Region: Mannheim
Verkehr

Kein zentraler Betriebshof auf Spinelli

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Petitionsausschuss des Landtages Baden-Württemberg
1.476 Unterstützende 1.377 in Mannheim

Der Petition wurde nicht entsprochen

1.476 Unterstützende 1.377 in Mannheim

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2018
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 11.10.2018
  4. Dialog
  5. Beendet

16.04.2021, 11:12

Es ist 5 vor 12!

Deshalb machen wir uns stark

•Für klimaverträglichen Erhalt und Nutzung der Frischluftschneise auf Spinelli (u. a. kein zentraler Betriebshof auf Spinelli und für einen direkten Zugang zum Grünzug-Nord-Ost)
•Für eine für Anwohner verträgliche Verkehrsführung und -planung in Feudenheim z.B. durch Geschwindigkeitsbegrenzungen/-anzeigen und Kontrollen an vielbelasteten Straßen (z.B. Hauptstrasse, Au- und Wingertsbuckel)
•Für Erhalt der Flora und Fauna im Naturschutzgebiet Bell und auf Spinelli sowie für den Erhalt des Landschaftsschutzgebiets Feudenheimer Au in seiner jetzigen Form
•Gegen Verschwendung von Steuergeldern aufgrund von umstrittenen Planungen (u. a. Radschnellweg, Panoramasteg im Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au)

Liebe Feudenheimer, es geht um die Zukunft unseres Stadtteils. Wir bitten Sie, zur Mahnwache zu kommen, um weitere ökologische und ökonomische Fehlentscheidungen der Verwaltung zu verhindern und Feudenheim weiter lebenswert zu erhalten.

Ihre Bürgerinitiativen
Lebenswertes Feudenheim
Konversion statt BUGA
SOS Stadtbaum
Gestaltet Spinelli

Das Tragen einer medizinischen Maske ist obligatorisch, Abstand von mind. 1,50m muss eingehalten werden!


16.04.2021, 11:11

Es ist 5 vor 12!

Deshalb machen wir uns stark

•Für klimaverträglichen Erhalt und Nutzung der Frischluftschneise auf Spinelli (u. a. kein zentraler Betriebshof auf Spinelli und für einen direkten Zugang zum Grünzug-Nord-Ost)
•Für eine für Anwohner verträgliche Verkehrsführung und -planung in Feudenheim z.B. durch Geschwindigkeitsbegrenzungen/-anzeigen und Kontrollen an vielbelasteten Straßen (z.B. Hauptstrasse, Au- und Wingertsbuckel)
•Für Erhalt der Flora und Fauna im Naturschutzgebiet Bell und auf Spinelli sowie für den Erhalt des Landschaftsschutzgebiets Feudenheimer Au in seiner jetzigen Form
•Gegen Verschwendung von Steuergeldern aufgrund von umstrittenen Planungen (u. a. Radschnellweg, Panoramasteg im Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au)

Liebe Feudenheimer, es geht um die Zukunft unseres Stadtteils. Wir bitten Sie, zur Mahnwache zu kommen, um weitere ökologische und ökonomische Fehlentscheidungen der Verwaltung zu verhindern und Feudenheim weiter lebenswert zu erhalten.

Ihre Bürgerinitiativen
Lebenswertes Feudenheim
Konversion statt BUGA
SOS Stadtbaum
Gestaltet Spinelli

Das Tragen einer medizinischen Maske ist obligatorisch, Abstand von mind. 1,50m muss eingehalten werden!


31.01.2021, 14:21

Liebe Unterstützer

im Rahmen der Planungen zur Bundesgartenschau 2023 soll jetzt mit weiteren Baumaßnahmen begonnen werden, die ebenso wie der Radschnellweg massiv das Landschaftsschutzgebiet der Feudenheimer Au beeinträchtigen:

1. Das Projekt "Augewässer":
Zur Versorgung neuer Au- Gewässer und des BUGA23-Geländes sollen im Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au 2 neue Brunnen gebohrt werden.
Aus diesen Brunnen sollen täglich bis mindestens 2024 zwischen 400.000 und 600.000 Liter Grundwasser abgepumpt werden (Quelle: Wasserrechtlicher Genehmigungsantrag der BUGA23 gGmbH vom Oktober 2020, Seite 17).
Im Genehmigungsantrag auf Seite 13 gibt der Antragsteller selbst zu, dass die Folgen der o.g. Grundwasserentnahme nicht eingeschätzt werden können:
„In der Periode 1913 – 2019 betrug die Schwankungsbreite rd. 5 m (siehe Abbildung 5). Sie ist u.a. von der hydrologischen Situation, aber auch von anthropogenen Einflüssen (großräumige Absenkung durch Trink- und Brauchwasserentnahmen) geprägt. Die zukünftige Entwicklung der genannten Einflussgrößen kann nicht gesteuert werden. Auch wenn die Grundwasserstände aktuell bezogen auf das langjährige Mittel hoch liegen, ist nach längeren Trockenphasen ein Absinken auf die Wasserstände der 1970er Jahre möglich.“
Bei diesem Projekt werden weitere ca. 50.000 qm dauerhaft versiegelt – ein Unding, da Mannheim bereits zu den am meisten versiegelten Städten in Deutschland zählt.

