openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close

Volksvertreter Nico Steinbach

Landtag Rheinland-Pfalz

    Stellungnahme zur Petition Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!

    SPD
    angeschrieben am 26.04.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Klage der Landesregierung RLP gegen Cattenom und Tihange

    SPD, zuletzt bearbeitet am 08.07.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Ich begrüße die Initiative gegen die AKW´s in Cattenom und Tihange ausdrücklich!

    In meiner Funktion als umweltpolitischer Sprecher (u.a. Energiepolitik) habe ich im Landtag und im Dialog mit der Landesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten einige Initiativen, u.a. persönliche Gespräche mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer geführt sowie Anträge im Plenum eingebracht. Zuletzt konnte die Landesregierung in der von mir und einigen weiteren regionalen SPD-Abgeordneten initiierten Fragestunde im Landtag ankündigen, dass der Ministerrat kurzfristig über den Klagebeitritt gegen das AKW Tihange entscheiden wird und kündigte eine positive Beschlussfassung an!

    Am 30.August erfolgt nun u.a. durch meine Vermittlung eine Übergabe dieser Petition

    Mehr anzeigen


Nico Steinbach
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 27.03.2011
Neuwahl: 2016
Wahlkreis: Bitburg-Prüm
Funktion: Fraktion (Forst-, Wald-, Weinbaupolitischer Sprecher), Fraktion (Umweltpolitischer Sprecher), , Fraktion (Tierschutzpolitischer Sprecher)
Webseite: http://www.nico-steinbach.de/
Facebook: https://www.facebook.com/nico.steinbach.mdl/
Link: