30.09.2026, 14:54

Liebe Unterstützende der Petition "Kein Ausbau der B37 bei Bad Dürkheim"!
Es ist nun mehr wie ein Jahr her, dass die Petition innerhalb kürzester Zeit und während der Sommerferien mehr wie 1000 Unterschriften erhielt. Wie hatten sie damals an den LBM weitergeleitet. Die Presse berichtete. Von der Reaktion der vielen Menschen und dem kalren Votum so vieler Menschen aus Bad Dürkheim waren wir (udn sind es bis heute) begeistert. Vielen Dank nochmals dafür.
Nun habe ich die Woche mit dem LBM (Landesbetrieb Mobilität) in Koblenz und in Worms telefoniert. Die Mitarbeiter*innen in Worms bearbeiten zur Zeit udn seit einem Jahr alle Eingaben und planen teilweise um. Die Information war, dass besonders die Wirtschaftswege neu gedacht werden sollen. Wenn alle Planungen fertig sind, wird es von mehreren Stellen geprüft und dann voraussichtlich ein neues Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Eventuell gibt es auch einen Erörterungstermin. Wie lange dieser Prozess dauert, ist unklar.
Die Aussage war (leider) klar, dass die Bundespolitik, also das Bundesministerium für Mobilität entschieden hat, dass das Teilstück ausgebaut werden soll. Die Mitarbeiter, mit denen ich sprach, meinten, dass der LBM dies allein umsetzt, jedoch sonst keine Mitsprachemöglichkeit hat. Inwieweit dies stimmt, weiß ich nicht.
Mögliche nächste Schritte:
Gerne kannst du dich/können Sie sich mit unseren Abgeordneten direkt in Verbindung setzen und dort Stellung beziehen. Unsere Erfahrung ist, je mehr Menschen sich einbringen und ihre Meinung, was Menschen vor Ort bewegt, sagen, desto mehr beschäftigen sich die Abgeordneten auch damit.

Hier unsere zuständigen Vertreter*innen:
Johannes Steiniger (CDU) : johannes.steiniger@bundestag.de
Isabell Mackensen-Geis (SPD): isabel.mackensen-geis@bundestag.de
Misbah Khan (GRÜNE): misbah.khan@bundestag.de
Thomas Stefan (AFD): thomas.stephan@bundestag.de

Liebe Grüße und gut, dass wir gemeinsam die Petition durchgeführt haben.
Matthias Erstling