2. Das Projekt „Panoramasteg“
Es beinhaltet ein weit über 300 Tonnen schweres und riesiges Bauwerk mit Auswirkungen auf die Schutzgüter Flora, Fauna, Boden und Landschaft.
Zudem entsteht durch den Bau die massive Beschädigung des Hochgestades durch das Fundament der Rampe, welches sieben bis acht Meter hoch ist. Bäume müssten dafür gefällt werden. Neben dem geplanten Tunnel mitten durch das Hochgestade für den Radschnellweg wird mit dem Panoramasteg erneut in eklatanter Weise irreversibel und schwer in das besonders geschützte Hochgestade eingegriffen.
Die Landschaftsschutzgebietsverordnung enthält jedoch das Verbot, dass „das Hochgestade verändert oder geschädigt wird (Paragraf 4 Ziffer 6)“. Mit den genannten Eingriffen wird sich also völlig bewusst über Gebote und Verbote zum Landschafts- und Naturschutz hinweggesetzt, und das zugunsten einer Bundesgartenschau, die laut öffentlicher Darstellung eigentlich ökologisches Verhalten veranschaulichen und fördern soll.
Gegen diese Eingriffe wurden nun zwei neue Petitionen ins Leben gerufen:
www.openpetition.de/petition/online/augewaesser-keine-weiteren-massiven-eingriffe-in-das-landschaftsschutzgebiet-feudenheimer-au und
www.openpetition.de/petition/online/panoramasteg-keine-weiteren-massiven-eingriffe-in-das-landschaftsschutzgebiet-feudenheimer-au
Bitte helfen Sie durch Ihre Unterschriften mit, dieses geschützte Gebiet in seinem Ursprung zu erhalten.
Herzlichen Dank - Ihre Bürgerinitiative Lebenswertes Feudenheim


11.12.2020, 18:40

Dokument anzeigen

Liebe Unterstützer, wir haben heute die Gemeinderäte angeschrieben, da nächsten Dienstag über den Zentralen Betriebshof auf Spinelli abgestimmt wird (s. Text weiter unten und Foto).
Sie können uns unterstützen indem Sie am Wochenende den von Ihnen gewählten Gemeinderat anschreiben (Argumente finden Sie mehr als genug in der Petition). Sie finden die email "Ihres" Gemeinderates unter buergerinfo.mannheim.de//buergerinfo/kp0040.asp?__kgrnr=1544& - ganz herzlichen Dank im voraus - Ihre Bürgerinitiative Lebenswertes Feudenheim - und nachfolgend der Brief an die Gemeinderäte:
Betr.: Entscheidung zum Zentralen Betriebshof auf Spinelli
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
um sicher zu gehen, daß Sie die Tragweite Ihrer Entscheidung zum Zentralen Betriebshof auf Spinelli auf der anstehenden Gemeinderatssitzung richtig einschätzen können, haben wir die Folgen visualisiert: damit können Sie sich selbst ein Bild zu den absehbaren Konsequenzen machen (s. Anlage 1).
Die Aussage, daß es keine Alternativen zu Spinelli gibt muß, korrigiert werden. Im Industriegebiet in der Fahrlach gibt es z.B. eine Industriebrache (ehemals Kannenberg), die seit Jahren leer steht die und für einen Betriebshof sicherlich geeigneter wäre als ein Wohngebiet im Grünzug.
Da der Zentrale Betriebshof auf Spinelli im BBR Feudenheim keine einzige Zustimmung erhielt und auch von den Umweltverbänden BUND und NABU abgelehnt wird, wäre es sinnvoll, die Entscheidung zu vertagen und sorgfältig zu beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Bürgerinitiative „Lebenswertes Feudenheim“


02.12.2020, 13:39

Info: Das Thema zentraler Betriebshof auf Spinelli wurde gestern nicht wie angekündigt im Betriebsausschuss Technische Betriebe besprochen. "Demokratie light"...Ihr könnt uns helfen: Schreibt Leserbriefe, schreibt / sprecht Gemeinderatsmitglieder an und erklärt, warum ein zentraler Betriebshof auf Spinelli nicht sinnvoll ist. Gerne verschicken wir auch nochmal unser Positionspapier auf Anfrage.

