Volksvertreterin Sabine Waschke

Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!

SPD

zuletzt angeschrieben am 15.05.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Feld statt Beton! Stoppt das Bauvorhaben der Stadt Frankfurt für den Erhalt von Natur und Klima

SPD

zuletzt angeschrieben am 21.12.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen

SPD, zuletzt bearbeitet am 07.09.2018


Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Es ist nicht nachvollziehbar warum Anwohner an Gemeindestraßen Straßenausbaubeiträge zahlen müssen, Anwohner an Kreis- oder Landesstraßen jedoch nicht. Alle Bürger nutzen die Straßen, deswegen müssen sie aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Deswegen wollen wir die Straßenbeiträge abschaffen und einen Investitionsfond auflegen, der die Kommunen finanziell entlastet.

Stellungnahme zur Petition Keine Stellenstreichung an Hessischen Schulen!

SPD

zuletzt angeschrieben am 01.09.2015
Unbeantwortet

Sabine Waschke
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 22.09.2013
Neuwahl: 2023
Wahlkreis: Fulda II
Funktion: Fraktion (Europapolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Sabine Waschke
Webseite: https://www.sabine-waschke.de/
Facebook: https://www.facebook.com/sabine.waschke.7
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