der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten und ist zu dem Schluss gekommen, dass das Anliegen nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. Die Stellungnahme der Petitionsausschusses finden Sie im Anhang.
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.
Quellen Aktualisiert
Bitte erläutern Sie die folgende Aussage mit Quellen:
"(1)IfSG §5 (1)Epidemische Lage von nationaler Tragweite wird nicht erfüllt."
"Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt
Bitte erläutern Sie die folgende Aussage mit Quellen:
"(1)IfSG §5 (1)Epidemische Lage von nationaler Tragweite wird nicht erfüllt."
"Die im IfSG § 5 (1) Feststellung der Epidemische Lage ist in keinster weise gerechtfertigt"
In der von Ihnen genannten Quelle zu "(2)Die Verwendung von PCR-Tests zur Feststellung einer Infektion mit SARS-COV-2 ist inakzeptabel da diese fehlerhaft sind." werden PCR-Tests kritisiert in Bezug auf einen komplett anderen Virus mit anderem Schema. Bitte fügen Sie aktuelle Quellen ein.