temsilci Alexander Winkelmann
Dilekçe hakkında görüş Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
FDP en son 06.02.2018 tarihinde düzenlendi
Kararın dayanağı, fraksiyonunun önergesidir.
Katılıyorum / ağırlıklı olarak katılıyorum .
Yeterli temsilci katılacaksa, talebi destekleyeceğim.
Bei einem solchen Projekt, das kein Thema im vergangenen Kommunalwahlkampf war, ist es zwingend notwendig, dass die Politik hier nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger entscheidet. Insbesondere die hohen Kosten, die die Handlungsfähigkeit im städtischen Haushalt dauerhaft beeinträchtigen werden, bedürfen zwingend der Zustimmung bzw. eben der Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger. - Bei einem entsprechenden Bürgerentscheid ist allerdings der zuständige Dezernent in der Pflicht eine neutrale Information der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, wo insbesondere die entstehenden Kosten deutlich werden. Bisher diente die - mit einem Millionenbudget ausgestattete - Öffentlichkeitsarbeit leider hauptsächlich der Meinungsmache pro Bahn. - ein Antrag für die Durchführung eines Bürgerentscheids ist durch die FDP-Fraktion für die Stadtverodnetenversammlung morgen gestellt. Die Stadtverordnetenversammlung tagt ab 16 Uhr im Rathaus.
Dilekçe hakkında görüş Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen
FDP en son 27.10.2017 tarihinde düzenlendi
Katılıyorum / ağırlıklı olarak katılıyorum .
Yeterli temsilci katılacaksa, talebi destekleyeceğim.
Teknik Komite'de bir kamuoyu duruşmasından yanayım.
Bildung und der damit verbundene Zustand der Schulen muss eine höhere Prioriät in der Wiesbadener Kommunalpolitik haben. Hierfür bedarf es einer entsprechenden Prioritätensetzung im städtischen Haushalt. Die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen könnte hier mehr tun. Ich bin gespannt, ob insbesondere die Grünen hier in den Haushaltsverhandlungen die entsprechende Position durchsetzen können oder andere Prioriäten einen höheren Stellenwert genießen werden. Sollte eine Erhöhung des Schulbudgets durch die Grünen als Teil der Stadtregierung nicht durchgesetzt werden, wäre die Unterstützung dieser Initiative durch die Grünen hier nur Effekthascherei.
Dilekçe hakkında görüş Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!
FDP
en son 13.06.2017 tarihinde yazıldı
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Dilekçe hakkında görüş Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz
FDP
en son 01.03.2017 tarihinde yazıldı
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Dilekçe hakkında görüş Gehwegreinigung in Bürgerhand
FDP
en son 26.05.2016 tarihinde yazıldı
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Dilekçe hakkında görüş Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden
FDP
en son 26.05.2016 tarihinde yazıldı
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Dilekçe hakkında görüş HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“
FDP
en son 26.05.2016 tarihinde yazıldı
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Alexander Winkelmann | |
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