Hier die PM von Dr. Boris Weirauch zum Thema:
SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Boris Weirauch warnt die Stadt vor übereilter Entscheidung zum Betriebshof auf Spinelli /„Standort mitten im Grünzug nicht optimal“
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch bringt sein Unverständnis über die Ankündigung der Stadt Mannheim zum Ausdruck, den Gemeinderat noch vor dem Jahreswechsel zu einer Entscheidung über einen neuen Betriebshof auf Spinelli zu drängen. „Wenn die Stadt ohnehin erst nach der Bundesgartenschau im Jahre 2023 bauen möchte, besteht überhaupt kein Grund für eine übereilte Entscheidung. Die Stadt sollte hier nichts übers Knie brechen“, kritisiert der Abgeordnete das Vorgehen der Stadt. „Die Stadt wäre gut beraten, nicht zwei Mal gegen die gleiche Wand zu laufen“, bezieht sich der ehemalige Stadtrat auf die Diskussion im Jahr 2018, bei der die Verwaltung aufgrund einer offenkundig fehlenden Mehrheit im Gemeinderat die Beschlussvorlage von der Tagesordnung nehmen musste.
Weirauch macht keinen Hehl daraus, dass er die Standortentscheidung insgesamt für einen Fehler hält: „Einen Betriebshof mitten in den Grünzug zu bauen, darauf muss man erstmal kommen“. Weirauch fordert die Stadt auf, alternative Standorte stärker in den Blick zu nehmen. „Es gibt Standorte in Mannheim, die wesentlich besser geeignet sind als Spinelli, sowohl verkehrlich als auch städtebaulich. Man sollte sich hier die Zeit nehmen, gründlich zu schauen und keine Entscheidung treffen, die man später bereut“.
„Es wäre für die Beschäftigten sicher auch besser, wenn sich ein Neubau an einem anderen Standort schneller realisieren lassen würde, als dies beim Bau auf Spinelli der Fall wäre“, bezieht sich Weirauch auf das Argument der Stadtverwaltung, man könne den Beschäftigten nicht länger zumuten, in den in die Jahre gekommenen Betriebshöfen zu arbeiten.
Skeptisch beurteilt der SPD-Abgeordnete auch, dass die Verwaltung in der aktuellen Beschlussvorlage bei der Beurteilung der Alternativstandorte, deren Verfügbarkeit verneint mit Verweis auf einen Sachstand von vor über zwei Jahren. Das gilt aus Sicht von Weirauch auch für die Größenordnung der benötigten Flächen. Entscheidet man sich für eine Lösung mit zwei Standorten, würde man selbst nach Angaben der Verwaltung nur 2,55 Hektar für den größeren der beiden Betriebshöfe benötigen, Vergleichsmaßstab der Untersuchung für Alternativstandorte im Jahr 2018 waren aber 2,85 Hektar. „Das passt nicht zusammen. Diese Punkte sollte der Gemeinderat klären, bevor er sich hier entscheidet“, findet der SPD-Abgeordnete.


27.11.2020, 16:48

Liebe Unterstützer,

obwohl man uns noch vor einigen Wochen berichtet hat, dass die Entscheidung über den Betriebshof auf Spinelli erst nächstes Jahr stattfinden wird, und man derzeit noch die Konzepte ausarbeitet, wurde jetzt auf die Schnelle diese Vorlage doch noch eingebracht.

Es geht dabei immer noch um einen zentralen Betriebshof, der dann für ganz Mannheim zuständig wäre, mit allen bekannten Nachteilen.

Die Vorlage 419/2020 Grundsatzbeschluss zum Neubau des Betriebshofes Grün-Spinelli wird am 08.12.2020 in den Hauptausschuss und am 15.12.2020 in den Gemeinderat zur Beratung und zum Beschluss eingebracht.

Wir haben spontan eine Protestkundgebung angemeldet, sie ist auch schon genehmigt.

Bitte kommt daher (Mund-Nasenbedeckung zwingend erforderlich) am

Sonntag, 29.11.2020 von 14:30 - 15:30 nach Feudenheim vor die Spinelli Kaserne am Haupttor Spinelli am Aubuckel


Bringt bitte Plakate oder Banner und ggfs auch was zum krachmachen mit.

Was könnt Ihr sonst noch tun?
Schreibt Leserbriefe, schreibt / sprecht Gemeinderatsmitglieder an und erklärt, warum ein zentraler Betriebshof auf Spinelli nicht sinnvoll ist. Gerne verschicken wir auch nochmal unser Positionspapier auf Anfrage.

