Ein Gedanke zur Debatte über die 5-Prozent-Hürde, den man selten wirklich zu Ende diskutiert: Die Sperrklausel wurde eingeführt, um Parlamente stabil zu halten. Das war historisch nachvollziehbar – eine Lehre aus der politischen Instabilität der Weimarer Republik. Aber Stabilität hat immer einen Preis. Dieser Preis besteht heute darin, dass bei vielen Wahlen zweistellige Prozentanteile der Stimmen keine parlamentarische Wirkung haben, weil sie unter der Sperrklausel liegen.

Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_im_Saarland_2022

Wahlkampfhilfe

Man darf aber nicht vergessen, dass die Wahlkampfhilfen bei deutlich niedrigeren Wähleranteilen greifen. Deswegen sind Wählerstimmen für kleine Parteien nicht ganz sinnlos. Für eine demokratischere Zusammensetzung des Parlaments ist eine Reform sinnvoll.

Quelle: lutz.donnerhacke.de/Blog/Sind-Stimmen-fuer-sonstige-Parteien-wertlos

Zersplitterung

Die Beschränkung der zu verwerfenden Stimmen auf maximal 5% der gültigen Stimmen ist historisch gesehen nicht schädlich. Das Verfahren, die Parteien solange rauszuwerfen, bis die 5%-Hürde überschritten würde (Abschneiden von unten), verhindert in zwei Jahren (1969/1998) die doch knappe Koalition. Es kam in den letzten Jahren immer nur die stärkste der sonstigen Parteien hinzu, oft sogar fast in Fraktionsstärke. Dieser Trend hat sogar noch zugenommen ...

Quelle: lutz.donnerhacke.de/Blog/Sonstige-Parteien-im-Wandel-der-Zeiten

Zersplitterung

Es ist aber sehr wohl möglich, die Anzahl der wegfallenden Stimmen auf 5% zu begrenzen. Dazu gibt es verschiedene Varianten, die nicht alle gleich gut funktionieren.

Quelle: lutz.donnerhacke.de/Blog/Die-5-Huerde-ueberdacht