30.07.2025, 10:07

Ihre Petition FREIHEIT FÜR DR. REINER FÜLLMICH – Für Verhältnismäßigkeit und Transparenz im Strafverfahren steht jedoch im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen und wurde deshalb temporär gesperrt.


Neuer Petitionstext:

Unsere Forderung:

• eineEine transparente Aufarbeitung des Strafverfahrens gegen Dr. Reiner Füllmich

• eineEine juristische Prüfung,Prüfung ob die langeder Dauer und Bedingungen der Untersuchungshaft verhältnismäßig warmehr Öffentlichkeit, wenn prominente Kritiker im ZentrumLichte rechtlicherder Verhältnismäßigkeit

• Eine verständliche öffentliche Kommunikation bei Verfahren stehenmit großer gesellschaftlicher Aufmerksamkeit

Begründung:

Dr. Reiner Füllmich – Jurist und Mitbegründer des Corona-Ausschussessogenannten „Corona-Ausschusses“ – sitztbefindet in Deutschlandsich in Haft.Ihm wird Unterschlagung von Geldernvorgeworfen, im Zusammenhang mit seiner TätigkeitAufklärungsarbeit Gelder unterschlagen zu haben.

Laut Medienberichten war Dr. Füllmich zeitweise im Corona-AusschussAusland vorgeworfen.Vieleund Menschenwurde empfindenaus dieMexiko Behandlungzurückgeführt. diesesDie FallesBehörden alsordneten übermäßigdaraufhin hartUntersuchungshaft an.Nach Informationen zur Hauptverhandlung wurde ein Teil der Untersuchungshaft nicht angerechnet – und stellen Fragen:Warum monatelange Untersuchungshaft, obwohl keine Fluchtgefahr bestand?Warum diese mediale Stigmatisierung im Vorfeld einer Verurteilung?Warum so wenig Transparenz in einem Fall,mit der soBegründung, der Prozess sei durch seine Verteidigung verzögert worden.

Unabhängig vom konkreten Ablauf des Verfahrens stellen viele Menschen bewegt?InFragen:Was dergeschieht, Corona-Zeitwenn wurdeVerfahren vielstark diskutiert,politisiert gestritten,wirken? gelittenWie kann man Vertrauen in Justiz und Rechtsstaat erhalten – imauch Rückblickin gibtschwierigen esFällen?

Diese selbstPetition vonbezieht offiziellerkeine SeiteStellung Eingeständnissezur überSchuldfrage, Übertreibungensondern möchte dazu beitragen, dass Prozesse mit großer öffentlicher Wirkung nachvollziehbar kommuniziert und Fehler.In dieser Lage ist es wichtig, dass auch kritische Stimmen nicht den Eindruck erwecken, juristisch zum Schweigen gebracht zu werden.Viele Menschen sehen in Füllmich kein Opfer, aber ein Symbol:dafür, dass kritische Aufarbeitung nicht mit strafrechtlicher Härte beantwortetdiskutiert werden darf – wenn nicht klar ist, ob sie nötig ist.können.

Warum diese Petition wichtig ist:

EinGerade demokratischesin Systemeiner Zeit, in der gesellschaftliche Spannungen hoch sind, braucht es Verfahren, die nachvollziehbar und gut erklärt werden.Ein demokratischer Rechtsstaat lebt nicht nur von Urteilen – sondern auch vom Vertrauen der Menschen in seine Institutionen – auch in die Justiz.Wenn prominente Fälle wie dieser Emotionen oder Zweifel auslösen, braucht es Offenheit, Transparenz und öffentliche Kontrolle.Wir fordern deshalb keine Vorverurteilung der Justiz –aber eine kritische Öffentlichkeit, die hinterfragt, ob bei Verfahren dieser Tragweite wirklich alles verhältnismäßig und nachvollziehbar ist.Abläufe.

Diese Petition istfordert keinkeine AngriffVorverurteilung, aufkeine denRehabilitierung Rechtsstaat–sondern –Transparenz sondernund einNachvollziehbarkeit Appell,in ihneinem ernstFall, zuder nehmen.viele Menschen beschäftigt.

Jetzt unterschreibenunterzeichnen – für Gerechtigkeit,Rechtsklarheit, Transparenzoffene Kommunikation und einenden kühlenrespektvollen Kopf.Umgang mit öffentlicher Kritik.