• Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    18.10.2018 13:50 Uhr

    Liebe Unterstützer,

    ob für den Rückzug der Bundeswehr aus Irak und Syrien vielleicht auch meine Strafanzeigen und Petitionen verantwortlich sind? Siehe:

    de.sputniknews.com/meinungen/20181017322660164-syrien-deutsche-tornados-russische-raketen/

    Wer kann das schon sagen?!

    Aber vielleicht haben die Bundeswehrsoldaten ja auch einfach keine Lust mehr gehabt, ihre Gesundheit durch verstrahlte Munition zu gefährden.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    05.10.2018 15:31 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    hier die neueste Rückmeldung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/10/28.9.2018-Antwort.Pet_.Ausschuss.Dt_.Bundestag.pdf

    Dass unsere Petition nicht veröffentlicht wird, das war ja eigentlich schon zu erwarten. Hierzulande wird offenbar auch der übelste Dreck einfach unter den Teppich gekehrt. Das verdeutlicht auch meine nachfolgende Stellungnahme vom 4.10.2018 zu meinen beiden anderen Petitionen (Bundeswehreinsätze in Syrien und Serbien):

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/10/4.10.2018-Meine-Mail-an-den-Petitionsauschuss-des-Deutschen-Bundestags-1.pdf

    Ich gehe davon aus, dass bald auch der größte Teppich nicht mehr ausreicht, wenn er jedes Versagen deutscher Politiker zudecken muss.

    Auf diesen Tag freue ich mich schon.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    04.10.2018 08:18 Uhr

    Der Einsatz von Uranmunition im Kosovo (und anderswo) und die verheerenden Folgen

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    das wohl schlimmste weil folgenreichste Verbrechen in den völkerrechtswidrigen Kriegen der USA und der NATO stellt der umfangreiche Einsatz von Uranmunition dar.

    In dem Artikel „Der verheerende Einsatz von Uranmunition durch USA und Nato – Die verheimlichten Kriegsverbrechen“ heißt es deshalb auch (Zitat):

    „Nach Kriterien der Haager -und Genfer Konvention ist der Einsatz von Uranwaffen verboten. Der Wissenschaftler Prof. Dr. Albrecht Schott aus Berlin nannte Uranmunition deshalb eine Ausrottungswaffe und ein Kriegsverbrechen. Wird darum diese unbequeme Wahrheit über die Folgen des Einsatzes der Uranmunition von unseren Regierungen heute systematisch unterdrückt und verschwiegen?“

    Auf diese Frage kann sich m.E. jeder – sobald er die nachfolgenden Links gelesen hat – selber eine Antwort geben.
    Ich habe jedenfalls noch nie davon gehört, dass irgendjemand wegen dieser schweren Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen worden ist.

    Zu dem Vertuschen solcher „unbequemer Wahrheiten“ zählt eben auch, wie hierzulande mit Dokumentarfilmern umgegangen wurde, die solche Wahrheiten aufgearbeitet haben. Hierzu gibt der vorgenannte Artikel folgenden Hinweis (Zitat):

    „Frieder Wagner ist ein deutscher Filmproduzent und Träger des Grimme-Preises in Gold und Silber. Ab 2003 drehte Wagner über die Auswirkungen von Uranmunition die Dokumentation „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ 3, die in der WDR-Reihe „Die Story“ ausgestrahlt wurde. Wagner hat seit dieser Dokumentation keinen Auftrag mehr bekommen. Für seinen Film „Todesstaub“ (Deadly Dust) 4 findet sich bis heute kein Filmverleih.“

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz

    fassadenkratzer.wordpress.com/2017/04/11/der-verheerende-einsatz-von-uranmunition-durch-usa-und-nato-die-verheimlichten-kriegsverbrechen/

    www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-usa-raeumen-einsatz-von-uranmunition-ein-a-1134694.html

    www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/uranmunition-im-irak-das-strahlende-vermaechtnis-der-alliierten-a-278417.html

    balkaninfo.wordpress.com/2014/07/05/us-kriegs-verbrechen-im-kosovo-bis-heute-hochgiftiges-uran-gefahrdet-die-menschen-in-kosova/

    www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/swr/2013/irak-uranmunition-100.html

    www.youtube.com/watch?v=oposUwvfdJA

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    10.09.2018 14:44 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    hier noch einmal meine Stellungnahme an den Bundestags-Petitonsausschuss, da noch zwei Schreibfehler zu korrigieren waren.

