Region: Tyskland
Sundhed

Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung

Petitioner ikke offentlig
Petitionen behandles
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
327 Støttende 327 i Tyskland

Petitionen blev ikke opfyldt

327 Støttende 327 i Tyskland

Petitionen blev ikke opfyldt

  1. Startede 2020
  2. Samlingen er afsluttet
  3. Indsendt den 11-05-2022
  4. Dialog
  5. Afsluttet

02.01.2021 20.09

Es wurden einige Hashtags im Text eingefügt


Neuer Petitionstext: **Was möchte ich erreichen:**
Ich möchte den Anstoß geben, dass in den Medien und in der Bevölkerung eine Diskussion über den notwendigen Datenschutz der Corona Warn-App #Datenschutz der #CoronaWarnApp geführt wird.
Letztendlich soll die Bundesregierung die Initiative ergreifen und im Bundestag die Diskussion fortführen, um eine langfristige Strategie langfristige #Strategie zur wirksamen Bekämpfung einer Pandemie #Pandemiebekämpfung zu entwickeln.
Ganz elementar für diese Diskussion ist die Klarstellung und ggf. eine gesetzliche Regelung, dass der Datenschutz im Fall einer Pandemie #Pandemie zeitlich befristet soweit gelockert oder verändert werden kann, damit ein wirkungsvoller Gesundheitsschutz wirkungsvoller #Gesundheitsschutz ermöglicht und nicht behindert wird.
**Zahnlose Corona-App braucht ein wirkungsvolles Update**
Mit einem 60-Millionenaufwand wurde die Corona-Warn-App #CoronaWarnApp entwickelt, die aber schon kurze Zeit nach Veröffentlichung und Inbetriebnahme vom bayerischen MP Söder als zahnloser Tiger bezeichnet wurde (aus dieser Erkenntnis wurden weder Konsequenzen gezogen noch Maßnahmen eingeleitet). Als Hauptgrund für die
Wirkungslosigkeit muss der praktizierte Datenschutz genannt werden. Ich kann und will mich nicht damit abfinden, dass der Datenschutz Vorrang vor dem Gesundheits-schutz für die ganze Bevölkerung haben soll.
**Der Datenschutz muss gelockert werden**
Es geht mir nicht darum den Datenschutz komplett abzuschalten, sondern zeitlich
befristet soweit zu lockern oder zu verändern, dass die Kompatibilität mit der Soft-ware in den Gesundheitsämtern eine #Gesundheitsämtern eine wirkungsvolle Nachverfolgung des Infektions- geschehens ermöglicht wird. Die schnelle Nachverfolgbarkeit und eine zielgerichtete Quarantäne waren zu Beginn der Pandemie die erfolgreiche Strategie (Bsp. Webasto).


Neue Begründung: **Trotz Impfstoff dauert Pandemie zu lange**
Es wird seit Monaten von einem diffusen Infektionsgeschehen #Infektionsgeschehen gesprochen, weil ca.
75% der Infektionsfälle nicht nachvollzogen werden können. Das darf so nicht  bleiben, weil auch nach dem erneuten Lockdown die Infektionen nicht auf null,
sondern bestenfalls auf 35-50 bei der 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner
reduziert sind. Auch wenn durch den Impfstoff eine Verbesserung der Pandemie
eintreten wird, dauert es zu lange bis die Pandemie (es handelt sich schließlich um ein weltweites Geschehen) in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein wird.
**Keine chinesische Version**
Wir alle wollen also keine chinesische Version. Aber der Blick zu den demokratischen Ländern im asiatischen Raum zeigt, dass hier doch ein  enormes Potential vorhanden
ist (Bsp. Südkorea: 13 Infektionen pro 100.000 Einwohner vom 12.12.bis 18.12.2020).
**Lockdown: Mindere Lebensqualität, hohe Schulden**
Die Entwicklung der Corona-Pandemie ist #CoronaPandemie ist mit erheblichen Einschränkungen unserer
Grundrechte verbunden. Der erneute Lockdown dessen Ende noch nicht absehbar
ist, mindert unsere Lebensqualität ganz elementar, verursacht gewaltigen Schaden in unserem Wirtschaftssystem und führt zu immer höheren Schulden, die die nächsten  Generationen begleichen müssen. Trotz guter Ausgangsdaten im Frühjahr 2020 und den Prognosen für den Herbst, waren unsere Politiker nicht willens oder bereit, eine wirksame Strategie zur nachhaltigen Bekämpfung der Pandemie zu entwickeln.
**Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit**
der #Verhältnismäßigkeit**
Wir haben alle in den letzten Wochen und Monaten erfahren, mit welchen Maß-   nahmen versucht wurde die Pandemie in den Griff zu bekommen. Alle bisher
getroffenen Entscheidungen sind mit erheblichen Einschränkungen unserer
Grundrechte  verbunden. Vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung
der Bewegungsfreiheit, dem Besuchsverbot von Alten und Kranken bis zum de
facto Berufs- und  Beschäftigungsverbot wurde und wird uns alles zugemutet und abverlangt. **Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes.** Diese Frage darf sich jeder selbst stellen und beantworten, um dann zu entscheiden, ob er diese Petition unterstützen möchte.
**Perspektive für ein normales Leben**
Ich bin also davon überzeugt, dass wir mit fortschrittlichen digitalen Lösungs-ansätzen, bei denen der Datenschutz kein so großes Gewicht wie derzeit  hat, wieder viel schneller und nachhaltiger eine Perspektive für ein normales Leben erreichen
werden.
**Zur Freiwilligkeit**
Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen sinnvoll. Nur
wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle Corona-App eine schnelle Nachverfolgbarkeit schnelle #Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Viele Veranstalter,
Gaststätten etc. werden als Hausherren demzufolge ihr Konzept auf den Einsatz der digitalen Hilfsmittels ausrichten.
Ich starte diese Petition auch, weil die Politik offensichtlich den Rückhalt oder den  Druck aus der Bevölkerung spüren muss, um zu einem geänderten Denkansatz zu wechseln.
**Zu meiner Person:**
Ich bin 68 Jahre alt und habe kein Problem, wenn bei meinem Alter die Bewegungs-freiheit zurzeit eingeschränkt ist aber mit Lebensfreude hat das nicht mehr viel zu tun.. Wenn ich mich dann auch noch in die Situation meiner Kinder und Enkel versetze, dann habe ich den sehnlichsten Wunsch, dass auch diesen Generationen wieder eine positive Perspektive eröffnet wird.
Ich kann und will es nicht glauben, dass die Bevölkerung in unserem Land auf der
einen Seite mit unzähligen Klicks den Konzernen wie Google etc. ein riesiges
Datenvolumen zur Verfügung stellt, aber wenn es um den eigenen Gesundheits-schutz, oder im Kollektiv für die ganze Bevölkerung geht, auf den Datenschutz (nach Aussagen der Politik) angeblich so einen großen Wert legt.
Ich bin also gespannt, welche Unterstützung meine Gedanken erfahren und ob wir es schaffen, die Politik zumindest dazu bewegen können im Bundestag darüber zu  diskutieren. Wenn auch Sie sich wieder nach mehr Lebensqualität sehnen, wäre es hilfreich, wenn Sie bei Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen und und und….auf diese Petition hinweisen und um Unterstützung bitten.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 45 (45 in Deutschland)


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