Аймақ: Sachsen

Bürgerinitiative Gegenwind Oderwitz-Herrnhut

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Sächsischer Landtag Petitionsausschuss

2 172 Қолтаңбалар

13 %
1 600 бастап кворум үшін 12 000 жылы Sachsen Sachsen

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жаңалықтар

04.12.2025, 08:11

Die Aktivitäten unserer Bürgerinitiative haben Sand ins Genehmigungsverfahren gebracht. Die bis Ende November verlängerte Frist zur Antragsgenehmigung ist erneut abgelaufen, ohne dass das Landratsamt eine Entscheidung getroffen hat.

Die Beeinträchtigung des Welterbes wiegt aus Sicht des Denkmalschutzes schwer. Inwieweit sich die Behörde von diesen Interessen leiten lässt, kann momentan nicht eingeschätzt werden. Diese Verzögerung können wir aber als Erfolg unseres Wirkens verbuchen. Deshalb gilt es, am Ziel weiter beharrlich zu arbeiten, um die Zerstörung einer zentralen historischen Sichtbeziehung des Welterbes zu verhindern.

archive.ph/77JDR


29.10.2025, 23:16

Wir im Zentrum der Landesmacht

Auf unsere Bitte fand am 29.10. ein Treffen mit unserem Wahlkreisabgeordneten Herrn Staatsminister Conrad Clemens, Frau Staatsministerin Regina Kraushaar, Herrn Ulrich Schreiber, Referatsleiter Denkmalpflege und Denkmalschutz, sowie Herrn Wolf (letztere alle Ministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung) und drei Vertretern unserer BI in den Räumen des Sächsischen Landtages statt.

Trotz des straffen zeitlichen Rahmens konnten wir wesentliche Argumente austauschen und überraschend viele Gemeinsamkeiten feststellen:
So lässt sich bspw. das Urteil des OVG Bautzen zum Welterbe Erzgebirge keinesfalls 1:1 auf Herrnhut übertragen. Dies schon deshalb nicht, weil im Managementplan Welterbe Erzgebirge keinerlei Sichtachsen als Teil des Welterbes ausgewiesen sind, wohl aber in dem des Welterbes Herrnhut. Konkret geht es um den Blick vom Altan in Richtung Zittauer/Böhmisches Gebirge. Genau auf dieser dokumentierten Sichtachse befindet sich das gegenständliche Windvorranggebiet. Da dieses relativ eng begrenzt ist, kann der Projektträger auch nicht auf angrenzende Areale ausweichen.

Die Genehmigungsbehörde, also das Landratsamt Görlitz sollte sich nicht von im Raum stehenden Schadenersatzandrohungen des Projektträgers beeindrucken lassen, sondern strikt nach Recht und Gesetz entscheiden.

Hierfür wäre es sinnvoll, das Welterbekomitee nach möglichen Auswirkungen der Existenz der geplanten Anlagen für den Fortbestand des Welterbes zu befragen und sich insoweit selbst die Frist für die Entscheidung zu verlängern.

Dies sei dem Landratsamt vom Landesamt für Denkmalschutz auch so mitgeteilt worden. Im Übrigen habe sich das Landesamt für Denkmalschutz ausdrücklich gegen das Vorhaben ausgesprochen, weil es im Widerspruch zu § 35 BauGB (Beeinträchtigung öffentlicher Belange) stünde. Damit wäre das Projekt nicht genehmigungsfähig.

Im Ergebnis erklärte sich Herr Clemens bereit, unseren Landrat nochmals hinsichtlich der oben beschriebenen Bedenken seitens der Landesbehörden zu konsultieren und ggfs. bei einer fundierten Entscheidungsfindung zu unterstützen.

Wir erhielten im Anschluss an das angenehme Gespräch die Gelegenheit zur "Inspizierung" des Landtagsgebäudes und hörten auch in die gerade stattfindende Debatte zur Einführung der Wehrpflicht rein.
Besten Dank an Herrn Clemens für sein Engagement für unsere Sache sowie für die Organisation dieses Formats.

Wir bleiben optimistisch und hoffen weiterhin auf Euren Rückenhalt!


13.10.2025, 05:35

Etwa 60 Interessierte verfolgten am 9.10. die Aufführung des Films "End of Landschaft - Wie Deutschland das Gesicht verliert" im Ruppersdorfer "Mohr".

Das Werk beeindruckte mit packenden Bildern, erschütternden Aussagen Betroffener und unaufgeregt dargebotenen Hintergrundrecherchen, welche die Zerstörung von Natur und menschlichen Existenzen zugunsten einer wahnwitzigen Weltrettungsidee offenbarten, die von den entsprechenden Profiteuren skrupellos ausgenutzt wird. Es war erschreckend feststellen zu müssen, wie berechtigte Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes durch die zuständigen Behörden selbst hintertrieben und gegen geltendes Recht durchkreuzt wurden.

Wir bedanken uns herzlich bei allen, die sowohl mit Rat und Tat als auch mit Spenden zum Gelingen des Abends beigetragen haben.

