representative Thomas Preinl

Opinion on the petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

ALFA

last written to on 02/06/2018
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Opinion on the petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

ALFA last edited on 10/26/2017

The basis of decision was a resolution of the faction
I agree / agree mostly.

I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.

Unsere Pressemeldung vom 1.Oktober

Preinl & Wilhelmy fordern „Bündnis für Bildung“ in Wiesbaden
LKR&ULW-Fraktion will 40 Millionen € pro Jahr in Schulsanierung investieren

Angesichts eines „Rekord-Überschusses“ des Wiesbadener Haushalts hatte sich bereits im Frühjahr der Oberbürgermeister öffentlich Gedanken gemacht, wie man die zusätzlichen Einnahmen ausgeben könnte.

Die LKR&ULW-Fraktion nimmt das Stadtoberhaupt beim Wort und hat einen Vorschlag: Abbau des Instandsetzungsrückstaus bei den Wiesbadener Bildungseinrichtungen, der von der Stadt auf ca. 400 Millionen Euro geschätzt wird.

Nachdem zwei strategische Großprojekte mit Kosten im dreistelligen Millionen-Bereich ausgelaufen sind – gemeint sind die umfassende Ausweitung der Kita-Plätze in Wiesbaden sowie der Bau der Rhein-Main-Hallen - sollte nun das vordringlichste Projekt der Investition in die Zukunft in Angriff genommen werden: Neubauten und Generalsanierungen der Wiesbadener Bildungseinrichtungen, vor allem bei den Schulen.

„Es muß angesichts des prognostizierten Rekordüberschusses von X Millionen möglich sein, über die nächsten zehn Jahre hier 40 Millionen pro Jahr zu Verfügung zu stellen, was für den Doppelhaushalt 2018/19 Bildungs-Investitionen von 80 Millionen bedeuten würde.

Für den laufenden Doppelhaushalt sind aber nur Investitionen von 9 Millionen vorgesehen, für Preinl völlig unzureichend und auch unzumutbar. „Andere Parteien betonen die strategische Wichtigkeit der Bildung bei jeder Gelegenheit, die kommunalpolitische Realität aber sieht leider ganz anders aus.“

Die LKR&ULW Fraktion stellt sich an die Seite des „Bündnisses Schulsanierung“, das mehr Investitionen in städtische Schulbauten fordert und appelliert an die anderen Fraktionen, hier ihre Haushaltsentwürfe anzupassen.

Wir brauchen in Wiesbaden ein echtes Bündnis für Bildung und keine Lippenbekenntnisse bei Wahlen,“ so Preinl abschließend.

Opinion on the petition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

ALFA

last written to on 06/13/2017
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Opinion on the petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

ALFA

last written to on 03/01/2017
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Opinion on the petition Gehwegreinigung in Bürgerhand

ALFA

last written to on 05/26/2016
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Opinion on the petition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

ALFA

last written to on 05/26/2016
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Opinion on the petition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

ALFA

last written to on 05/26/2016
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Thomas Preinl
party: ALFA
Next election: 2021
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