02/21/2019, 22:05
Lieber Unterstützende,
heute waren wir im Landtag und haben die Petition dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses Herrn Yüskel überreicht.
In kleiner Runde konnten wir unser Anliegen Herrn Yüksel, Herrn Schnelle (in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses) und Frau Schörnig vom Referat "Petitionen" erläutern.
Der Petitionsausschuss wird sich nun mit unserer Petition auseinandersetzen. Dazu werden u.a. alle Beteiligten, wie z.B. das Verkehrsministerium und Straßen NRW um Stellungnahmen gebeten.
Da dieses Jahr noch eine Artenschutzprüfung am Junkerberg ansteht und auch das Ergebnis dieser Untersuchung mit berücksichtigt werden soll, werden wir auf den Beschluss des Petitionsausschusses wahrscheinlich bis nächstes Jahr warten müssen.
Uns wurde allerdings versichert, dass solange die Artenschutzprüfung läuft, nicht mit dem Bau der Straße begonnen werden wird.
Liebe Grüße, Juliane
PS: Herr Schnelle wird sich, da er sich, was unsere Petition angeht, als befangen ansieht, aus der weiteren Bearbeitung der Petition im Petitionsausschuss heraushalten.
