23/05/2022, 13:19

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Liebe Unterstützende,

der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten und ist zu dem Schluss gekommen, dass das Anliegen nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. Die Stellungnahme der Petitionsausschusses finden Sie im Anhang.

Beste Grüße
das openPetition-Team

27/04/2022, 18:10

openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition

27/10/2020, 07:00

Effekt der Maskenpflicht nicht belegbar.
Virologe: "Maskenpflicht hat keinen belegbaren Effekt"

Neue Quelle eingefügt.


Neue Begründung: Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt und schadet der Bevölkerung und der Wirtschaft in Deutschland.
Quellen :
www.heute.at/s/virologe-maskenpflicht-hat-keinen-belegbaren-effekt-100109139
www.berliner-kurier.de/panorama/forscher-corona-todesrate-ist-wahrscheinlich-geringer-als-02-prozent-li.112266
[1] Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.
vollständiger §5 : www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 240 (232 in Deutschland)

21/10/2020, 19:36

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team

20/10/2020, 07:55

Quellen Aktualisiert
Bitte erläutern Sie die folgende Aussage mit Quellen:
"(1)IfSG §5 (1)Epidemische Lage von nationaler Tragweite wird nicht erfüllt."
"Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt


Neue Begründung: (1)IfSG §5 (1)Epidemische Lage von nationaler Tragweite wird nicht erfüllt.
(1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.
Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt und schadet der Bevölkerung und der Wirtschaft in Deutschland.
(2)Die Verwendung von PCR-Tests zur Feststellung einer Infektion mit SARS-COV-2 ist inakzeptabel da diese fehlerhaft sind.
Quellen:
(1) off-guardian.org/2020/10/08/who-accidentally-confirms-covid-is-no-more-dangerous-than-flu/
(2) www.info-direkt.eu/2020/10/02/altes-interview-aufgetaucht-drosten-hielt-pcr-tests-fuer-untauglich/
Quellen hierzu Sind überall im Internet zu finden.
Mitlerweile bestätigen das auch die Medien in Deutschland.
www.berliner-kurier.de/panorama/forscher-corona-todesrate-ist-wahrscheinlich-geringer-als-02-prozent-li.112266

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 196 (190 in Deutschland)

19/10/2020, 16:44

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte erläutern Sie die folgende Aussage mit Quellen:
"(1)IfSG §5 (1)Epidemische Lage von nationaler Tragweite wird nicht erfüllt."
"Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt"

In der von Ihnen genannten Quelle zu "(2)Die Verwendung von PCR-Tests zur Feststellung einer Infektion mit SARS-COV-2 ist inakzeptabel da diese fehlerhaft sind." werden PCR-Tests kritisiert in Bezug auf einen komplett anderen Virus mit anderem Schema. Bitte fügen Sie aktuelle Quellen ein.