    Was solche Petition - wie auch meine parallele Petition gegen die Bundeswehreinsätze in Syrien - bewirken, beweist ja eindrucksvoll die aktuelle Entwicklung im deutschen "Kriegs-"Ministerium:

    deutsch.rt.com/der-nahe-osten/75785-von-leyen-prueft-deutsche-beteiligung/

    Völker- und Verfassungsrecht sind nur noch ein unverbindlicher Witz.

    Die Politik der Supermacht USA ist offenbar: Teile und herrsche, und teile vor allem auch Deine Schuld mit möglichst Vielen, denn Mitschuld ist eine sehr gute Basis für Herrschaft. Wenn alle in Schuld verstrickt sind, dann gibt es keinen mehr, der noch nach Aufarbeitung der Schuld rufen und "den ersten Stein werfen" kann.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    09.09.2018 09:19 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer,

    da der Gegenstand der Petition gegen die Bundeswehreinsätze in Afghanistan so ernst ist, wäre ich nie auf die Idee gekommen, in diesem Kontext einmal - wenn auch nur flüchtig - erheitert werden zu können.

    Wie gesagt: Da alle wissenschaftlichen Beweise dafür sprechen, dass die Ereignisse zu 9/11 von Mitgliedern des "Tiefen Staats" der USA inszeniert wurden, um damit alle schon längst vorher geplanten Völkerrechtsbrüche weltweit endlich in die Tat umsetzen zu können, muss es jeden redlichen Zeitgenossen beschämen, wenn die bundesdeutsche Politik sich in Afghanistan auch noch an diesen Völkerrechtsbrüchen beteiligt.
    Dass die Bundesrepublik diesem Treiben der USA aus eigener Kraft nichts entgegen setzen kann, ist das Eine. Sich aber auch noch daran zu beteiligen, ist etwas ganz Anderes.
    Solche Völkerrechtsbrüche sind weder vom GG noch vom Völkerrecht gedeckt, schon gar nicht dann, wenn sie schlicht auf einer großen Lüge basieren.

    Aber siehe da: Auch Menschlichkeit und Anstand, Völker- und Verfassungsrecht allem Anschein nach bei vielen Abgeordneten zuweilen keine mehr Hemmungen mehr auslösen, so möchte man sich dort aber doch auf keinen Fall über die hochheiligen "Richtlinien für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" hinwegsetzen.
    In meiner Petition sind ein paar Links enthalten, was - nebenbei bemerkt - kein deutsches Gericht kritisieren würde, wenn damit Beweisfragen beantwortet werden, und es werden sogar die Namen von Buchautoren und Völkerrechtsexperten namentlich genannt.

    Siehe:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/09/30.8.2018-Stellungn.Pet_.Aussch.Dt_.Bundestag.pdf

    Dass jeder Unterstützer einer OpenPetition-Petition diese "eigenhändig" unterschreiben soll, eine "Online-Unterschrift" also nicht (mehr) ausreichen soll, ist mir ebenfalls vollkommen neu.

    Im o.g. Anhang findet jeder die Kontaktdaten des Ausschusses (Mail und Fax-Nr.). Von daher können wir die Mitteilung des Bundestages doch als Einladung verstehen, dass jeder von Euch - unter Bezugnahme auf die Petitions-Nr. 3-19-05-056-010386 - ein Fax an diesen Ausschuss schickt, in dem er noch einmal mit ein/zwei Sätzen und einer eigenhändigen Unterschrift bestätigt, dass er diese Petition unterstützt hat.

    Bei der Gelegenheit kann dann jeder mit eigenen Worten seine Stellungnahme dazu abgeben, was er von einer solchen Vorgehensweise des Petitionsausschusses hält. Je mehr sich entsprechend äußern, desto mehr Eindruck wird es machen.

    Ich werde zu der obigen Mitteilung des Ausschusses vom 30.8.2018 alsbald noch eine fundierte Stellungnahme abgeben.

    Aber die Schamlosigkeit des Petitionsausschusses ist derart, dass ich - zunächst - nur herzhaft darüber lachen konnte. Verfassungsrecht- und Völkerrecht, Menschlichkeit und Respekt vor dem Leben und Friedenswunsch der Menschen anderer Völker jucken solche Politiker offensichtlich nicht mehr. Alles nur bedrucktes Papier, wenn am Völkerrecht vorbei mal einfach beim Krieg in Syrien mitmachen will. Aber ein Weblink in einer Petition, und dann auch noch die namentliche Nennung eines Völkerrechtlers wie Boyle oder von Buchautoren wie Dr. Daniele Ganser oder von David Ray Griffin, meine gute Güte, solche (angeblichen) Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte von Buchautoren und Juristen, also, das geht dem Bundestag doch zu weit (auch wenn diese Personen erkennbar damit einverstanden waren, dass ihre Interviews, Stellungnahmen und Bücher veröffentlicht wurden).

