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Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   5 6,2%
Ich enthalte mich   1 1,2%
Unbeantwortet   51 63,0%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   23 28,4%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar   1 1,2%

4% unterstützen einen Antrag im Parlament.
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Jörg Sobek

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Piraten zuletzt bearbeitet am 20.02.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Bürgerbeteiligung ist ein großes Anliegen der Piratenpartei. Als das Thema Citybahn erneut auf die Tagesordnung kam, war für mich klar, dass eine Entscheidung nur mit umfassender Beteiligung der WiesbadenerInnen getroffen werden kann.

Die Stadtverordneten haben mit großer Mehrheit ein Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Lediglich eine Fraktion hat für sich entschieden, dass das Vorhaben - koste es, was es wolle - abzulehnen ist. Gegenüber früheren Anläufen hat sich jedoch einiges geändert: wachsende Einwohnerzahlen, weitere Verkehrszunahme, mieserable Umweltdaten und drohendes Dieselfahrverbot. Da stellt sich die Frage nach dem richtigen Mix zwischen den verschiedenen Fortbewegungsmitteln neu.

Aus Gesprächen mit Vorort-Bewohnern weiß

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Urban Egert

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 08.02.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Die Citybahn ist ein wichtiges Projekt, um den ÖPNV in Wiesbaden zukunftsfähig zu machen - jedenfalls sehe ich kein alternatives Verkehrsmittel und auch die Kritiker der Stadtbahn können keine Alternative benennen. Gleichwohl sollten die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger hierzu gefragt werden und das letzte Wort haben.
Dies sollte über ein Ratsbegehren, also einen von der Stadtverordnetenversammlung angestoßenen Bürgerentscheid geschehen. Und zwar dann, wenn alle Entscheidungsrelevanten Fakten vorliegen.
Also Bürgerentscheid ja aber erst wenn alle Daten vorliegen.

Sebastian Rutten

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP zuletzt bearbeitet am 08.02.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Eine zeitnahe Beragung der Bürger zu solch einem Projekt ist essentiell. Derzeit wird vorgegeben, es lägen noch zu wenige Informationen vor, um den Bürgern eine solche Entscheidung zu ermöglichen.
Hier frage ich mich: wann ist nach Meinung der Mehrheitspolitik denn bitte der Zustand erreicht, zudem die Bürger hier entscheiden dürfen? Wenn man der Meinung ist, durch genügend einseitige "Informationsveranstaltungen" das Lager mehrheitlich für sich gewonnen zu haben? Wenn jedes Detail einer geplanten Bahnführung abschließend geklärt ist?
Nein, über ein solchen Projekt, welches unabhängig von der endgültigen Ausgestaltung für die Stadt für Jahrzehnte millionenschwere Belastungen mit sich bringt, muss von von den Bürgern grundsätzlich entschieden

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Fredy Mensching

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP zuletzt bearbeitet am 06.02.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Entscheidung über eine City Bahn in Wiesbaden hat so große UMFÄNGLICHE Auswirkungen auf die Stadt, wie: Verkehr, Finanzen/Haushalt, Stadtbild und Veränderungen auf jeden Betroffenen, das hier eine Bürgermittbestimmung von Nöten ist.
Außerdem ist bis dato keine zukunftsweisendes Verkehrskonzept für die Stadt inkl. Umfeld erarbeitet worden, so das auch alternative Betrachtungen bisher nicht erfolgt sind.

Alexander Winkelmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP zuletzt bearbeitet am 06.02.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Bei einem solchen Projekt, das kein Thema im vergangenen Kommunalwahlkampf war, ist es zwingend notwendig, dass die Politik hier nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger entscheidet. Insbesondere die hohen Kosten, die die Handlungsfähigkeit im städtischen Haushalt dauerhaft beeinträchtigen werden, bedürfen zwingend der Zustimmung bzw. eben der Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger. - Bei einem entsprechenden Bürgerentscheid ist allerdings der zuständige Dezernent in der Pflicht eine neutrale Information der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, wo insbesondere die entstehenden Kosten deutlich werden. Bisher diente die - mit einem Millionenbudget ausgestattete - Öffentlichkeitsarbeit leider hauptsächlich der Meinungsmache pro Bahn. - ein Antrag für die Durchführung eines Bürgerentscheids ist durch die FDP-Fraktion für die Stadtverodnetenversammlung morgen gestellt. Die Stadtverordnetenversammlung tagt ab 16 Uhr im Rathaus.

Konstanze Küpper

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 07.02.2018

Ich enthalte mich.

Ich enthalte mich, weil Sie die falsche Frage an mich als Stadtverordnete stellen: Ich habe gar nicht das Recht dazu, einen Bürgerentscheid zu "ermöglichen". Das ist das alleinige Recht der Bürgerinnen und Bürger. Wenn Sie mich aber als Stadtverordnete fragen, ob ich die City Bahn befürworte, dann sage ich uneingeschränkt ja. Wir GRÜNEN sind gewählt worden, um die ökologische Verkerswende in Wiesbaden voran zu bringen. Genau das tut die City Bahn: Sie ist umweltfreundlich, effizent und: sie stinkt nicht. Ich denke, dass die vielen Möglichkeiten der Information und der Diskussion im Rahmen der Bürgerbeteiligung in den nächsten Monaten die Vorteile dieses Projektes zeigen werden. Wenn dann jemand noch nicht von den Fakten überzeugt ist, kann e/sie gern einen Bürgerentscheid anstrengen.

Christa Gabriel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Andrea Lohrmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Thomas Preinl

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

ALFA
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Lucas Schwalbach

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Sandra Temmen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Petra Vogt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Ingo von Seemen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dr. Eckhard Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Fraktionsvorsitzender
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Veit Wilhelmy

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Unabhängige & Freie Wähler
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Nedret Altintop-Nelson

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Vanessa Bachhofen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Monika Becht

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Aglaja Beyes

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Mechthilde Coigné

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Brigitte Forßbohm

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Wolfgang Gores

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Simon Rottloff

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Nadine Ruf

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Hendrik Schmehl

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dennis Volk-Borowski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dorothee Andes-Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dorothea Angor

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Karl Braun

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Claus-Peter Große

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Christiane Hinninger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dipl.-Jur. Ronny Maritzen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Gabriele Schuchalter-Eicke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Hartmut Bohrer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Christian Bachmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dr. Sven-Uwe Schmitz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Eberhard Seidensticker

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Claudia Spruch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dr. Reinhard Völker

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Astrid Wallmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dr. Bernd Wittkowski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Michaela Apel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Stephan Belz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Stefan Breuer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Michael David

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dr. Rashid Delbasteh

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Sibel Güler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Dipl.-Verwaltungswirtin Anita Hebenstreit

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Renate Kienast-Dittrich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Simone Koch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Bernhard Lorenz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Monika Mucha

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Wolfgang Nickel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Petermartin Oschmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Rainer Pfeifer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Nicole Röck-Knüttel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Jutta Deusser-Bettin

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP

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Christa Knauer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Julia Schwarzer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

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Denis Seldenreich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Monika Heller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

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Robert Lambrou

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Wilfried Bröder

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

fraktionslos

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Dr. Klaus-Dieter Lork

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Wilfried Lüderitz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Erika Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Hans-Michael Obergfell

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Peter Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Joachim Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Dimitri Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Erika Wagner

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

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Sarah Weinerth

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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Jürgen Wernergold

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Manuel Denzer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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Dr. Gerhard Uebersohn

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Felix Kisseler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Stefan Spallek

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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André Weck

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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Hans-Joachim Hasemann-Trutzel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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Gabriele Enders

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP

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