Für diejenigen, die nicht dabei sein konnten oder deren Interesse jetzt geweckt ist:

Das Bündnis Oberlausitz plant ebenfalls Vorführungen. Fest steht bereits der 7. November 18.30 Uhr in der Drausendorfer Krone. Sobald weitere Termine bekannt sind, werden wir diese hier einstellen. Der Film kann aber auch bei Amazon Prime für 3,99 € ausgeliehen werden


25.09.2025, 08:23

Am 09.10.2025 um 19.00 Uhr präsentiert die Bürgerinitiative im Dorfgemeinschaftshaus „Mohr“ in Ruppersdorf, Hauptstr. 8, den Film „End of Landschaft – Wie Deutschland das Gesicht verliert“ des Regisseurs Jörg Rehmann.

Das Werk (Dauer ca. 100 min) beleuchtet auf ebenso erschütternde wie packende Weise die gern verschwiegenen Schattenseiten der Energiewende.

Hier gehts zum Trailer: www.youtube.com/watch?v=TClKa61lCxc

Der Eintritt ist frei, eine Spende zur Deckung der Unkosten wird gern gesehen.

Falls das Interesse die Platzkapazität des Saales überschreiten sollte, wird der Film einen Tag später, also am 10.10. um 19.00 Uhr am selben Ort nochmals aufgeführt.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!


13.09.2025, 08:46

Fehlentscheidungen korrigiert - erster Schritt zu vernünftiger Energiepolitik
Dresden, 10.09.2025

Für die BSW-Fraktion sind Korrekturen in der sächsischen Energiepolitik elementare Notwendigkeit. Dazu gehört die Abschaffung der unsinnigen Verschärfung des Flächenziels für den Windenergieausbau in Sachsen im Vergleich zur Bundesebene - eine Hinterlassenschaft aus der Zeit des ehemaligen Umweltministers der Grünen. Ebenso ist eine angemessene Beteiligung an den Gewinnen der Betreiber zugunsten der von der Errichtung von neuen Windrädern betroffenen Gemeinden geboten.

Diese Erwartungen des BSW sind im gemeinsamen Änderungsantrag von BSW, CDU und SPD zur Gesetzesnovelle Windkraft umgesetzt:

Das Flächenziel für den Ausbau der Windkraft wird auf das von der Bundesebene vorgegebene Ziel zurückgestuft. Die Zahlungen der Betreiber von Windenergieanlagen an die betroffenen Gemeinden werden um 50% auf 0,3 ct je kWh erhöht.

Für die sächsische BSW-Landtagsfraktion ist dies ein erster Schritt, die fatalen politischen Entscheidungen in der Energiepolitik der letzten Jahre zu korrigieren.

Die hierfür dringend erforderlichen Weichenstellungen sind im vorliegenden Entschließungsantrag klar formuliert und werden von CDU und SPD entsprechend mitgetragen.

Ralf Böhme, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BSW im sächsischen Landtag: „Die Bundespolitik muss aus Sachsen heraus gedrängt werden, die Energiepolitik strikt an Strompreis und Versorgungssicherheit auszurichten. Der Ausbau von erneuerbaren Energien ist zu drosseln, bis eine Balance mit Netzausbau und Speicherkapazität erreicht ist.“

Mit freundlichen Grüßen

Jens Hentschel-Thöricht, MdL
Sprecher für Brandschutz, Rettungsdienst, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
Mitglied im Innen- und Corona-Untersuchungsausschuss

Leiter des Arbeitskreises II - Inneres, Kommune, Justiz, Demokratie, Frieden, Internationales

Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht im Sächsischen Landtag
Tel.: +49 351 4934424
jens.hentschel-thoericht@slt.sachsen.de

Postadresse:
PF 110133
01330 Dresden

Besuchsadresse des Sächsischen Landtages:
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

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www.jens-hentschel-thoericht.de

(Foto: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)


08.09.2025, 08:27

Das ZDF, nicht gerade bekannt für die Verbreitung von rechten Narrativen und Verschwörungstheorien, hat in seiner Sendung "Frontal" am 2. September zur Entsorgung von Rotorflügeln recherchiert.
Das Ergebnis war - für uns erwartbar - ernüchternd. Die Mär von der ach so ökologischen Energiewende fliegt spätestens auf, wenns ums Geld der Windbarone geht.

Und hier gehts zur Sendung:

www.zdf.de/video/magazine/frontal-das-magazin-100/frontal-vom-2-september-2025-100#startTime=1348.14


22.07.2025, 00:05

Nach langem Ringen mit der Volksbank sind wir endlich wieder im Besitz eines Kontos.
Wir mussten hierfür u.a. einen sogenannten nicht rechtsfähigen Verein gründen.

Die Kontoverbindung lautet jetzt folgendermaßen:

Volksbank Löbau-Zittau
Empfänger Gegenwind Oderwitz-Herrnhut
IBAN: DE 66 85590100 4565 099200
BIC: GENODEF1NGS

Wir danken allen bisherigen und zukünftigen Spendern und hoffen weiterhin auf Ihre/Eure Unterstützung, denn wir haben neue Projekte geplant:

Im Herbst wollen wir, voraussichtlich im Dorfgemeinschaftshaus „Mohr“, den aufrüttelnden Film „End of Landschaft“ von Jörg Rehmann über die skandalösen Schattenseiten der Energiewende zeigen.

