Region: Germany
Environment

Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern

Petition is directed to
Deutscher Bundestag Petitionsausschus,Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Julia Klöckners
711 Supporters 695 in Germany
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  1. Launched March 2020
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Die Petition wurde eingereicht

at 03 Aug 2021 21:49

Liebe Unterstützer und Unterzeichner,

hier ein kurzer Überblick zum bisherigen Verlauf nach der Einreichung der Petition.

12.05.2021 Mitteilung (Deutscher Bundestag/ Petitionsausschuss)

• Prüfung des Anliegens der Petition wurde eingeleitet

21.07.2021

• Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses erstellt für die parlamentarische Beratung des Anliegens eine Beschlussempfehlung mit Begründung.
Anschließend wird der Petitionsausschuss über die Petition beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.

Welche Neuerungen gehen mit der Petition einher?

Im Antwortschreiben auf eine Anfrage meinerseits innerhalb der Petition
„Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ teilte das BMU im Auftrag der Bundesumweltministerin Svenja Schulze vom 30.11.2020 mit:
„Den Anfall von Einwegkunststoffprodukten zu reduzieren und – wenn möglich – auf sie zu verzichten, ist ein wichtiges Anliegen des Bundesumweltministeriums.“ und verwies auf die bisherigen Bemühungen wie z.B. auf die am 3. Juli 2021 in Kraft getretene Einwegkunststoffverbotsverordnung (EWKVerbotsV). Die europäischen Vorgaben wurden hierbei „eins-zu-eins“ umgesetzt.

www.stop-waste.de/wp-content/uploads/2021/08/Stellungname_BMU-1.pdf

Dies ist aber nur ein heißer Tropfen auf den Stein. Auch bei der Pfandpflicht für viele Einweggetränkeverpackungen existieren zu viele Ausnahmen. Einweggetränkeverpackungen wie Milch in PET-Flaschen, TetraPak, Saft in Glas-Einweg-Flaschen und andere Produkte bleiben von einer Pfandpflicht verschont!

daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Getraenkepfand-Neues-Gesetz-neue-Ausnahmen,einwegpfand100.html

Ein Erfolg für die Lobby entgegen dem obersten Ziel des Verpackungsgesetzes (§ 1 VerpackG) Verpackungsabfälle vorrangig zu vermeiden und zu verringern! Gründe sind zu viele Ausnahmeregelungen, Ausübung des Kontrollrechtes bei der Lizensierung durch Industrie und Handel sowie die geringen Kosten für Einwegverpackungen in Herstellung und Entsorgung.

Es gibt bereits heute gute Alternativen wie z.B. regionale Milch aus Automaten zum selber Abfüllen. Das hilft dem Bauern um die Ecke und freut die Umwelt. Die Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ zeigt mit ihren 12 Punkten konkrete Lösungsvorschläge.

Im Interesse für eine gesunde Umwelt müssen Hersteller und Vertreiber für Ihr verantwortungsloses Handeln in die Pflicht genommen werden.

Ich wünsche dem Petitionsausschuss, dass er im Interesse einer echten Müllvermeidungspolitik handelt und somit in seiner Beschlussempfehlung die Umsetzung der 12 Punkte Petition
in einer parlamentarische Beratung befürwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Bert Rohne


Die Petition wurde eingereicht

at 17 Apr 2021 20:32

Liebe Unterstützer und Unterzeichner,

vielen Dank für Ihre Stimme. Die Petition wurde mit 711 Stimmen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht.
Damit beantrage ich im Namen von 711 Unterzeichnern die Veröffentlichung der oben genannten Petition. Zusätzlich beantrage ich aufgrund der Aktualität und Dringlichkeit des Themas die Behandlung der Petition im Petitionsausschuss.
Die Petition wurde in Kopie an Svenja Schulze, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit, sowie an Frau Julia Klöckner, Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz.eingereicht.

