Gesundheit

Aufnahme von sensomotorischen/propriozeptive Einlagen in den Hilfsmittelkatalog (08 – Einlagen)

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
2.968 Unterstützende 2.957 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

2.968 Unterstützende 2.957 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2018
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 12.02.2019
  4. Dialog
  5. Beendet

28.07.2019, 11:36

Hallo zusammen,

leider heisst es immer noch "warten".

Auf meinen Anschreiben an mehrerern MdB's haben zwei geantwortet und von einem habe ich ein Zwischenstand mitgeteilt bekommen. Dieses möchte ich Euch nicht vorenthalten.

Antwortschreiben vom MdB Herrn Spahn (ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herrn Spahn hat meine Anfrage beantwortet):

"Sehr geehrter Herr Hergemöller,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Jens Spahn zu Ihrer beim Deutschen Bundestag eingereichten Petition über sensomotorische Einlagen. Gern nehmen wir Ihre Anmerkungen mit in die Diskussion auf. Ebenso möchte ich Ihnen hinsichtlich Ihrer Petition eine kurze Auskunft geben.

Ich habe mich bezüglich Ihrer Anfrage an die zuständigen Mitarbeiter beim Petitionsausschuss gewandt und um Auskunft über den Bearbeitungsstand und über das weitere Prozedere gebeten.

Ihre Petition ist, wie Sie auch schon geschrieben haben, Ende Mai mit dem Aktenzeichen Pet 2-19-15-82714-xxx im Referat Pet-2 des Petitionsausschusses eingegangen. Das Referat Pet-2 hat im Anschluss das inhaltlich zuständige Bundesministerium für Gesundheit um eine Stellungnahme zu Ihrer Petition gebeten.

Derzeit prüft der Petitionsausschuss diese Stellungnahme. Nach Abschluss dieser Prüfung erhalten Sie als Petent eine Rückmeldung vom Petitionsausschuss, ob Ihre Petition erfolgreich abgeschlossen werden kann. Diese Zwischenmitteilung werden Sie in Kürze erhalten.

Weitere Informationen zu den Verfahrensschritten bei Petitionen finden Sie unter folgendem Link: epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.Verfahrensschritte.html

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte.

..."

Soweit zum aktuellen Stand.

Viele Grüße und eine schöne Urlaubszeit wünscht

Heiko Hergemöller


Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern