vorlage der Verwaltung zu Fall brachte. Ich glaube, alle Interessierten und das sind wohl alle in der BI, wissen, worum es damals ging.


Helge Moritz

on parlamentin Stadtrat jäsen

FWG, viimeksi muokattu 16.01.2024

Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.
Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Auch wir halten ein riesigen Hochhauskomplex am Berliner Platz für völlig überdimensioniert.
Bereist bei den ersten Vorstellungen zum Metropolkomplex haben wir Bedenken wegen der Größe und der damit verbundenen Verschattung geäußert!
Bei den im Laufe des Projektes auftretenden Problemen wurden wir jeweils aktiv und haben uns für Lösungsmöglichkeiten eingesetzt.

Bereits bei der Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.2023 haben wir nachgefragt, bis zu welchem genauen Zeitpunkt die Rechtsgültigkeit der erteilten Baugenehmigung besteht, aus welchen Gründen sich dieser Zeitpunkt ergibt, welche Schritte die Verwaltung danach ergreifen will und welche Vorbereitungen die Verwaltung bereits jetzt trifft.

Die etwas ernüchternde Antwort:
„Die Baugenehmigung „Metropol-Hochhaus“ wurde am 05.10.2020 erteilt, sie erlischt, wenn nicht innerhalb von 4 Jahren mit der Ausführung begonnen wurde, am 07.10.2024 (§ 74 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz); es sei denn, wenn innerhalb der Frist wesentliche Bauarbeiten ausgeführt wurden. Bei Ablauf der Frist teilt die Bauaufsicht dem Antragsteller mit, dass die Baugenehmigung erloschen ist. Weitere Vorbereitungen durch die Bauaufsicht seien dafür nicht erforderlich.“
Nachlesen können Sie dies im Ratsinformationssystem der Stadt unter: www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/si0057.php?__ksinr=20063759

Die FWG Ludwigshafen steht der Verwirklichung des ursprünglich geplanten Baus sehr skeptisch gegenüber. Wichtig ist es uns in dieser Angelegenheit wieder einmal auf die noch immer offene Rathausfrage hinzuweisen! „Ein Oberzentrum wie Ludwigshafen, reißt das eigene Rathaus ab, ohne Plan eines Ersatzbaus!“ – deshalb plädieren wir für eine Campus-Lösung rund um den Berliner Platz mit einem kleineren, aber zentralen und repräsentativen Rathauses an Stelle des Metropol.
Eine Grünflächenlösung wäre zwar auch eine passende Möglichkeit und Aufwertung der Innenstadt, aber die Erwerbskosten und die Herrichtung als Grünfläche sind bei unserer Verschuldung nicht finanzierbar und würden den Rechnungshof auf den Plan rufen; es wird auch keinen Sponsor, die die Kosten in Millionenhöhe übernehmmen, geben.

Wir wollen, dass sich auch in dieser Angelegenheit etwas bewegt und werden weiterhin mindestens ein wachsames Auge auf den Berliner Platz werfen! Spätestens bei der Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 02.09.2024 werden wir nochmals nachfragen und Sie über das Ergebnis informieren.


Nesrin Akpinar

on parlamentin Stadtrat jäsen

Grünes Forum und Piraten, viimeksi muokattu 10.01.2024

Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.
Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.


Dr. Liborio Ciccarello

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die Linke, viimeksi muokattu 10.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Liborio Ciccarello. Päätös perustuu ryhmän Die Linke päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.

Die Stadt sollte das Areal erwerben und nach den Wünschen der Bürger und Bedürfnissen der Stadt gestalten.


Raik Dreher

on parlamentin Stadtrat jäsen

Grünes Forum und Piraten, viimeksi muokattu 09.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Raik Dreher. Päätös perustuu ryhmän Grünes Forum und Piraten päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.


Hans-Uwe Daumann

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die GRÜNEN, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Hans-Uwe Daumann. Päätös perustuu ryhmän Die GRÜNEN päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Die Pattsituation am Berliner Platz dauert schon viel zu lange. Die grüne Stadtratsfraktion ist die einzige, die das Metropol von Anfang an konsequent abgelehnt hat. Wir fordern, in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag, dass die Städte bessere Eingriffsmöglichkeiten brauchen, um Immobilienspekulation dieser Art zu verhindern. Deshalb: Jede Perspektive, das "Loch" sinnvoll "füllen" zu können, sollte berücksichtigt werden. Eine Prüfung durch Spezialist:innen, wie das baurechtliche Patt aufzulösen wäre, ist dringend erforderlich! Es ist nicht dauerhaft hinzunehmen, dass die Insolvenz des Projektentwicklers an Ludwigshafens prominentestem Platz eine hässliche Brache hinterlässt. Verwaltung und Stadtratsmehrheit haben sich über viele Jahre hinweg von Möchtegern-Investoren narren lassen. Das Projekt "Metropol" war nie sinnvoll, durch die baukonjunkturelle Entwicklung ist es jetzt endgültig realitätsfern. Deshalb muss sich der Stadtrat wieder damit befassen und versuchen, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Dazu ist kompetente rechtliche Beratung ein wesentlicher Baustein.


