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Volksvertreter Peter Schüler

Stadtverordetenversammlung in Potsdam

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Biosphäre Potsdam als Tropenhalle

    Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 02.08.2017

    Ich lehne ab.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Nach meiner Auffassung kann man die Frage nach dem Weiterbetrieb der Tropenhalle nicht unabhängig von der Frage nach einem Stadtteilzentrum für Bornstedt mit sozialen und soziokulturellen Einrichtungen bzw. Nutzungen beantworten.
    Mit seiner Beschlussvorlage, die sich die Petenten zu eigen gemacht haben, forderte der OB unsere Zustimmung dafür, dass die Biosphäre einem privaten Betreiber übergeben werden soll (was er unter "übergeben" verstehen wollte, blieb unklar), der sie dann als modifizierte Tropenhalle weiter betreiben soll. Dafür sollte ihm für den Zeitraum von 20 Jahren ein jährlicher (bisher ungeplanter) Zuschuss von 1,9 Mio € zugesichert werden, wobei eine Einigung darüber zulässig sein sollte, dass der Zuschuss allmählich abnimmt.
    In

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    Stellungnahme zur Petition Rettet die Traditionssportstätte Sandscholle!

    Bündnis 90/Die Grünen

    Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

    Stellungnahme zur Petition JETZT! Für bessere KiTa-Betreuung in Potsdam

    Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 27.06.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Ich stimme der Petition mit erheblichen Einschränkungen zu:
    Es liegt meines Erachtens zuerst beim Landesparlament, bei dem gesetzlich bestimmten Betreuungsschlüssel auch die bekannten Fehlzeiten und Zeiten für Qualifizierung zu berücksichtigen. Die Stadt ist überfordert, wenn man von ihr verlangt, immer dann einzuspringen, wenn das Land seiner Verantwortung nicht nachkommt.
    Nichtsdestotrotz muss wohl auch die Stadt das ihre tun, um eine qualitätsgerechte Kita-betreuung zu sichern. Insbesondere bei der Neufassung der Kita-Finanzierungsrichtlinie wird es deshalb unsere Aufgabe sein, einen Weg zu finden, der den Trägern ein angemessene Finanzierung auch einer hohen Qualitätsstandards genügenden Betreuung ermöglicht, ohne dabei die Träger aus ihrer

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    Stellungnahme zur Petition Rettet den Pfingstberg: kein privater Park für Springer Vorstand Döpfner auf 60.000qm

    Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich enthalte mich.

    Es fällt mir schwer, mich zu entscheiden. Das hat folgende Gründe:
    Einerseits würde ich es für einen großen Gewinn halten, wenn der Park am Pfingstberg saniert würde. Sein gegenwärtiger, vernachlässigter Zustand scheint mir unbefriedigend, insbesondere auch, weil er zum UNESCO-Welterbe gehört und ich meine, dass das auch eine Verpflichtung beinhaltet, dieses Erbe wiederherzustellen, zu pflegen und zu erhalten - nicht nur für Potsdam und seine Bürgerinnen und Bürger. Nachdem aber die dafür eigentlich verantwortliche Stiftung Schlösser und Gärten das in den letzten 20 Jahren nicht hat leisten können, wäre es ein großer Gewinn, wenn Herr Döpfner dies mit privaten Mitteln bewerkstelligen würde.
    Andererseits steht es für mich außer Frage, dass der

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Peter Schüler
Partei: Bündnis 90/Die Grünen
Neuwahl: 2019