09.10.2012, 14:29
Liebe Bündnisgrüne des Brandenburger Landesverbandes,
seit gestern sind alle Anträge für unsere Landesdelegiertenkonferenz in Brandenburg a.d.H., am 03. November 2012, veröffentlicht und hier einzusehen:
tinyurl.com/ldk-brb-2012
Darunter befindet sich auch unser, dieser Petition zugrundeliegende, Antrag als "S3 Einführung Neuenquote" bezeichnet.
Für die Einführung einer Neuenquote bedarf es, da es sich um eine Satzungsänderung handelt, mindestens einer Zweidrittelmehrheit von allen Delegierten vor Ort. (Wenn vollzählig, wären es 109 Delegierte insgesamt. Für eine entsprechende Zweidrittelmehrheit wäre die Zustimmung von 73 Delegierten notwendig.)
Die Einführung einer Neuenquote soll die Entsendung erstmaliger AbgeordnetInnen in Parlamente sicherstellen. (Die Begründung findet Ihr im Antragstext, der dem Petitionstext gleich ist.)
Die dafür nötigen Listenaufstellungen für Bundes- und Landtagswahlen legen die Reihenfolge fest, nach der unser Landesverband, unserem Wahlergebnis der Zweitstimmen entsprechend, AbgeordnetInnen in das jeweilige Parlament entsenden darf.
Diese Online-Petition soll für möglichst alle Mitglieder unseres Landesverbandes sowohl Ort für Unterstützungsbekundungen als auch Debattenort, in Form von Pro- und Contra-Kommentaren, sein. Sie soll zur einfacheren Verbreitung des Themas sowie zu einer niedrigschwelligeren Teilhabe aller Mitglieder beitragen.
Die Online-Petition kann dabei nur ein inoffizielles, unverbindliches Meinungsbild erzeugen, da so etwas bisher nicht in unserem Landesverband geregelt ist. (Zudem müssten auch alle UnterzeichnerInnen als Mitglieder unseres Landesverbands verifiziert werden, was hierbei aber nicht vorgesehen ist.)
Stichtag dieser Petition ist der 02. November, und je mehr UnterzeichnerInnen, desto besser.
(Die ansonsten angezeigten Eckdaten, Zeichnungsfrist bis 04. November sowie ein Petitionsziel von 1000 UnterzeichnerInnen, gehörten zu Einstellungsvorgaben von Openpetition.de und ließen sich nicht anpassen.)
Unser Landesverband hat zurzeit ca. 950 Mitglieder. Rund 634 UnterzeichnerInnen würden also zwei Drittel davon darstellen. Eine solche Zustimmung zur Petition ist natürlich illusorisch, insbesondere wenn man von einer geschätzten 15-20%igen aktiven Mitgliedschaft ausgehen muss, nach eigener Schätzung.
Über weitere aktuelle Entwicklungen zum Antrag zur Neuenquote, wie z.B. Abstimmungsvoten dafür oder dagegen von Brandenburger Kreisverbänden oder Gremien, werde ich über dieses Petitions-Blog auf dem Laufenden halten.
Für weitere Fragen dazu stehe ich gern zur Verfügung, am besten über die Kommentar-Funktion dieser Petition.
Ich wünsche nun eine lebhafte und bereichernde Debatte!
Bitte verbreitet diese Online-Petition dafür möglichst weit unter unseren Mitgliedern!
Mit herzlichen Grüßen
Robert