Bereits im Mai 2019 haben wir genau dieses Vorgehen der Verwaltung befürchtet. Kurzfristig wird dieses Thema wieder zur Abstimmung gebracht und die neuen Gemeinderäte, die sich wenig damit befasst haben, und weder Historie noch unsere Argumente kennen, werden den Betriebshof am 15.12. durchwinken.
Soweit darf es nicht kommen.

Man muss auch mal überlegen, dass die Betriebshofmitarbeiter weitere vier Jahre darauf warten müssen, denn der Bau ist ja erst nach der BUGA geplant.

Vielen Dank und freundliche Grüße

Eure Bürgerinitiative Lebenswertes Feudenheim



10.01.2020, 18:20

Mit Änderung des FNPs wäre auf Spinelli möglich:
Den zentralen Betriebshof zu bauen, weitere, verdichtete hochgeshossige Wohnbebauung, Gewerbebetriebe in unmittelbarer Nachbarschaft zum Wohngebiet und z.b. der Erhalt der U-Halle auch nach der Bundesgartenschau.


10.01.2020, 11:18

Liebe Unterstützer,
bitte helfen Sie mit, die geplante Änderung des Flächennutzungsplans Spinelli zu verhindern.
Der seit 2014 laut Staatsvertrag verbindliche Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar macht Vorgaben denen die geplante Änderung des FNP zuwiderlaufen:

Zum einen betont er die Wichtigkeit von Grünzäsuren, und erwähnt dabei, dass sie Bestandteil der regionalen Grünzüge sind und deshalb nicht besiedelt werden dürfen. 1000m Breite wird dabei als wünschenswert erwähnt. Das Gebiet um Spinelli ist AUSGEWIESEN als GRÜNZÄSUR (s. Pkt 2.1).

Zum anderen wird im Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar erwähnt, dass Konversionsgebiete eingebunden werden sollen in das was um sie herumliegt (d.h. Grünzäsur) Originalzitat Pkt 1.6.2.1
"Konversionsflächen mit hoher ökologischer Qualität oder entsprechendem Potential sollen IN DEN JEWEILS ANGRENZENDEN FREIRAUMVERBUND EINBEZOGEN werden".
Beziehen Sie sich auf den einfachen rechtlich festgelegten Hinweis oben und schicken Sie bis zum 13.1. eine ganz kurze Stellungnahme an den Nachbarschaftsverband, dass Sie GEGEN die vorgeschlagene Änderung des FNP sei aus o.g. Gründen.
Die offiziellen Unterlagen zum FNP Spinelli/Grünzug
Nordost sind hier einzusehen:
www.nachbarschaftsverband.de/fnp/fnp_verfahren_aktuell.html
Dann runterscrollen bis Spinelli FNP. Dort Anlage 2
(Nicht verwirren lassen: Es finden 2 Parallelverfahren zu anderen Gebieten statt).

Abzugeben ist die Stellungnahme bis zum 13.1.2020 beim

Nachbarschaftsverband
Heidelberg-Mannheim
Collinistraße 1
68161 Mannheim
Telefax: 0621 293 47 7298
e-mail: nachbarschaftsverband@mannheim.de
Herzlichen Dank
Ihre Bürgerinitiative Lebenswertes Feudenheim


05.12.2019, 11:04

Liebe Unterstützer/innen, wir informieren Sie heute zu einem anderen wichtigen Thema.

Obwohl das Planfeststellungsverfahren zum Radschnellweg noch gar nicht eingeleitet geschweige denn abgeschlossen ist und auch die Entscheidung des Petitionsausschusses noch aussteht, wurde bereits mit den Bauarbeiten in der Au zur Verlegung der Kleingärten in das Landschaftsschutzgebiet begonnen. Hintergrund ist die Anordnung des Sofortigen Vollzugs durch die Stadt Mannheim.

Der BUND möchte angesichts der aktuellen Ereignisse in der Feudenheimer Au im Zusammenhang mit der Verlegung von Kleingärten und dem geplanten Bau eines Radschnellwegs die Öffentlichkeit über Vorgänge, Hintergründe und seine Position informieren. Dazu lädt der BUND am zweiten Advent, also am Sonntag 8.12.2019 um 14 Uhr zu einem Ortstermin in Form eines Spaziergangs durch die betroffenen Teile der Au ein. Über Eure/Ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung würden wir uns freuen; Näheres entnehmt/entnehmen Sie bitte dem anhängenden Flyer.
Ihre Bürgerinitiative Lebenswertes Feudenheim


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