Gesundheit

Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
327 Unterstützende 327 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

327 Unterstützende 327 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 11.05.2022
  4. Dialog
  5. Beendet

17.02.2021, 12:34

Es wurden nur redaktionelle Änderungen vorgenommen


Neue Begründung:

Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist ohnehin das Risiko von Mutationen.

Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch eindrucksvoll gezeigt.

Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen, Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet u. abverlangt werden kann. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir im Kampf gegen das Virus mit derKanonen Artillerieauf bekämpfen.Spatzen schießen. Wir benutzen also –um im Bild zu bleiben- eine ungeeignete Waffe verbunden mit vielhohen Zerstörungskraft.Kollateralschäden. Wir haben es beiBei dem Virus haben wir es aber mit versteckten Partisanen zu tun. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes Erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest weniger eingeschränktes Leben haben werden.

Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen aber sinnvoll. Wer allerdings Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet den diversen Veranstaltern damit auch ein Registrierungsmittel das den Unbedenklichkeitsstatus anzeigt und so zum Hygienekonzept einen wichtigen Beitrag liefert (Bsp. Sicherheitsschleuse im Flughafen).

Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

Helfen Sie also bitte mit, durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 120 (120 in Deutschland)


Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

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