    Für mich ist das Humor von Rechtsnihilisten, die sich selbst wirklich alles generös verzeihen können, aber die Kritik an ihrem Verhalten mit lächerlichen Formalien abblocken wollen.

    Herzlicher Gruß

    Wilfried Schmitz
    Rechtsanwalt

  • Die Petition wurde eingereicht

    25.08.2018 14:47 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Unterstützer meiner Petition,

    der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat den Eingang der Petition nunmehr bestätigt, siehe:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/08/22.8.2018-Bestätigung.Bundestag.Eingang.Petition.pdf

    Es bleibt abzuwarten, wie nunmehr über diese Petition entschieden wird.

    Zu meiner - parallelen - Petition gegen die Entsendung der Bundeswehr nach Afghanistan habe ich jetzt übrigens eine Stellungnahme erhalten, siehe:

    www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/07/28.6.18-Mitteilung.Petitionsausschuss.Dt_.Bundestag.pdf

    Meine Stellungnahme dazu werde ich alsbald auf meiner Homepage bekannt machen. Denn es hat sich nichts geändert: Es gibt keine völkerrechtliche Legitimation für diese Bundeswehreinsätze, ganz gleich, welche Ausflüchte der Bundestag bemüht.

    Viele Grüße

    Wilfried Schmitz
    Rechtsanwalt

  • Änderungen an der Petition

    02.07.2018 12:25 Uhr

    Ergänzung besonders faktenreicher und überzeugender Quellen zur Aufarbeitung von 9/11.


    Neue Begründung: **Gerade auch US-amerikanische Juristen halten die militärischen Interventionen in Afghanistan nach den Ereignissen von 9/11 für eindeutig illegal. Der US-amerikanische Völkerrechtsexperte Boyle äußerte sich wie folgt:**
    www.spiegel.de/politik/ausland/us-voelkerrechtler-dieser-krieg-ist-illegal-a-164785.html
    Auch der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg, hat die völkerrechtliche Legitimation von Bundeswehreinsätzen in Afghanistan eindeutig verneint:
    www.ag-friedensforschung.de/themen/Voelkerrecht/gutachten.html
    In Büchern wie
    „Die CIA und der 11. September“ von Andreas von Bülow sowie
    „Illegale Kriege – wie die NATO-Länder die UNO sabotieren – Eine Chronik von Kuba bis Syrien“ von Dr. Daniele Ganser Ganser
    und (insbesondere auch)
    "Der mysteriöse Einsturz von World Trade Center 7 - Warum der offizielle Abschlussbericht zum 11. September unwissenschaftlich und falsch ist" von David Ray Griffin
    sind im Hinblick auf die „offizielle“ bzw. US-amerikanische Version zu 9/11 so viele krasse Unstimmigkeiten und Widersprüche, aber auch regelrechte Vertuschungsversuche bei der Aufarbeitung der damit im Zusammenhang stehenden Ereignisse aufgedeckt worden, dass ich mich nur folgender Aussage von Andreas von Bülow anschließen kann (Zitat):
    „Es wäre vermessen, die Vorgeschichte und Tat des 11.9. in allen Einzelheiten ohne Hilfe aus den Riesenapparaten des FBI, der CIA, der NSA oder des Mossad aufklären zu wollen. Doch die Zweifel an der offiziellen Version reichen aus, um der amerikanischen Regierung bei ihrer Darstellung des Geschehens und der daraus abgeleiteten politischen und militärischen Strategie eines „Weltkriegs“ schlicht die Gefolgschaft zu verweigern. Diese Strategie gefährdet das Überleben von Demokratie, Rechtsstaat und globalem Frieden.“(Andreas von Bülow, ebenda, S.10).
    Es gibt natürlich auch noch weitere Fundstellen, die auf der Basis zahlreicher Fakten der "offiziellen"Darstellung des Geschehens widersprechen, siehe u.a.
    www.youtube.com/watch?v=r8KeckB4Dsk
    www.youtube.com/watch?v=abibQYrh5ME&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig
    www.ae911truth.ch/jenseitsdertaeuschung.pdf
    Es würde aber den Rahmen dieser Petition sprengen, alle sehens- und lesenswerten Quellen hier anzugeben.
    Folglich muss der Bundeswehreinsatz in Afghanistan, der sich aus dieser schon kritiklosen Gefolgschaft von deutscher Bundesregierung und deutschem Bundestag gegenüber der US-Regierung nach dem 11.9.2001 ergeben hat, sofort beendet werden, solange nicht einmal geklärt ist, ob die USA am 11.9.2001 wirklich angegriffen worden sind und selbst nach den Regeln der NATO überhaupt ein sog. „Bündnisfall“ vorlag.
    Niemand, der auf Grund konkreter Anhaltspunkte und begründeter Zweifel öffentlich für die Suche nach der Wahrheit eintritt, darf öffentlich an den Pranger gestellt werden, schon gar nicht dann, wenn diese Wahrheit den Frieden in der Welt fördern kann.
    Nur dann, wenn überall in Europa wieder eine offene, sachliche und vorurteilsfreie Diskussion über die Hintergründe und Ablaufe der Ereignisse von 9/11 möglich ist, besteht die Aussicht, dass sich alle Völker den militärischen Interventionen verweigern, die mit dem „war on terror“ in der Zeit nach 9/11 gerechtfertigt worden sind.
    Bitte werben Sie auch in Ihrem Umfeld für die Unterzeichnung dieser Petition.


