Corona

Es ist unakzeptabel dass Grundrechte der Bürger mit fragwürdigen Zahlen und einseitig ausgewählten und gebrieften Experten ausser Kraft gesetzt werden und den wirtschaftlichen Grundlagen der Bürger der Boden entzogen wird. Wenn wir das nun zulassen, legen wir den Grundstein für die totale Staatskontrolle ...

Grundrechte sind wie der Name sagt "Grund"-Rechte. Egal was ist, diese dürfen auf gar keinen Fall angefasst werden. Wenn die Situation es erfordern sollte, kann auch eine Empfehlung und/oder Bitte der Regierung gestellt werden dass nur wenn unbedingt notwendig sich z.B. mit anderen Menschen getroffen werden soll. Jeder hat das Recht selbst zu entscheiden, auch über seinen eigenen Körper und sein eigenes Leben. Wenn der Staat aus wirtschaftlichen Gründen das Gesundheitssystem kaputt spart, kann das nicht mit Beschneidung der Grundrechte "vertuscht" werden.

Der Virus ist nicht neu. Die Anzahl der Infizierten, die fälschlicherweise auch nicht der Maßstab alleine sein darf, ging schon zurück, bevor der Lockdown am 23.03.20 von der Regierung beschlossen wurde. Dies hat bereits massiven Kollateralschäden im Gesundheitswesen angerichtet (z. B. nicht durchgeführte OPs), das heißt, es sind viel mehr Menschen gestorben, als an Covid19 selbst. Vom wirtschaftlichen Schaden und den Arbeitslosenzahlen ganz zu schweigen. Unsere Regierung hat es versäumt, die Risiken vorab klar zu benennen, öffentl. Medien untermauern dies noch, statt objektiv zu berichten.

Manipulative Information der Bürgerinnen und Bürger

Weltweit kritisieren namhafte Professoren aus dem medizinischen Bereich die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid19-Erkrankung. Und dies z.T. schon im Frühjahr als erste Datensätze Skepsis hervorriefen ob der Gefährlichkeit des Virus. In Deutschland wurde laut einem Papier des Bundesinnenministeriums gezielt eine Strategie der Panikverbreitung verfolgt. Dies führte zu einer einseitigen, tendenziösen und wissenschaftlich nicht vertretbaren Berichterstattung seitens der Medien und der Politik. Diese Desinformation der Bürgerschaft ist m. E. zutiefst demokratiefeindlich.

Drucksache 19/18156

Konkrete Voraussetzungen sind überprüfbare Fakten, keine Befürchtungen, die irgendwer für wahrscheinlich hält. Deswegen fordert das Infektionsschutzgesetz §5 Abs.2 zur Feststellung einer epidemischen Lage solche Fakten. Um es politisch inkorrekt zu sagen: Tote pro Tag. Die kann man überprüfbar zählen. Ohne Tote kein Notstand. Wieviel Tote genügen, muss der Bundestag sagen, also z.B. ein Schwellwertintervall festlegen. Nichtsdergleichen hat er gemacht. Die epidemische Lage wurde voraussetzungslos und damit unwirksam festgestellt. Die Hygieneschutzverordnungen haben keine gesetzliche Grundlage.

Quelle: www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwj8-sCt4fPrAhUH-qQKHZ8dCF0QFjAAegQIAhAB&url=https%3A%2F%2Fdip21.bundestag.de%2Fdip21%2Fbtd%2F19%2F181%2F1918156.pdf&usg=AOvVaw1cCTBKDAc4Oa2Is6yN13lV

Richtige Adressaten dieser Petition sind wohl eher die Landesparlamente. Aber auch die Bundesregierung empfiehlt in der Corona-Krise bedenkliche Grundrechtseingriffe. Der Bundestag sollte sich daher dringend mit der Regierungsarbeit kritisch auseinandersetzen.

Quelle: Art. 30, 83 GG; Art. 1 – 19 GG; Art. 44 GG

wie wäre es wenn jede Krankheit gleich behandelt wird? Es gibt noch andere Krankehiten wie Corona! der Tod von 7 Embryonen ist leider weniger schützenswert. Dafür zahlt das SGB keine Medikamente und fast keine Behandlungen. "off Label". Da ist man Selbstzahler. Wartet Jahre auf eine Behandlung. - Wie viel Menschen sterben an Grippe, wieviel an bakterielle Infektionen. Doch hier ist das Interesse der Allgemeinheit wichtiger.