Christian Ehlers

on parlamentin Stadtrat jäsen

FWG, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Rainer Metz. Päätös perustuu ryhmän FWG päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Auch wir halten ein riesigen Hochhauskomplex am Berliner Platz für völlig überdimensioniert.
Bereist bei den ersten Vorstellungen zum Metropolkomplex haben wir Bedenken wegen der Größe und der damit verbundenen Verschattung geäußert!
Bei den im Laufe des Projektes auftretenden Problemen wurden wir jeweils aktiv und haben uns für Lösungsmöglichkeiten eingesetzt.

Bereits bei der Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.2023 haben wir nachgefragt, bis zu welchem genauen Zeitpunkt die Rechtsgültigkeit der erteilten Baugenehmigung besteht, aus welchen Gründen sich dieser Zeitpunkt ergibt, welche Schritte die Verwaltung danach ergreifen will und welche Vorbereitungen die Verwaltung bereits jetzt trifft.

Die etwas ernüchternde Antwort:
„Die Baugenehmigung „Metropol-Hochhaus“ wurde am 05.10.2020 erteilt, sie erlischt, wenn nicht innerhalb von 4 Jahren mit der Ausführung begonnen wurde, am 07.10.2024 (§ 74 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz); es sei denn, wenn innerhalb der Frist wesentliche Bauarbeiten ausgeführt wurden. Bei Ablauf der Frist teilt die Bauaufsicht dem Antragsteller mit, dass die Baugenehmigung erloschen ist. Weitere Vorbereitungen durch die Bauaufsicht seien dafür nicht erforderlich.“
Nachlesen können Sie dies im Ratsinformationssystem der Stadt unter: www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/si0057.php?__ksinr=20063759

Die FWG Ludwigshafen steht der Verwirklichung des ursprünglich geplanten Baus sehr skeptisch gegenüber. Wichtig ist es uns in dieser Angelegenheit wieder einmal auf die noch immer offene Rathausfrage hinzuweisen! „Ein Oberzentrum wie Ludwigshafen, reißt das eigene Rathaus ab, ohne Plan eines Ersatzbaus!“ – deshalb plädieren wir für eine Campus-Lösung rund um den Berliner Platz mit einem kleineren, aber zentralen und repräsentativen Rathauses an Stelle des Metropol.
Eine Grünflächenlösung wäre zwar auch eine passende Möglichkeit und Aufwertung der Innenstadt, aber die Erwerbskosten und die Herrichtung als Grünfläche sind bei unserer Verschuldung nicht finanzierbar und würden den Rechnungshof auf den Plan rufen; es wird auch keinen Sponsor, die die Kosten in Millionenhöhe übernehmmen, geben.

Wir wollen, dass sich auch in dieser Angelegenheit etwas bewegt und werden weiterhin mindestens ein wachsames Auge auf den Berliner Platz werfen! Spätestens bei der Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 02.09.2024 werden wir nochmals nachfragen und Sie über das Ergebnis informieren.
Beim Neujahrsempfang der OB haben Sie ein Flugblatt zur geplanten Helmut Kohl Allee verteilt.

Gerne teilen wir Ihnen auch hierfür unsere Meinung und Aktivitäten mit:

Bereits in der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 21.10.19 haben wir eine Überprüfung der Planung gefordert, da auch nach unserer Meinung die Straße überdimensioniert ist. Mit Ausnahme der Linken Fraktion haben alle anderen Fraktionen unseren Antrag abgelehnt.
Auch dies können Sie nachlesen:

file:///C:/Users/User/Downloads/Ausschussvorlage(538).pdf

Am 17.07.23 haben wir erneut einen Änderungsantrag gestellt, wonach die Planung verbessert werden muss.

Auch dies können Sie nachlesen:

file:///C:/Users/User/Downloads/Ausschussvorlage(538).pdf

Bei den folgenden Abstimmungen haben wir nicht für den geplanten Bau gestimmt. Auch in der Haushaltsrede haben wir auf die Problematik hingewiesen:

file:///C:/Users/User/Downloads/Ausschussvorlage(538).pdf

In der Stadtratssitzung am 18.09.23 haben wir federführend gemeinsam mit den Fraktionen der Linken und des Grünen Forums/Piraten eine Antrag gestellt das Rathaus Center zu erhalten. Leider wurde der Antrag abgelehnt:

file:///C:/Users/User/Downloads/Vorlage_Stadtrat(662).pdf

Wie sie daraus ersehen können, treten wir für Positionen ein, die in Richtung Ihrer Forderungen gehen.