  • Änderungen an der Petition

    19.06.2018 14:34 Uhr

    Angabe weiterer Quellen


    Neue Begründung: **Gerade auch US-amerikanische Juristen halten die militärischen Interventionen in Afghanistan nach den Ereignissen von 9/11 für eindeutig illegal. Der US-amerikanische Völkerrechtsexperte Boyle äußerte sich wie folgt:**
    www.spiegel.de/politik/ausland/us-voelkerrechtler-dieser-krieg-ist-illegal-a-164785.html
    Auch der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg, hat die völkerrechtliche Legitimation von Bundeswehreinsätzen in Afghanistan eindeutig verneint:
    www.ag-friedensforschung.de/themen/Voelkerrecht/gutachten.html
    In Büchern wie „Die CIA und der 11. September“ von Andreas von Bülow sowie „Illegale Kriege – wie die NATO-Länder die UNO sabotieren – Eine Chronik von Kuba bis Syrien“ von Dr. Daniele Ganser sind im Hinblick auf die „offizielle“ bzw. US-amerikanische Version zu 9/11 so viele krasse Unstimmigkeiten und Widersprüche, aber auch regelrechte Vertuschungsversuche bei der Aufarbeitung der damit im Zusammenhang stehenden Ereignisse aufgedeckt worden, dass ich mich nur folgender Aussage von Andreas von Bülow anschließen kann (Zitat):
    „Es wäre vermessen, die Vorgeschichte und Tat des 11.9. in allen Einzelheiten ohne Hilfe aus den Riesenapparaten des FBI, der CIA, der NSA oder des Mossad aufklären zu wollen. Doch die Zweifel an der offiziellen Version reichen aus, um der amerikanischen Regierung bei ihrer Darstellung des Geschehens und der daraus abgeleiteten politischen und militärischen Strategie eines „Weltkriegs“ schlicht die Gefolgschaft zu verweigern. Diese Strategie gefährdet das Überleben von Demokratie, Rechtsstaat und globalem Frieden.“(Andreas von Bülow, ebenda, S.10).
    Es gibt natürlich auch noch weitere Fundstellen, die auf der Basis zahlreicher Fakten der "offiziellen"Darstellung des Geschehens widersprechen, siehe u.a.
    www.youtube.com/watch?v=abibQYrh5ME&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig
    www.ae911truth.ch/jenseitsdertaeuschung.pdf
    Es würde aber den Rahmen dieser Petition sprengen, alle sehens- und lesenswerten Quellen hier anzugeben.
    Folglich muss der Bundeswehreinsatz in Afghanistan, der sich aus dieser schon kritiklosen Gefolgschaft von deutscher Bundesregierung und deutschem Bundestag gegenüber der US-Regierung nach dem 11.9.2001 ergeben hat, sofort beendet werden, solange nicht einmal geklärt ist, ob die USA am 11.9.2001 wirklich angegriffen worden sind und selbst nach den Regeln der NATO überhaupt ein sog. „Bündnisfall“ vorlag.
    Niemand, der auf Grund konkreter Anhaltspunkte und begründeter Zweifel öffentlich für die Suche nach der Wahrheit eintritt, darf öffentlich an den Pranger gestellt werden, schon gar nicht dann, wenn diese Wahrheit den Frieden in der Welt fördern kann.
    Nur dann, wenn überall in Europa wieder eine offene, sachliche und vorurteilsfreie Diskussion über die Hintergründe und Ablaufe der Ereignisse von 9/11 möglich ist, besteht die Aussicht, dass sich alle Völker den militärischen Interventionen verweigern, die mit dem „war on terror“ in der Zeit nach 9/11 gerechtfertigt worden sind.
    Bitte werben Sie auch in Ihrem Umfeld für die Unterzeichnung dieser Petition.


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