Volksvertreter Gordan Dudas

• Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
• Verkehrsausschuss

Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen

SPD
angeschrieben am 31.12.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

SPD, zuletzt bearbeitet am 19.09.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Begründung:

Vielen Dank für die Möglichkeit, meine Position zu der Petition „Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW“ zu erläutern und damit Stellung zu beziehen.

Sowohl ich selbst als auch meine Partei und auch die SPD-Landtagsfraktion setzen uns für Beitragsfreiheit in Kitas ein. Denn nach unserer Überzeugung muss Bildung grundsätzlich gebührenfrei sein. Zu Regierungszeiten haben wir als SPD mit der Freistellung des letzten Kita-Jahres bereits den ersten Schritt gemacht. Gerade jetzt in Zeiten finanzieller Spielräume muss nun endgültig die Beitragsfreiheit realisiert werden.

Daher fordern wir im Landtag – übrigens als einzige Fraktion – eine komplette Beitragsfreiheit. Dabei haben wir auch ein Konzept für mehr Qualität in Kitas vorgelegt. Deshalb unterstütze ich das Ziel der Petition natürlich!

Stellungnahme zur Petition Neuauflage der zentralen Prüfung 10 im Fach Englisch

SPD
angeschrieben am 20.05.2017
Unbeantwortet

CC BY-SA 3.0 Harald Krichel