Die Bittschriftenlinde war eine der sogenannten Kaiserlinden an der Humboldtstraße in Potsdam. Der Baum wurde zum zentralen Ort für Bittsteller, die eine Petition an den König von Preußen richteten. Hier wurden sie traditionell übergeben, oder an den Stamm der Linde geheftet. Die originale Bittschriftenlinde wurde 1949 gefällt. weiterlesen

In der Schweiz ist das Petitionsrecht im Artikel 33 der Bundesverfassung verankert. Der Artikel besagt, dass jede Person in der Schweiz das Recht hat eine Petition an eine Behörde zu richten, ohne daraus Nachteile zu erfahren. Die empfangende Behörde muss die Petition zur Kenntnis nehmen.

weiterlesen

In Österreich wird zwischen Petitionen und Parlamentarischen Bürgerinitiativen unterschieden.

weiterlesen

Das Recht auf Petitionen wurde in Großbritannien in der Magna Carta verankert, existiert also schon mindestens seit dem Jahre 1215. Eine Petition kann an das Parlament oder die Regierung gerichtet werden. weiterlesen

Am 19. Juli 2016 hat das Brüsseler Parlament ein Gesetz erlassen, das ein Petitionsrecht in der Stadtkammer entwickelt. Das Ziel dieser Reform ist es der Demokratie einen neuen Impuls zu verleihen und den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgern zu stärken. weiterlesen

Jeder hat das Recht, sich durch Bittschriften, seien sie von einer oder mehreren Personen unterzeichnet, an die öffentlichen Behörden zu wenden. Letztere allein haben das Recht, Bittschriften im Namen einer Gesamtheit einzureichen. (Art. 27.)

weiterlesen