01/17/2019, 15:58
BÜRGERENTSCHEID ZUR CITYBAHN IN WIESBADEN JETZT!
Unsere Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren „Besser ohne CityBahn“ – BI Mitbestimmung Citybahn ist gestartet!
Anbei erhalten Sie unsere Unterschriftenliste* - diese können Sie auch auf unserer Homepage: www.mitbestimmung-citybahn.de herunterladen!
Wir benötigen min. ca. 6.300 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Wiesbadener Bürgern, die ihren Wohnsitz in Wiesbaden haben. Hierfür ist auch von entscheidender Bedeutung, dass folgende formelle Voraussetzungen für jede einzelne Unterschrift eingehalten werden:
Nachname, Vorname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt, Geburtsdatum muss LESERLICH (!), am besten in DRUCKBUCHSTABEN, eingetragen werden. In der letzten Spalte muss die Unterschrift mit Datum geleistet werden.
Falls irgendeiner der vorstehenden Bestandteile nicht lesbar ist, wird diese Unterschrift nicht gewertet und ist im Zweifel ungültig.
Sobald eine Liste oder in der Folge mehrere Listen voll ist/sind, senden Sie diese bitte im Original postalisch an eine der auf der Liste benannten drei Vertrauenspersonen:
1 Harald Weber, Matterhornstraße 17, 65199 Wiesbaden
2 Andreas Bausinger, Igstadter Straße 21, 65191 Wiesbaden
3 Katharina Gerstmann, Frankfurter Straße 9, 55252 Mainz-Kastel
ODER geben Sie diese an einem unserer „Besser ohne CityBahn“ Stände in der Innenstadt ab:
• Samstag, 19.01.2019 – 09:00-14:00 Uhr am Marktplatz / Ecke Mauergasse
• Samstag, 26.01.2019 – 12:00-16:00 Uhr Mauritiusplatz
• Samstag, 02.02.2019 – 9:00-14:00 Uhr am Marktplatz / Ecke Mauergasse
Weitere Termine folgen! Die aktuellen Termine und Standorte finden Sie auf: www.mitbestimmung-citybahn.de
Sollte es Ihnen aus irgendeinem Grund nicht möglich sein, die unterschriebenen Listen persönlich abzugeben, können Sie uns auch per E-Mail (info@mitbestimmung-citybahn.de) kontaktieren. Wir suchen dann eine Lösung.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
*Die Unterschriftenliste lag im Entwurf dem Rechtsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Beurteilung vor und die Stellungnahme des Rechtsamtes wurde in der Endfassung des Unterschriftenliste berücksichtigt.
Wir sind uns der politischen Verantwortung bei der Durchführung eines Bürgerentscheides bewusst. Deshalb wurde alles unternommen, eine hohe juristische Sicherheit für die Zulässigkeit der Sammlung der Unterschriften herbeizuführen. Diese Sicherheit ist gegeben.