Mit freundlichen Grüßen

Bert Rohne


Petition in Zeichnung - Kunst & Müll vom 27.02. – 28.02.2021

at 23 Feb 2021 10:23

Liebe Leser,Mitstreiter und Naturfreunde
ich möchte aufrufen, Euch bei einer neuen Aktion „Kunst & Müll“ vom 27.02. – 28.02.2021 zu beteiligen.
Die Aktion soll Aufmerksamkeit für die auslaufende Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ erzeugen.
Sie ist eine schöne Möglichkeit der Öffentlichkeitsarbeit.
In erster Linie soll durch „Kunst & Müll“ unser verschwenderischer Umgang mit Ressourcen und die damit verbundene Zerstörung unserer Natur widergespiegelt werden.
Mit ein wenig Aufwand erzeugt Ihr jede Menge Aufmerksamkeit für die Problematik. Ich würde mich freuen, wenn Ihr mitmacht.
Und so läuft die Aktion: Dekoriert ein Bäumchen/Busch in eurem Heimatort mit Müll.
Wichtig ist, dass ihr am Sonntag die „Mülldeko“ wieder entfernt. Sinnvoll wäre es, die Aktion in eurer Kommune (Ordnungsamt/ Grünflächenamt) vorab anzumelden oder auf privatem Grund zu dekorieren. Flyer für die Aktion könnt ihr unter
www.stop-waste.de/kunstmuell/ downloaden.
Ein Foto Eures dekorierten Werkes könnt ihr zur Veröffentlichung auf der Website gern an 2020@stop-waste.de posten.
Ich würde mich freuen, wenn ihr euch beteiligt.
Vielen Dank und Grüße aus Chemnitz

Bert Rohne


Kunst und Müll

at 21 Jan 2021 20:54

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Liebe Unterstützer der Petition und Naturfreunde,

wenn ihr ein wenig Zeit habt und Euch für eine Welt mit weniger Müll stark machen wollt, macht mit bei der Aktion „Kunst & Müll“ vom 23. 01.– 24.01.2021.
Dekoriert ein Bäumchen/Busch in eurem Heimatort mit Müll. Diese Aktion soll in erster Linie unseren verschwenderischen Umgang mit Ressourcen und die damit verbundene Zerstörung unserer Natur widerspiegeln.
Wichtig ist, dass ihr am Sonntag die „Mülldeko“ wieder entfernt. Sinnvoll wäre es, die Aktion in eurer Kommune (Ordnungsamt/ Grünflächenamt) vorab anzumelden oder auf privatem Grund zu dekorieren. Einen Flyer für die Aktion könnt ihr(mit oder ohne ÖDP-LV Sachsen Logo) unter
www.stop-waste.de/kunstmuell/
downloaden.
Wer ein Foto macht, kann dies gern zur Veröffentlichung an
2020@stop-waste.de
oder an die ÖDP- LV Sachsen Twitter/ Facebook-seite posten.
Liebe Grüße Bert


Antwortschreiben durch das BMU im Auftrag der Bundesumweltministerin Svenja Schulze vom 30.11.2020

at 14 Dec 2020 20:54

Auszug S.1:
„Der Entwurf sieht unter anderem vor, die Pfandpflicht für bestimmte Einweggeträn-keverpackungen auf sämtliche Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff und auf sämt-liche Getränkedosen zu erweitern. Diese Erweiterung der bestehenden Einweg-pfandpflicht ist ein wichtiger Schritt, um für alle Einwegflaschen aus Kunststoff zu einem geschlossenen Stoffkreislauf zu gelangen.“

Weiter heißt es S.3:
„Vermeidung steht an erster Stelle der abfallwirtschaftlichen Hierarchie der europäi-schen Abfallrahmenrichtlinie und des deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetzes“
Das Bundesumweltministerium verweist auf den 5-Punkte-Plan für weniger Plastik und die europäische Richtlinie2019/904/ Artikel 5 und 14.

Es ist nur ein Schritt in die richtige Richtung.
Dennoch muss hier dringend nachgearbeitet werden. Wenn die Vermeidung in der abfallwirtschaftlichen Hierarchie an erster Stelle steht, müssen Hersteller auch zum Vermeiden unnützer Einwegverpackungen über Steuer und Umweltboni in Haftung genommen werden!

