21.05.2026, 15:19

Ergänzung von offiziellen, dauerhaften Quellenbelegen und verfassungsrechtlichen Klarstellungen inklusive einem redaktionellen Hinweis zu Link-Aktualisierungen auf Anfrage von openPetition.


Neue Begründung:

Unsere Demokratie lebt vom Vertrauen in ihre Institutionen. Das Grundgesetz weist dem Bundespräsidenten eine ganz besondere Rolle zu: Er steht über dem politischen Tagesstreit. In der jüngeren Vergangenheit erleben wir jedoch, dass diese verfassungsgemäße Neutralität zunehmend Risse bekommt. Wenn das höchste Amt der Bundesrepublik Bürger aufgrund abweichender politischer Meinungen moralisch abwertet, fördert das nicht den Zusammenhalt, sondern die Spaltung.​Der Bundestag schaut weg – wir nicht!Ich habe diese Petition offiziell beim Deutschen Bundestag eingereicht (Aktenzeichen: Pet 3-21-01-1100-014079). Die Antwort aus Berlin: Der Petitionsausschuss sei für die Amtsführung des Bundespräsidenten parlamentarisch „nicht zuständig“. Wenn die Politik sich hinter Paragrafen versteckt, müssen wir Bürger selbst aktiv werden. Wenn die Statik unseres gesellschaftlichen Fundaments Risse bekommt, darf man nicht wegschauen.​Als Metallbauer und Schlosser weiß ich: Ein Werkstück, das unter einseitig massiver Spannung steht, entwickelt Risse und bricht irgendwann. Mein Vater, geboren 1942 inmitten der Kriegstrümmer, floh damals aus der DDR, um uns ein Leben in Freiheit und ohne Angst vor freier Meinungsäußerung zu ermöglichen. Haben wir diese Freiheit gewonnen, um sie nun durch schleichende Ausgrenzung wieder aufzugeben? Diese Petition ist ein Mahnruf zur Vernunft, zum Respekt und zur echten Brückenbildung.

QuellenbelegeWichtiger Hinweis und KlarstellungenQuellenbelege zufür dieserdie Petition:Redaktion:

Da offizielle Medienportale (wie die ARD/Tagesschau) sowie Behördenseiten ihre URLs und Archiv-Strukturen regelmäßig aktualisieren, kann es vorkommen, dass einzelne Direktlinks temporär nicht erreichbar sind. Die im Text zitierten Aussagen des Bundespräsidenten sind jedoch historische und öffentlich dokumentierte Tatsachen. Zur lückenlosen Verifizierung werden folgende Quellen und alternative Nachweise eingereicht:

1. Nachweis zum Begriff „Rattenfänger“:Offizielle„Rattenfänger“:Öffentliche Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 23. Mai 2024 zum 75. Jubiläum des GrundgesetzesGrundgesetzes. (23.Dokumentiert Maiim 2024),offiziellen dokumentiertPressearchiv sowie auf derden offiziellen SeiteKanälen des Bundespräsidialamtes:https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2024/05/240523-75-Jahre-GG.htmlBundespräsidialamtes (Redetext: „75 Jahre Grundgesetz“).Dauerhafter Alternativ-Beleg im offenen Pressearchiv:https://www.presseportal.de/pm/120935/5785536

2. Nachweis zum Begriff „Brandmauern“:Bericht„Brandmauern“:Ausstrahlungen derund ARDBerichterstattungen Tagesschaurund überum das Sommerinterviewoffizielle ARD-Sommerinterview des Bundespräsidenten, in dem erwelchem die Metapher der politischen „Brandmauer“ thematisiert wurde.Dauerhafter Videobeleg im politischen Diskurs verwendet:https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/steinmeier-sommerinterview-100.htmlARD-/Tagesschau-Archiv:https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1243170.html

3. Zur zentralen Forderung und dem Titel der Petition:Die Formulierung „Der Bundespräsident muss der Präsident ALLER Bürger sein!“ versteht sich als verfassungsrechtlicher Appell und politisches Kernbegehren dieser Petition. Sie stützt sich auf das traditionelle, überparteiliche Amtsverständnis des Staatsoberhauptes als integrative Kraft für das gesamte Volk. Die im Text geäußerte Kritik an der aktuellen Amtsführung stellt die persönliche, durch Artikel 5 Grundgesetz (Meinungsfreiheit) geschützte Bewertung des Petenten dar, welche durch die oben genannten historischen Quellenzitate sachlich untermauert wird.