Volksvertreter Georg Breitwieser

Stadtverordnetenversammlung in Lorch

    Stellungnahme zur Petition Lorch am Rhein Erhöhung der Grundsteuer A & B

    SPD, zuletzt bearbeitet am 26.05.2020

      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Bei dem jetzt vorliegenden Haushaltsentwurf handelt es sich um einen VORSCHLAG des Bürgermeisters bzw. des Magistrates. Dieser ergolgte auf der Grundlage intensivster Betratungen und führte zum dem jetzt vorliegenden Vorschlag.
    Die eigentliche Verabschiedung liegt aber beim Parlament, der Stadtverordnetenversammlung. Dieses hatte dem Magistrat andere Vorgaben gemacht, an diese hat sich der Magistrat nicht gehalten. Die SPD Fraktion hat im Mai zum Thema HH-2020 eine Presseerklärung abgegeben aus dieser möchte ich zitieren:
    "„Die Senkung der Grundsteuer auf den Satz von 2017 entlastet im Prinzip fast alle Bürgerinnen und Bürger, vom Hausbesitzer bis zum Mieter und den Gewerbetreibenden“, so Breitwieser, „es wäre eine weitere Hilfe in der bestehenden

    Mehr anzeigen

Georg Breitwieser
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2021
Funktion: Fraktionsvorsitzender
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Georg Breitwieser
Fehler in den Daten melden

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern

openPetition International