Deutschland ist europäisches Spitzenreiterland bei Verpackungsmüllerzeugung.
Um mehr als zehn Prozent stieg der Verpackungsabfall in deutschen Haushalten während der Coronapandemie an.
Lösungen kennen wir aus der Vergangenheit vor Kunststoff. Es braucht Aufklärung und Umdenkprozesse. Kein Wirtschaftswachstum mehr, aber Fortschritt. Nachhalti-ge und qualitativ hochwertige, langlebige Produkte. Umgestaltung von menschlichen Arbeits- und Gewinnmaximierungsprozessen hin zu Gleichnis, Nachhaltigkeit, Solida-rität und Entspannung.
Die Handlungsaufforderung an das Bundesumweltministerium zur Thematik Verbrau-chertäuschung durch Industrie und Handel, in Form von Greenwashing, wurde nicht beantwortet.
Das Antwortschreiben des BMU findet ihr unter:
www.stop-waste.de/aktuell/
oder direkt

www.stop-waste.de/wp-content/uploads/2020/12/2020-11-30_Antwort.pdf

Vielen Dank für Eure Unterstützung

Bert Rohne


Petition in Zeichnung - Statement zur Novelle des Verpackungsgesetzes, Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“

at 25 Nov 2020 01:46

**Statement zum Stand der Novelle des Verpackungsgesetzes,**

Pünktlich zur Woche der Abfallvermeidung arbeitet das BMU unter ihrer Ministerin Svenja Schulze gerade an einem neuem Gesetzesentwurf des Verpackungsgesetzes.

Wir begrüßen den Gesetzesentwurf für ein neues Verpackungsgesetz, wie es im Interview mit Svenja Schulze beim SWR am 21.11.2020 angekündigt wurde und hoffen auf das Inkrafttreten wie angekündigt im Sommer 2021

• Cafés und Restaurants, die ihre Waren zum Mitnehmen anbieten, müssten dann auch Becher und Behälter im Angebot haben, die man wiederverwenden kann.
• Das Umweltministerium will auch die Ausnahmen beim Dosen- und Flaschenpfand streichen. Das heißt: Künftig soll auch auf Plastikflaschen und Dosen bei Saft, Wein, Sekt, Mischgetränken und Spirituosen Pfand erhoben werden.
• Darüber hinaus soll festgeschrieben werden, dass ab 2025 neue PET-Flaschen zu mindestens 25 Prozent aus recyceltem Material bestehen müssen, ab 2030 dann alle neuen Plastikflaschen zu 30 Prozent.
Quelle: www.swr.de/swraktuell/idw-schulze-100.html

Damit folgt das Bundesumweltministerium der Plastikstrategie der EU- „Verbot für Einwegplastik“ und nähert sich den Richtlinien des bisherigen Verpackungsgesetzes an.

**Punkt 6 der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“, alle Gläser und Flaschen einem regionalem Pfandkreislauf und Recyclesystem zuzuführen, würde somit durch die Gesetzgebung umgesetzt.**

Ein kleiner Erfolg, welcher endlich eine Zielvorgabe für Recyclingplastik im Verpackungsgesetz verankert.

Jedoch ist es notwendig, die Gesetzgebung soweit auszugestalten, dass unnötiger Müll und Wegwerfartikel unattraktiv für Industrie und Verbraucher werden.
Mehrweggeschirr wird für Verbraucher wesentlich attraktiver werden, **wenn Wegschmeissartikel höher besteuert oder ganz verboten werden würden.** Restaurants erhalten somit Investitionsanreize für Geschirr, Personal oder Reinigungsautomaten. Mogelpackungen wie Mehrwegplastik, welches zum gleichen Preis auf dem Abfallberg wie Einwegplastik landet, würde somit unterbunden werden.

„Im Gesetz fehlen eine erweiterte Wertstofferfassung sowie wirksame ökonomische Anreize zur Abfallvermeidung. Darüber hinaus findet neben der nun eingeführten Selbstkontrolle des Handels eine Entmachtung der Behörden statt und dies zeigt den niedrigen Stellenwert, den die Bundesregierung dem Ressourcenschutz zuweist.“
Quelle: Deutsche Umwelthilfe

Das Statement von „stop-waste“ zur Novelle des Verpackungsgesetzes, welches schriftlich an unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze gesendet wurde, sowie das Manuskript aus dem SWR Interview der Woche vom 21.11.2020 findet Ihr unter www.stop-waste.de/aktuell/.