Parallel hierzu entwickeln wir eine Strategie für den Fall, dass die Baugenehmigung durch den Landkreis erfolgt und haben hierfür bereits anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen.

Eine förmliche Beteiligung von betroffenen Anliegern aus Oderwitz und Ninive am Verwaltungsverfahren wurde durch das Landratsamt abschlägig beschieden.
Allerdings wurde mitgeteilt, dass die Entscheidung über den Bauantrag der Fa. Energiequelle voraussichtlich erst Ende November diesen Jahres erfolgt. Die Verzögerung resultiere aus der Verleihung des Welterbetitels an Herrnhut und sich daraus ergebender Fragen wegen der denkmalschutzrechtlichen Genehmigungsfähigkeit des Projekts.

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.


05.06.2025, 09:06

Neues aus dem Mohr

In selbigen hatte am Mittwoch das BSW zum Thema Windkraft allgemein und speziell zum hiesigen Standort eingeladen.
Moderiert wurde durch Herrn Hentschel-Thöricht, Ulf Lange als Sprecher für Regionalentwicklung innerhalb der BSW-Landtagsfraktion stand Rede und Antwort.

Gekommen waren 30 Besucher - für uns eine eher enttäuschende Zahl.
Erfreulich hingegen die Anwesenheit von Bürgermeister Riecke und des Leiters der Verbandverwaltung des Regionalen Planungsverbandes Zettwitz. Letzterer gab interessante Einblicke in die Tätigkeit, vor allem aber in die Zwänge der Verbandsarbeit.

Aufschlussreich war zunächst die Darstellung des Politneulings Lange über seine ersten Eindrücke im Landtag: Von CDU und SPD sei signalisiert worden, dass man lediglich als Mehrheitsbeschaffer, nicht aber als Ideengeber willkommen sei. Da man jedoch im Wahlkampf ausdrücklich mit dem Ziel angetreten sei, die Politik des "Weiter so" zu beenden, habe man sich für die Oppositionsrolle entschieden.

Im Ergebnis der Veranstaltung ist festzuhalten, dass das BSW den Ausbau der Windkraft grundsätzlich begrüßt, jedoch Wert darauf legt, dass dieser nicht an ideologisch getriebenen Vorgaben basiert und die Belange der Bevölkerung stärker berücksichtigt werden.
Deshalb steht die Partei dem hiesigen Windvorranggebiet auch ablehnend gegenüber und verweist auf den drohenden Verlust des Weltkulturerbetitels. Die bestehende Abstandsregelung von 1000 Metern zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung wird hingegen als ausreichend erachtet.

Wir als Bürgerinitiative betrachten diese Position mit gemischten Gefühlen und haben angeregt, dass es auch des Mutes bedarf, grundsätzliche Fragen über Sinn und Unsinn des weiteren Windkraftausbaus zu stellen.
Vor dem Hintergrund der mittlerweile hysterischen Endlosschleife "Brandmauer" fanden wir die Schlussaussage von Herrn Hentschel-Thöricht, das BSW würde mit allen im Landtag vertretenen Parteien um der Sache willen reden, jedoch als recht erfrischend.


03.06.2025, 02:59

Der Wahnsinn geht weiter!

Als ob die drei geplanten Ungetüme nicht schon schlimm genug sind, beabsichtigt eine Firma aus Baden-Württemberg den Bau von weiteren Windrädern in direkter Nachbarschaft zu diesen auf der nordöstlichen Seite der B178n.
Die Überzeugungsarbeit mit den betreffenden Landeigentümern soll ein Unternehmen aus Cottbus übernehmen.

Bei dem anvisierten Gebiet handelt es sich um eine sogenannte Potentialfläche, das heißt, die Planungen stehen (glücklicherweise) noch am Anfang.
Betroffen sind wiederum die Gemarkungen Oderwitz und Ruppersdorf. Das von ehrenamtlichen Naturschützern liebevoll gepflegte Kleinod "Bornfluss" mit Vorkommen von Schwarzstorch, Kranich etc. wäre umzingelt von den neuen Heilsbringern.

Man möge versuchen, dieses Landschaftsbild der Zukunft an seinem geistigen Auge vorüberziehen zu lassen - ein tristes Industriegebiet statt einer ehemals lieblichen und lebendigen Gegend!!!
Dazu kommen die Bestrebungen, in den Wäldern bei Strahwalde und der EBU Windräder zu errichten ...

Leute - werdet wach und steht auf gegen diese unheilvolle Dreierallianz aus kurzsichtiger Politik, Profitgier und ideologischer Verblendung!


03.06.2025, 02:57

Um bei der aktuellen Entwicklung und dem plötzlichen Bekanntwerden über die Absichteen, noch weitere Windräder im Gebiet errichten zu wollen, möchten wir den Bewohnerinnen und Bewohnern der Region eine Möglichkeit zu geben, auch weiterhin ihre Meinungen dazu zu bündeln.


Neues Zeichnungsende: 31.01.2026
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1.947 (1.481 in Sachsen)


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