15.02.2021, 12:02
Der erste Abschnitt mit der Überschrift wurde geändert, um die Petition für die Aktion Abstimmung21 fit zu machen.
Neuer Titel: WirAlternative brauchendigitalisierte eine wirksame AppMaßnahmen zur Pandemiebekämpfung,Bekämpfung ggf.der auchCorona-Pandemie mit Änderungen beim Datenschutzumsetzen
Neuer Petitionstext:
Der Bundestag soll durch eine gesetzliche Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz Vorrang vor dem Datenschutz haben muss. So sollen alternative Lösungsansätze unter Einsatz der IT ermöglicht werden. Der Lockdown mit all seinen schweren Folgen wäre somitdamit nicht mehr alternativlos.alternativlos und wir (das Volk) wollen deutlich machen, dass wir dazu bereit sind und diese Forderungen an die Politik haben. Deshalb müssen wir aktiv werden und diese Forderung an die Politik adressieren. Sie dürfen sich nicht im Fall einer Pandemie wie bisher hinter dem Datenschutz verstecken. Denn nur für den Fall einer Pandemie habe ich diese Petition gestartet.
Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.
Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:
- Infektionsketten schnell erkennen,
- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und
- die Gesundheitsämter entlasten.entlasten.
ObwohlSo dieselauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020, verbunden mit dem Hinweis die App beisei der„das Vorstellung von unseren Politikern als das „BesteBeste, was die Welt kennt“kennt“. gepriesenNach wurde,nur sindwenigen dieWochen Mängelaber unübersehbarwar undklar, siedass wurde zurecht auch alsein zahnloser Tiger bezeichnet.produziert wurde.
Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) wird zu den behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich Stellung bezogen. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz hinter dem sich die Politik bisher versteckte darf in diesem Fall kein Totschlagargument mehr sein.
Wenn zwischennun 70%aber undrund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reichtist esdie nicht,Grundlage wenneiner alsausreichenden AusdruckErkenntnis dernicht Hilflosigkeitgegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und über viele Branchen.
Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne von der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss. Dass in einem diffusenderartigen InfektionsgeschehenFall gesprochendie wird.Bekämpfung eigentlich nur noch unter Einsatz einer hocheffizienten EDV sichergestellt werden kann, sollte jedem Bürger klar sein.
Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.
Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. MitDas Pareto-Prinzip kann mit Sicherheit auch auf die Pandemiebekämpfung angewandt werden. Das würde letztendlich bedeuten, dass mit einem viel geringeren wirtschaftlichen Schaden auch schon 80% des Ergebnisses erzielt werden könnte. -Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist. Es dürfte auch für jeden nachvollziehbar sein, dass dies nur unter Einsatz der elektronischen Medien realisierbar ist.
Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.
Neue Begründung:
Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist dabei noch das Risiko von Mutationen.
Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn also 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch deutlich gezeigt.
Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.
Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen
Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet und abverlangt wird. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir mit der Artillerie auf einzelne Soldaten schießen. Das Virus ist – um im Bild zu bleiben- aber keine Ansammlung eines ganzen Battalions, sondern es sind viele versteckte Partisanen. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.
Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.
Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben
Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträgliches Leben haben werden.
Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen sinnvoll. Nur wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet also die Möglichkeit, dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc. auch ein Registrierungsmittel zur Verfügung haben, mit dem sie ihr Hygienekonzept leichter umsetzen und erfüllen können.
Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.
Helfen Sie also bitte mit durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten. Danke
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 118 (118 in Deutschland)
