Region: Germany
Civil rights

Rücknahme der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Petition is directed to
Bundesregierung, Bundestag
1.124 Supporters 1.120 in Germany
Petitioner did not submit the petition.
  1. Launched April 2021
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Failed

Wir bauen auf der Petition auf. - Initiative "Coronapolitik mit gesundem Menschenverstand"

at 27 Mar 2022 14:21

Liebe Unterstützer,

im Januar diesen Jahres haben wir auf der Petition aufgebaut. Hierfür haben wir die Initiative "Coronapolitik mit gesundem Menschenverstand" ins Leben gerufen.

Im Zuge der Initiative haben wir auf Grundlage der sogenannten "Volksgesetzgebung" auch einen Gesetzentwurf für eine alternative Coronapolitik erarbeitet. Dieser verfolgt im wesentlichen 3 Ziele:
1. Die allgemeine COVID-19-Impfpflicht, die eine Zumutung für unser Land, für die Menschen und für die Demokratie ist, zu verhindern.
2. Die Ausgrenzung und Diskriminierung von Ungeimpften zu beenden (G-Regelungen werden abgeschafft).
3. Einen alternativen Kurs zur aktuellen Politik aufzuzeigen.

Bislang ist die Initiative in 4 Bundesländern aktiv, dazu gehören Sachsen, Brandenburg, Hamburg und Hessen. In Sachsen und Brandenburg sind wir auch gerade dabei, vor Ort Unterschriften für den Gesetzentwurf zu sammeln, damit wir diesen in den Landtag einbringen können. In weiteren Bundesländern (wie Bayern, NRW und Rheinland-Pfalz) laufen gerade die Vorbereitungen.
WICHTIGER HINWEIS: Es ist keine Petition! Es ist ein eigenständiger Gesetzentwurf, der vom Landtag (wenn die notwendigen Unterschriften gesammelt wurden) behandelt werden muss.

Unser Ziel ist es, die Initiative in den nächsten Wochen auf weitere Bundesländer auszudehnen, damit das Misstrauensvotum gegen die Regierenden am Ende auch erfolgreich sein wird. Zur Erreichung dieses Ziels brauchen wir jede helfende Hand (zum Beispiel beim Sammeln der Unterschriften).

Weitere Infos und Materialien zur Initiative finden Sie auf folgenden Seiten:
- de.everybodywiki.com/Initiative_%22Coronapolitik_mit_gesundem_Menschenverstand%22
- www.daviddrechsel.com

Gerne können Sie auch auf unseren Social Media - Seiten/Gruppen vorbeischauen:
- Telegramm: t.me/coronapolitikinitiative2022
- Facebook: www.facebook.com/groups/498398898350226/

Sollten Fragen zur Initiative auftreten, erreichen Sie uns unter:
- Handy: +49 1577 3266999
- E-Mail: coronapolitik_initiative_de@yahoo.com

Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Sonntag.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Team der Initiative "Coronapolitik mit gesundem Menschenverstand"


Änderungen an der Petition

at 23 Apr 2021 23:09

Verlängerung damit weitere Unterschriften gesammelt werden können


Neues Zeichnungsende: 24.04.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1122 (1118 in Deutschland)


Änderungen an der Petition

at 20 Apr 2021 21:10

Die Petition wird bis Freitag diese Woche verlängert, damit noch mehr Unterschriften eingesammelt werden können und die Petition eine größere Reichweite bekommt.


Neues Zeichnungsende: 23.04.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1086 (1082 in Deutschland)


Petition in Zeichnung - Zwei kurze Korrekturen

at 17 Apr 2021 21:32

Zwei kurze Korrekturen:

17.04.2021 21:15 Uhr

[...]

Die Petition wurde durch die (zuvor: Regierung) Bewegung verlängert.

___

17.04.2021 21:24 Uhr

[...]

Bereits gestern wurde ein öffentlicher Brief an die Bundesregierung und an die Fraktionsspitzen der GroKo übermittelt.


Petition in Zeichnung - Verlängerung der Petition

at 17 Apr 2021 21:24

Liebe Unterstützer,

heute morgen lief das Ultimatum zur Rücknahme der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes aus.

Bereits gestern wurde der Bundesregierung und den Fraktionsspitzen der GroKo übermittelt.

