05/19/2026, 04:43
Der Petitionstext wurde sprachlich überarbeitet und verständlicher formuliert, damit die Zielsetzung und die Problematik für Leserinnen und Leser klarer und eindeutiger nachvollziehbar sind.
Neuer Petitionstext:
DieMenschen, aktuelledie Rechtslageaufgrund verlangtschwerer Krankheit oder Behinderung dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, können häufig die erforderlichen Versicherungsjahre für bestimmte Freibeträge und Entlastungsregelungen nicht mehr erreichen. Derzeit sind jedoch grundsätzlich mindestens 33 Jahre an Beitrags- und AnrechnungsjahreAnrechnungszeiten fürerforderlich, denum Zugang zu finanziellen Entlastungen undvon Freibeträgen nach § 82a SGB XII.XII Menschenprofitieren mitzu ausreichenden Nachweisjahren können trotz niedriger eigener Ansprüche zumindest teilweise von diesen Freibetragsregelungen profitieren.können.
Personen,Wer dieaus aufgrundgesundheitlichen schwerer gesundheitlicher EinschränkungenGründen dauerhaft und vollständig aus dem ErwerbslebenArbeitsleben ausscheiden musstenmusste, hat oft keine Möglichkeit mehr, weitere Versicherungszeiten aufzubauen. Dadurch bleiben viele Betroffene trotz jahrzehntelanger Arbeit und dieseeigener gefordertenBeitragsleistungen Jahre unverschuldet nicht mehr erreichen können, bleibendauerhaft von diesenwichtigen Entlastungen jedochausgeschlossen.
Gesetzliche lebenslang und unumkehrbar ausgeschlossen. DadurchRentenanpassungen werden gesetzlichebei Anpassungenihnen weiterhin vollständig auf die Grundsicherung angerechnet, ohne dass die vorgesehenen EntlastungswirkungenFreibeträge greifen. Dies führt zu einer besonderen strukturellensozialen Härte für Betroffene,Menschen, die keineunverschuldet Möglichkeitund mehrdauerhaft haben,ihre weitereErwerbsfähigkeit staatlicheverloren Anrechnungszeiten aufzubauen.haben.
Vor demdiesem Hintergrund vonsoll Artikelgeprüft 3 Absatz 3 Grundgesetz stellt sich daher die Frage,werden, ob für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen mit einem unverschuldeten, vorzeitigen gesundheitlichen Ausscheiden aus dem Erwerbsleben ausreichend berücksichtigt werden. Das vorgeschlagene VHE-15-GRM-Modell sieht deshalb eine ergänzende Härtefallregelung beigeschaffen einemwerden dauerhaften, medizinisch festgestellten vollständigen Wegfall der Erwerbsfähigkeit vor.kann.
DieVorgeschlagen gefordertewird Zeitdas von„VHE-15-GRM-Modell“ („Vorzugs-Härtefallentscheidung bei 15 Jahren gesetzlicher MindestzeitenMindestzeiten“).
Die sollvorgeschlagenen 15 Jahre sollen keinen automatischen Anspruch begründen, sondern lediglich den Zugang zu einer besonderen Härtefallprüfung ermöglichen. ermöglichen.
KernzieleZiele des VHE-15-GRM-Modells:vorgeschlagenen Modells
Vorzugs-Härtefallentscheidungbesondere fürBerücksichtigung von Menschen mit dauerhaft gesundheitlichaufgehobener eingeschränkte Menschen ohne jegliche Erwerbsmöglichkeit.Erwerbsfähigkeit Zugang zu Freibeträgen trotz unverschuldet fehlender Pflichtjahre.Pflichtjahre Besondere BerücksichtigungAnerkennung eines vorzeitigen,krankheitsbedingten, krankheitsbedingtenvorzeitigen Ausscheidens aus dem Berufsleben.Berufsleben- sozial gerechtere Behandlung von Menschen mit schwerer gesundheitlicher Einschränkung
Berücksichtigt werden sollen insbesondere:
- Arbeits- und
Ausbildungszeiten, Kindererziehungs- und Pflegezeiten, Ausbildungszeiten - Kindererziehungszeiten
- Pflegezeiten
- Teilzeitbeschäftigungen
sowie - anrechenbare Zeiten bei Krankheit, Rehabilitation oder
Arbeitslosigkeit. Arbeitslosigkeit
Zusätzlich sollsollte eine qualitative Einzelfallprüfung vorgesehenmöglich werden,sein, wenn selbst die vorgeschlagenen 15 Jahre aufgrund eines besonders frühen gesundheitlichen Schicksalsschlags nicht erreicht werden konnten.
Die Anerkennung soll möglichst unbürokratisch über einen automatisierten Datenaustausch zwischen den zuständigen Versorgungsträgern und den Sozialbehörden erfolgen, damit Freibeträge nach § 82a SGB XII ohne zusätzliche komplizierte AntragsverfahrenZusatzanträge berücksichtigt werden können.
Ziel derdieser Petition ist eine sozial gerechte Ergänzung des bestehenden Systems für Menschen, die aufgrund schwerer Krankheit oder Behinderung dauerhaft vorzeitig aus dem Arbeitsleben ausgeschiedenausscheiden sindmussten und dadurch keine Möglichkeit mehr haben, die regulären zeitlichen Voraussetzungen fürnicht denmehr Entlastungsbetragerfüllen weiterhin zu erfüllen.können.
Neue Begründung: Mit derdieser Petition wird gefordert,angeregt, § 76g SGB VI durchum eineneine Ergänzungsvorschlagergänzende Härtefallregelung für Menschen mit dauerhafter gesundheitsbedingtergesundheitlich bedingter Erwerbsunfähigkeit zu erweitern.
VorgeschlagenViele wirdBetroffene daskonnten „VHE-15-GRM-Modell“die („Vorzugs-Härtefallentscheidunggeforderten beiVersicherungsjahre 15nicht Jahrendeshalb gesetzlichernicht Mindestzeiten“).erreichen, weil sie nicht arbeiten wollten, sondern weil sie aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft daran gehindert wurden.
ZielDas desderzeitige Modells:System berücksichtigt diesen besonderen Härtefall aus Sicht vieler Betroffener nicht ausreichend.
Vorzugs-EntscheidungDas vorgeschlagene Modell soll deshalb keine pauschale Sonderregelung schaffen, sondern eine faire Einzelfallprüfung ermöglichen.
Vielen Dank für gesundheitlichIhre dauerhaftUnterstützung.Samira Erwerbsunfähige,Strebl, Zugang zu Freibeträgen ohne 33 gesetzliche Nachweisjahre, Berücksichtigung eines unverschuldeten Erwerbsstopps Essen
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 8 (8 in Deutschland)