Petra Malik

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die Linke, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Liborio Ciccarello. Päätös perustuu ryhmän Die Linke päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.

Die Stadt sollte das Areal erwerben und nach den Wünschen der Bürger und Bedürfnissen der Stadt gestalten.


Bernhard Wadle-Rohe

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die Linke, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Liborio Ciccarello. Päätös perustuu ryhmän Die Linke päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.

Die Stadt sollte das Areal erwerben und nach den Wünschen der Bürger und Bedürfnissen der Stadt gestalten.


Heike Heß

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die GRÜNEN, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Hans-Uwe Daumann. Päätös perustuu ryhmän Die GRÜNEN päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Die Pattsituation am Berliner Platz dauert schon viel zu lange. Die grüne Stadtratsfraktion ist die einzige, die das Metropol von Anfang an konsequent abgelehnt hat. Wir fordern, in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag, dass die Städte bessere Eingriffsmöglichkeiten brauchen, um Immobilienspekulation dieser Art zu verhindern. Deshalb: Jede Perspektive, das "Loch" sinnvoll "füllen" zu können, sollte berücksichtigt werden. Eine Prüfung durch Spezialist:innen, wie das baurechtliche Patt aufzulösen wäre, ist dringend erforderlich! Es ist nicht dauerhaft hinzunehmen, dass die Insolvenz des Projektentwicklers an Ludwigshafens prominentestem Platz eine hässliche Brache hinterlässt. Verwaltung und Stadtratsmehrheit haben sich über viele Jahre hinweg von Möchtegern-Investoren narren lassen. Das Projekt "Metropol" war nie sinnvoll, durch die baukonjunkturelle Entwicklung ist es jetzt endgültig realitätsfern. Deshalb muss sich der Stadtrat wieder damit befassen und versuchen, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Dazu ist kompetente rechtliche Beratung ein wesentlicher Baustein.


Gisela Witt-Pieper

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die GRÜNEN, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Hans-Uwe Daumann. Päätös perustuu ryhmän Die GRÜNEN päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Die Pattsituation am Berliner Platz dauert schon viel zu lange. Die grüne Stadtratsfraktion ist die einzige, die das Metropol von Anfang an konsequent abgelehnt hat. Wir fordern, in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag, dass die Städte bessere Eingriffsmöglichkeiten brauchen, um Immobilienspekulation dieser Art zu verhindern. Deshalb: Jede Perspektive, das "Loch" sinnvoll "füllen" zu können, sollte berücksichtigt werden. Eine Prüfung durch Spezialist:innen, wie das baurechtliche Patt aufzulösen wäre, ist dringend erforderlich! Es ist nicht dauerhaft hinzunehmen, dass die Insolvenz des Projektentwicklers an Ludwigshafens prominentestem Platz eine hässliche Brache hinterlässt. Verwaltung und Stadtratsmehrheit haben sich über viele Jahre hinweg von Möchtegern-Investoren narren lassen. Das Projekt "Metropol" war nie sinnvoll, durch die baukonjunkturelle Entwicklung ist es jetzt endgültig realitätsfern. Deshalb muss sich der Stadtrat wieder damit befassen und versuchen, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Dazu ist kompetente rechtliche Beratung ein wesentlicher Baustein.


Ibrahim Yetkin

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die GRÜNEN, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Hans-Uwe Daumann. Päätös perustuu ryhmän Die GRÜNEN päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Die Pattsituation am Berliner Platz dauert schon viel zu lange. Die grüne Stadtratsfraktion ist die einzige, die das Metropol von Anfang an konsequent abgelehnt hat. Wir fordern, in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag, dass die Städte bessere Eingriffsmöglichkeiten brauchen, um Immobilienspekulation dieser Art zu verhindern. Deshalb: Jede Perspektive, das "Loch" sinnvoll "füllen" zu können, sollte berücksichtigt werden. Eine Prüfung durch Spezialist:innen, wie das baurechtliche Patt aufzulösen wäre, ist dringend erforderlich! Es ist nicht dauerhaft hinzunehmen, dass die Insolvenz des Projektentwicklers an Ludwigshafens prominentestem Platz eine hässliche Brache hinterlässt. Verwaltung und Stadtratsmehrheit haben sich über viele Jahre hinweg von Möchtegern-Investoren narren lassen. Das Projekt "Metropol" war nie sinnvoll, durch die baukonjunkturelle Entwicklung ist es jetzt endgültig realitätsfern. Deshalb muss sich der Stadtrat wieder damit befassen und versuchen, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Dazu ist kompetente rechtliche Beratung ein wesentlicher Baustein.


