Predstavnik Thomas Preinl
Izjava o peticiji Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
ALFA
nazadnje napisano 06. 02. 2018
še brez odgovora
Izjava o peticiji Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen
ALFA nazadnje urejeno 26. 10. 2017
Podlaga za odločitev je odločitev skupine
Se strinjam/večinoma se strinjam.
Podprl bom predlog v parlamentu, če se bo pridružilo dovolj drugih predstavnikov.
Podpiram javno predstavitev v tehničnem odboru.
Podpiram javno predstavitev v parlamentu/plenarnem zasedanju.
Unsere Pressemeldung vom 1.Oktober
Preinl & Wilhelmy fordern „Bündnis für Bildung“ in Wiesbaden
LKR&ULW-Fraktion will 40 Millionen € pro Jahr in Schulsanierung investieren
Angesichts eines „Rekord-Überschusses“ des Wiesbadener Haushalts hatte sich bereits im Frühjahr der Oberbürgermeister öffentlich Gedanken gemacht, wie man die zusätzlichen Einnahmen ausgeben könnte.
Die LKR&ULW-Fraktion nimmt das Stadtoberhaupt beim Wort und hat einen Vorschlag: Abbau des Instandsetzungsrückstaus bei den Wiesbadener Bildungseinrichtungen, der von der Stadt auf ca. 400 Millionen Euro geschätzt wird.
Nachdem zwei strategische Großprojekte mit Kosten im dreistelligen Millionen-Bereich ausgelaufen sind – gemeint sind die umfassende Ausweitung der Kita-Plätze in Wiesbaden sowie der Bau der Rhein-Main-Hallen - sollte nun das vordringlichste Projekt der Investition in die Zukunft in Angriff genommen werden: Neubauten und Generalsanierungen der Wiesbadener Bildungseinrichtungen, vor allem bei den Schulen.
„Es muß angesichts des prognostizierten Rekordüberschusses von X Millionen möglich sein, über die nächsten zehn Jahre hier 40 Millionen pro Jahr zu Verfügung zu stellen, was für den Doppelhaushalt 2018/19 Bildungs-Investitionen von 80 Millionen bedeuten würde.
Für den laufenden Doppelhaushalt sind aber nur Investitionen von 9 Millionen vorgesehen, für Preinl völlig unzureichend und auch unzumutbar. „Andere Parteien betonen die strategische Wichtigkeit der Bildung bei jeder Gelegenheit, die kommunalpolitische Realität aber sieht leider ganz anders aus.“
Die LKR&ULW Fraktion stellt sich an die Seite des „Bündnisses Schulsanierung“, das mehr Investitionen in städtische Schulbauten fordert und appelliert an die anderen Fraktionen, hier ihre Haushaltsentwürfe anzupassen.
Wir brauchen in Wiesbaden ein echtes Bündnis für Bildung und keine Lippenbekenntnisse bei Wahlen,“ so Preinl abschließend.
Izjava o peticiji Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!
ALFA
nazadnje napisano 13. 06. 2017
še brez odgovora
Izjava o peticiji Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz
ALFA
nazadnje napisano 01. 03. 2017
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Izjava o peticiji Gehwegreinigung in Bürgerhand
ALFA
nazadnje napisano 26. 05. 2016
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Izjava o peticiji Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden
ALFA
nazadnje napisano 26. 05. 2016
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Izjava o peticiji HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“
ALFA
nazadnje napisano 26. 05. 2016
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