representative Katharina Krefft

Die Förderung der Freien Szene - wozu das Neue Schauspiel zählt - unterliegt einem Verfahren, an welchem der Kulturausschuss beteiligt wird, nicht die Ratsversammlung in Gänze. Konkret macht das Kulturamt einen Vorschlag, der im Kulturausschuss verhandelt wird. Regelmäßig sind politische Mehrheiten in diesem Fachausschuss nötig, um Förderungen zu erreichen. Die Bescheide vergibt letztverantwortlich die Stadtverwaltung.

Unserer Fraktion engagiert sich nach Kräften und seit Jahrzehnten für die vielfältige Leipziger Kulturszene. Wir haben uns in den vergangenen Haushalten erfolgreich stark gemacht für eine deutliche Mittelanhebung für die Förderung der Freie Szene. Gleichwohl stehen in unserer lebendigen Kulturstadt viel mehr Anträge zur Entscheidung, als Mittel verfügbar sind. Wenn ein Antrag bewilligt wird, kann also ein oder mehrere andere nicht bewilligt werden.
Um die Verfahren zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten im Sinne der Petition zu verbessern, haben wir, die Fraktion Bündnis `90/ Die Grünen, konkrete Vorschläge gemacht für die Erarbeitung von Richtlinien für eine sogenannte Strukturförderung, eine Förderung, die zwischen Projekt- und Institutioneller Förderung vermitteln soll. Im Prozess der Erarbeitung* soll im zweiten Quartal 2024 ein Vorschlag den Rat erreichen. Auf die Schnelle allerdings wird sie dem Neuen Schauspiel, welchem unsere volle Sympathie gehört, nicht helfen. Daher ist jede zusätzliche Initiative willkommen.
*siehe Antrag und weiter unten Stand Umsetzung unter www.gruene-fraktion-leipzig.de/beitrag/antrag-konzipierung-einer-struktur-bzw-infrastrukturf%C3%B6rderung-arbeitstitel-f%C3%BCr-die-freie-szene.html

Wir treten seit einem Jahrzehnt für den baulichen Lückenschluß im südlichen Zentrum unserer Stadt ein. Als einzige Fraktion machen wir uns stark für eine Markthalle, die regionale Wirtschaftskreisläufe stärken helfen soll. Seit den 90er Jahren streiten wir für die Zukunft des einzigen naturwissenschaftlichen Museums in Leipzig und sind sehr froh über die Planungen und Fortschritte für das Naturkundemuseum auf dem Leuschnerplatz. Forschung und Debatte im Zentrum unserer Stadt anzubieten stärkt Leipzig als Wirtschafts- und attraktiven Arbeitsort. Wir treten somit sehr klar für die Bebauung ein. Abgelehnt habe ich den Bebauungsplan dennoch, denn der Rat hat sich kein µ bewegt um Bäume und Hecken auf dem Gelände zu erhalten. Schon frühzeitig habe ich gegenüber der Verwaltung den funktionalen Ausgleich erfragt - und damals auch positiv beantwortet bekommen. Beim Aufstellungsbeschluß haben wir Bündnis `90/ Die Grünen das Zurückweichen der Baulinie gefordert, damit der Baumbestand bestehen kann - das lehnte der Rat ab. Zwar wurde meine Forderung nach einem Gutachten für den Bergahorn erfüllt, jedoch dort keine besondere Schutzwürdigkeit festgestellt. Ich setze sehr auf das von uns Grünen erreichte Freiraumkonzept, wo sich die BürgerInnen in der Beteiligung für eine naturnahe, klimafreundliche und umweltschützende Gestaltung ausgesprochen haben. Ich bin zuversichtlich, dass diese Neupflanzung gelingen wird, da diese Fläche sehr viel Aufmerksamkeit bekommen wird. Aber dennoch hat mich die Unbeweglichkeit in der Debatte sehr enttäuscht. Daher in der Abwägung ein negatives Votum beim Bebauungsplan - als einzige. Wir müssen die demokratische Entscheidung anerkennen, für den Baum- und Heckenerhalt sowie für Biodiversität einzutreten, hört damit ja nicht auf. Die öffentlich auch sehr stark wahrgenommene Kritik wird bei den nächsten anstehenden Bauplänen mehr Berücksichtigung finden, beispielsweise treten wir Grüne Stadtratsfraktion mit mehreren Änderungsanträgen bei der Schulbaurichtlinie für Grünerhalt und Biodiversität ein.

Die AfD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Kritik an der im vergangenen Jahr von Rot-Rot-Grün beschlossenen Ausgestaltung des Anwohnerparkens: Die Nichtbeachtung von Gewerbe und Gästen (seien es Besucher oder aber auch Pflege- und Lieferdienste) sowie die offenkundige Überregulierung stehen in keinem Verhältnis zu der (mitgelösten) problematischen Parksituation bei Großveranstaltungen, die vornehmlich an Wochenenden entsteht. Hier besteht dringender Überarbeitungsbedarf!