Am heutigen Abend hat die Bewegung eine Verlängerung der Petition beschlossen.
Die Petition wird weitergeführt und wir können weitere Unterschriften sammeln.

Mit diesem Schritt können wir ein starkes Signal setzten!

Als Reaktion darauf, dass das Ultimatum ausgelaufen ist, wird die Bewegung morgen weitere Schritte veröffentlichen.

Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Abend und ein schönes Wochenende.


Änderungen an der Petition

at 17 Apr 2021 21:15

Die Bewegung für Freiheit und Demokratie #reform21 ruft die Bundesregierung und die Fraktionsspitzen der Großen Koalition (GroKo) dazu auf, die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes („Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“) zurückzunehmen.

Die Petition wurde durch die Regierung verlängert.


Neuer Titel: Ultimatum zur Rücknahme der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Neuer Petitionstext:

Die Bewegung für Freiheit und Demokratie #reform21 ruft die Bundesregierung und die Fraktionsspitzen der Großen Koalition (GroKo) dazu auf, die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes bis(„Viertes Gesetz zum 17.Schutz Aprilder 2021;Bevölkerung 08bei Uhreiner epidemischen Lage von nationaler Tragweite“) zurückzunehmen.

Andererseits wird es zu Massenkundgebungen, Streiks und zum Boykott an Schulen und Unis kommen.



Neues Zeichnungsende: 20.04.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 973 (969 in Deutschland)


Petition in Zeichnung - Widerstand auch in den Reihen der CDU/CSU

at 16 Apr 2021 22:08

Liebe Unterstützter,

in den letzten Tagen und Stunden gibt immer massiveren Widerstand gegen die Pläne der Bundeskanzlerin und ihrer Regierung.

Nicht nur die großen Oppositionsparteien, wie AfD, FDP und Linke werden gegen den Entwurf der Bundesregierung stimmen. Auch aus den eigenen Reihen der Regierungskoalition im Bundestag gibt es mehr und mehr Widerstand. So erklärten bereits 4 CDU/CSU Abgeordnete, dass sie gegen den Entwurf stimmen werden.

Auch außerhalb des Bundestages formiert sich immer größerer Widerstand. So gab es auch heute wieder Demos vor dem Reichstagsgebäude. Auch auf Klagen wird gesetzt. So kündigten der Einzelhandel und weitere Branchen bereits Verfassungsklage an.

Wir dürfen jetzt nicht aufgeben!
Wir müssen durchhalten!

Es besteht immer noch ein Funke Hoffnung, dass dieses Gesetz scheitern könnte.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

Mit freundlichen Grüßen,
David Drechsel

(im Auftrag der Bewegung für Freiheit und Demokratie #reform21)


Petition in Zeichnung - Teilt die Petition an so viele Menschen wie nur möglich.

at 15 Apr 2021 17:23

Liebe Unterstützter,

die letzten 2 Tage der Petition sind nun angebrochen.

Ich bitte Sie darum, bitte teilen Sie die Petition an so viele Menschen wie nur möglich.

Teilen Sie den Link auf Instagram, Facebook und anderen Sozialen Medien.
Teilt die Petition auch an Freunde und Verwandte und Bekannte.

Nur so bekommen wir noch mehr Unterschriften zusammen.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

Mit freundlichen Grüßen,
David Drechsel


Petition in Zeichnung - Verlängerung des Ultimatums

at 13 Apr 2021 22:10

Liebe Unterstützter,

am Abend hat die Bewegung einer Verlängerung des Ultimatums bis zum 17. April, 8 Uhr zugestimmt.

So soll ermöglicht werden, dass die Petition noch mehr Menschen erreicht .

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

Mit freundlichen Grüßen,
David Drechsel

(Im Auftrag der Bewegung für Freiheit und Demokratie #reform21.)


Änderungen an der Petition

at 13 Apr 2021 22:04

Die Bewegung hat das Ultimatum per Beschluss bis zum 17. April 2021 verlängert.


Neuer Petitionstext:

Die Bewegung für Freiheit und Demokratie #reform21 ruft die Bundesregierung dazu auf, die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes bis zum 14.17. April 2021; 08 Uhr)Uhr zurückzunehmen.

Andererseits wird es zu Massenkundgebungen, Streiks und zum Boykott an Schulen und Unis kommen.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 640 (638 in Deutschland)


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