Jens Brückner

on parlamentin Stadtrat jäsen

Grünes Forum und Piraten, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Raik Dreher. Päätös perustuu ryhmän Grünes Forum und Piraten päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.


Kathrin Lamm

on parlamentin Stadtrat jäsen

Grünes Forum und Piraten, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Raik Dreher. Päätös perustuu ryhmän Grünes Forum und Piraten päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.


Monika Kleinschnitger

on parlamentin Stadtrat jäsen

Die GRÜNEN, viimeksi muokattu 06.01.2024

Ryhmäpäätös, julkaistu Hans-Uwe Daumann. Päätös perustuu ryhmän Die GRÜNEN päätökseen
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.

Tuen esitystä eduskunnassa, jos tarpeeksi muita edustajia tulee mukaan.
Kannatan julkista kuulemista teknisessä valiokunnassa.
Kannatan julkista kuulemistilaisuutta parlamentissa/täysistunnossa.

Die Pattsituation am Berliner Platz dauert schon viel zu lange. Die grüne Stadtratsfraktion ist die einzige, die das Metropol von Anfang an konsequent abgelehnt hat. Wir fordern, in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag, dass die Städte bessere Eingriffsmöglichkeiten brauchen, um Immobilienspekulation dieser Art zu verhindern. Deshalb: Jede Perspektive, das "Loch" sinnvoll "füllen" zu können, sollte berücksichtigt werden. Eine Prüfung durch Spezialist:innen, wie das baurechtliche Patt aufzulösen wäre, ist dringend erforderlich! Es ist nicht dauerhaft hinzunehmen, dass die Insolvenz des Projektentwicklers an Ludwigshafens prominentestem Platz eine hässliche Brache hinterlässt. Verwaltung und Stadtratsmehrheit haben sich über viele Jahre hinweg von Möchtegern-Investoren narren lassen. Das Projekt "Metropol" war nie sinnvoll, durch die baukonjunkturelle Entwicklung ist es jetzt endgültig realitätsfern. Deshalb muss sich der Stadtrat wieder damit befassen und versuchen, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Dazu ist kompetente rechtliche Beratung ein wesentlicher Baustein.


Martina Blaufuß

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

viimeksi kirjoitettu 02.02.2024
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Günther Henkel

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Dr. Georgios Hondralis

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Markus Lemberger

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Frank Meier

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Christian Schreider

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Anke Simon

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Eleni Vassiliadou

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Constanze Kraus

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Dr. Wilhelma Metzler

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Dennis Schmidt

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Jörg Bendel

on parlamentin Stadtrat jäsen

AfD

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Renè Puder

on parlamentin Stadtrat jäsen

AfD

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Hans-Peter Eibes

on parlamentin Stadtrat jäsen

FDP

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David Guthier

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Dr. Peter Uebel

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Johannes Thiedig

on parlamentin Stadtrat jäsen

AfD

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Dr. Thomas Schell

on parlamentin Stadtrat jäsen

FDP

viimeksi kirjoitettu 02.02.2024
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Rita Augustin-Funck

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

viimeksi kirjoitettu 06.01.2024
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Nela Drescher

on parlamentin Stadtrat jäsen

Bürger für Ludwigshafen

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Julia-Caterina May

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Manfred Hartinger

on parlamentin Stadtrat jäsen

parteilos

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Georgios Vassiliadis

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Sylvia Weiler

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

Ei pyydetty, sähköpostiosoitetta ei ole saatavilla


Baris Yilmaz

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

Ei pyydetty, sähköpostiosoitetta ei ole saatavilla


Marion Schneid

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Daniel Beiner

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Roman Bertram

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Joannis Chorosis

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Christoph Heller

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Heinrich Jöckel

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Monika Kanzler

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Dr. Thorsten Ralle

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Ulrich Sommer

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Rebecca Wild

on parlamentin Stadtrat jäsen

CDU

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Pascal Bähr

on parlamentin Stadtrat jäsen

AfD

Ei pyydetty, sähköpostiosoitetta ei ole saatavilla


Maike Puder

on parlamentin Stadtrat jäsen

AfD

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Friedrich Bauer

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FDP

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Sevki Bilgin

on parlamentin Stadtrat jäsen

Bürger für Ludwigshafen

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Hans-Joachim Spieß

on parlamentin Stadtrat jäsen

Bürger für Ludwigshafen

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Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck

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parteilos

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Holger Scharff

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Romina Dimov

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Selina Göksungur

on parlamentin Stadtrat jäsen

SPD

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Eleonore Hefner

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SPD

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