képviselő Harald Baumann-Hasske

Unsere Kindergärten sind Bildungseinrichtungen; sie sollen die Kinder nicht verwahren oder nur berufstätige Eltern entlasten. Deshalb sollte ein kostenfreier Zugang zur frühkindlichen Bildung erreicht werden. Zu diesem Grundsatz stehe ich, steht die SPD und wirbt für eine Mehrheit im Sächsischen Landtag. Bei der Diskussion ist uns aber wichtig, dass weitere erforderliche Verbesserungen bei der Qualität nicht gegen die angestrebte Gebührenfreiheit gestellt werden. Für uns ist die Perspektive der Kinder, Eltern und Erzieher*innen wichtig. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von SPD-Familienministerin Giffey werden zusätzliche Mittel bereit gestellt, die bspw. in Sachsen zur Einführung der Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieher*innen als weitere qualitative Verbesserung genutzt werden. Gleichzeitig sieht das Gesetz eine Beitragsstaffelung vor, die zur Entlastung von Familien mit geringem Einkommen führen würde. So kann auch ein Einstieg in die Beitragsfreiheit in Sachsen gelingen. Zudem wird mit dem Doppelhaushalt 2019/20 der Entscheidungsspielraum der Kommunen geweitet, da die Mindestsätze für Kita-Elternbeiträge in Krippe und Kindergarten von 20 auf 15 Prozent gesenkt werden und im Vorschuljahr bzw. Hort ganz entfallen. So kann vor Ort mindestens für eine Beitragsstabilität gesorgt werden.

Unsere Kindergärten sind Bildungseinrichtungen; sie sollen die Kinder nicht verwahren oder nur berufstätige Eltern entlasten. Deshalb sollte ein kostenfreier Zugang zur frühkindlichen Bildung erreicht werden. Zu diesem Grundsatz stehe ich, steht die SPD und wirbt für eine Mehrheit im Sächsischen Landtag. Bei der Diskussion ist uns aber wichtig, dass weitere erforderliche Verbesserungen bei der Qualität nicht gegen die angestrebte Gebührenfreiheit gestellt werden. Für uns ist die Perspektive der Kinder, Eltern und Erzieher*innen wichtig. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von SPD-Familienministerin Giffey werden zusätzliche Mittel bereit gestellt, die bspw. in Sachsen zur Einführung der Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieher*innen als weitere qualitative Verbesserung genutzt werden. Gleichzeitig sieht das Gesetz eine Beitragsstaffelung vor, die zur Entlastung von Familien mit geringem Einkommen führen würde. So kann auch ein Einstieg in die Beitragsfreiheit in Sachsen gelingen. Zudem wird mit dem Doppelhaushalt 2019/20 der Entscheidungsspielraum der Kommunen geweitet, da die Mindestsätze für Kita-Elternbeiträge in Krippe und Kindergarten von 20 auf 15 Prozent gesenkt werden und im Vorschuljahr bzw. Hort ganz entfallen. So kann vor Ort mindestens für eine Beitragsstabilität gesorgt werden.

Ich teile die Auffassung und all die guten Argumente für den Erhalt des Sportunterrichts im derzeitigen Umfang. Deshalb will ich hier auch gar keine neuen hinzufügen. Gleiches gilt aus meiner Sicht auch für Musik und Kunst.

Auf der anderen Seite bleibt die SPD-Fraktion dabei: Gerade in den weiterführenden Schularten Oberschule und Gymnasium ist das Unterrichtsvolumen der Schülerinnen und Schüler in Sachsen zu hoch. Hier stehen pro Woche 32 bis 35 Unterrichtsstunden im Stundenplan. Oft kommt noch ein Schulweg von einer halben oder dreiviertel Stunde dazu. Und nachmittags Hausaufgaben. Wir verlangen damit den Schülern eine 40-/50-Stunden-Woche ab, die so manchen Erwachsenen krank macht. Und es bleibt zu wenig Zeit für Freunde, für Hobbys, für Abenteuer draußen und nicht zuletzt auch für „Langeweile". Aus der Hirnforschung wissen wir, wie wichtig auch all diese Dinge für die Entwicklung der Persönlichkeit sind.

Mit dem Anfang März 2018 vorgestellten Handlungsprogramm „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen“ haben wir unter anderem vereinbart: „Die Lehrpläne und Stundentafeln werden zum 1. August 2019 überarbeitet. Ziel ist eine Absenkung des Unterrichtsvolumens um 4 Prozent bei gleichzeitiger Einhaltung der KMK-Standards. In die Stundentafelüberarbeitung sollen alle Fächergruppen einbezogen werden.“

Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass nicht Sport, Musik und Kunst bei dieser Stundentafelüberarbeitung reduziert werden, sondern die Hauptfächer in den Blick genommen werden.