Bürgerinitiative Gegenwind Oderwitz-Herrnhut

Aus aktuellem Anlass geben wir gekürzt den Inhalt eines Rundschreibens von Matthias Müller (Bürgerinitiative Lippersdorf) als einem der Initiatoren des Volksantrages "Stopp mal" bekannt.
 
Weitere Infos:
volksantrag.org
https://volksantrag.org/
 
https://www.youtube.com/shorts/WH3lKUsjGT8
 
 
Danach sind die 40.000 Unterschriften für das Windkraftmoratorium, ab denen sich der Landtag mit dem damit verbundenen Gesetzesvorschlag beschäftigen muss, fast erreicht.
Wir bitten Euch sozusagen endspurtmäßig nochmals, eure Bekannten zu informieren, ggfs. selbst zu unterschreiben und die Info breit zu streuen.
 
Listen liegen aus im Naturkostladen Dienel (Montag und Dienstag geschlossen) in Herrnhut.
 
Auch auf den dortigen Montagsspaziergängen kann unterschrieben werden.
Nach dem 23. September liegen die Listen beim Ringspaziergang in Zittau aus.
 
Wem es nicht zu viel ist: der neue sächsische Handlungsleitfaden zur Genehmigung von WKA 
https://www.google.com/goto?url=CAESagHrOzAVVT7Nj8yWBMhLcpIQTZX8gYbr6xtyJQiDf8MaxvBTmjogH8C-kwbDGrTxQVYDCAgcSg9lXhu1_kfuXFGTxHT5Czae56S0W6WmME6cCw3fMV_FHd3V89kA03tUn6JPW09yIJ30th0 

Summa summarum: Neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu Gesundheitsgefahren, insbes. Infraschall und PFAS müssen nicht berücksichtigt werden, weil "unerwünschte" Mindermeinung.
 
Der Volksantrag hat zwar keine Auswirkungen auf das Windindustriegebiet zwischen Oberoderwitz und Ninive, weil bereits genehmigt, kann aber bei Erfolg in Planung befindliche weitere Standorte, wie zum Beispiel Großhennersdorf verhindern.
 
Übrigens gibt es nach wie vor noch keine Reaktion auf die Widersprüche sowohl der Stadt Herrnhut als auch unseres Klägers gegen die Genehmigung. Auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat noch nicht über den Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Herrnhut entschieden. Damit soll nämlich verhindert werden, dass durch den Baubeginn vollendete Tatsachen geschaffen werden.
 
Wir bleiben am Ball und informieren sofort über Neuigkeiten!

Zuschrift eines Mitstreiters an die Bürgerinitiative

Guten Tag,
ich möchte der Bürgerinitiative heute einen gestern ausgestrahlten Film ans Herz legen. Er soll Hoffnung und Zuversicht sein und Ihnen sagen, dass Sie auf dem richtigen Weg sind.

https://www.youtube.com/watch?v=CFR5PysXrXs

Weiterhin viel Kraft und gutes Gelingen Weniger anzeigen

Der Bürgermeister von Großschirma und mehere Bürgerinitiativen haben einen Volksantrag mit dem Ziel, den Windkraftausbau in Sachsen zu reduzieren, ins Leben gerufen (volksantrag.org).
 
Am Ende soll ein Gesetz stehen, welches nachstehende Forderungen erfüllt:
 
Befristeter Ausbaustopp für Windparks bis Ende 2027
Aussetzung neuer Genehmigungen für Windparks
Rückkehr zu mehr kommunaler Planungshoheit
Neue Flächen nur mit Zweidrittelmehrheit vor Ort
Wohnbebauung, Natur und Landschaft brauchen individuellen Schutz 
 
Im günstigsten Fall wird der Volksantrag, der von 40.000 wahlberechtigten Personen unterschrieben sein muss, inForm eines Gesetzentwurfs vom Sächsischen Landtag angenommen und tritt sodann in Kraft.
Wahrscheinlicher ist jedoch eine Ablehnung. Dann können die Antragsteller ein Volksbegehren mit dem Ziel in Gang setzen, einen Volksentscheid über den Antrag herbeizuführen. Hierfür sind 450.000 Unterschriften nötig.
Ist das Volksbegehren erfolgreich abgeschlossen, findet ein Volksentscheid statt.
Zwischen einem erfolgreich abgeschlossenen Volksbegehren und dem Volksentscheid muss eine Frist von mindestens drei und höchstens sechs Monaten liegen. In dieser Zeit soll der Gegenstand des Entscheids öffentlich diskutiert werden. Der Gesetzentwurf ist durch Volksentscheid angenommen, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.
 
Wir befinden uns jetzt in Phase Eins, also der Unterschriftensammlung zum Volksantrag.
Diese können geleistet werden im:
AfD-Bürgerbüro Löbau, Breitscheidstr. 42,
Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag 16 bis 19 Uhr.
 
Bitte beteiligt Euch zahlreich, denn die Volksgesetzgebung in Sachsen ist ein wahrhaftes Instrument der Demokratie, welches freilich genutzt werden muss, um Wirkung zu entfalten.
 
Weitere Informationen unter:
https://volksantrag.org/