Ein weiteres großes Problem im Zusammenhang unserer Wegschmeissmentalität beruht auf **Verbrauchertäuschung.**
Medien und Werbung suggerieren uns täglich wie umweltfreundlich und nachhaltig Produkte sind.
Autos, Kleidung, Trinkflaschen oder Kaffeekapseln bekommen einen grünen Anstrich und werden als klimafreundlich und ökologisch präsentiert. Falsche Illussionen werden beim Verbraucher geweckt! Verbrauchertäuschung!
Wir kaufen große Mogelverpackungen und zerstören dabei noch mit gutem Gewissen unsere Erde munter und unaufhörlich.
Immer wiederkehrende Werbung spiegelt dem Verbraucher vor, dass es sich um ein nachhaltiges und umweltfreundliches Produkt handelt, welches sein Kaufverhalten für dieses Produkt beeinflusst. Wesentliche Informationen über die umweltschädigende Wirkung bei der Herstellung, Wiederverwertung oder Entsorgung des Produktes erfährt der Verbraucher jedoch nicht!
**„Irreführende Werbung“ ist Täuschung!**
Diese muss durch die Gesetzgebung unterbunden werden. **Ein längst überfälliges Lieferkettengesetz und eine klare Deklarierung des Artikels über Zusammensetzung und Spätfolgen ist erforderlich.**(Punkt 9 der Petition)
Aufklärung über Inhaltsstoffe und Gesundheitsfolgen auf Zigarettenschachteln haben beispielsweise wesentlich dazu beigetragen, dass die Zahl an Rauchern in Deutschland stark rückläufig ist.

Vielen Dank für Eure bisherige Unterstützung,erzählt es weiter...

Mit freundlichen Grüßen

Bert Rohne

www.stop-waste.de


Petition in Zeichnung - Die Petition geht in die Verlängerung

at 23 Aug 2020 20:05

Chemnitz, 23.08.2020

Liebe Unterzeichner/innen von STOP-WASTE - der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“,

die Petition geht in die Verlängerung.
Der Grund ist einfach: öffentliche Demonstrationen, Umweltveranstaltungen oder das Auslegen von Infomaterial in Gaststätten und Kneipen ist seit Beginn der „Corona- Pandemie“ nur unter erschwerten Auflagen möglich!
Viele Möglichkeiten mit Menschen analog in Kontakt zu treten, blieben verwehrt.
Ich danke an dieser Stelle allen Unterzeichnern und besonders den vielen Kindern und Jugendlichen, welche die Ideen der Petition teilen. Um deren Zukunft es geht!
Fast alle Unterzeichner / Menschen, mit welchen ich gesprochen habe, teilen die Auffassung über die „Sinnlosigkeit“ unseres Verpackungswahnsinns und der daraus resultierenden Zerstörung unseres Klimas und des Lebensraumes auf der Erde.
Aus diesem Grund möchte ich mit Euch gern mehr Menschen auf verschiedenen Wegen erreichen und verlängere die Petition bis zum 11.03.2021.

Enttäuschung hingegen über viele große Umweltparteien und Umweltorganisationen, welche der Petition „Viel Glück“ wünschten, aber deren Inhalt nicht teilen können und wollen.
(Aber auch viele dieser Organisationen leben nun einmal mit und durch die Wirtschaft😉)
In der Politik bewegen sich gerade ein paar kleine Steinchen in die richtige Richtung.
So ein Kampfansage durch VKU-Präsident Michael Ebling und Bundesumweltministerin Svenja Schulze, welche die Verpackungsindustrie an den Kosten durch die Vermüllung unserer Städte und Gemeinden mit Einwegverpackungen beteiligen wollen.
www.welt.de/wirtschaft/article213983440/Vermuellung-der-Staedte-Umweltministerin-Svenja-Schulze-macht-die-Industrie-verantwortlich.html

Seit 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, eines der wichtigsten Organe der EU übernommen. Dies ist eine große Chance für Deutschland eine wesentliche Vorreiterrolle innerhalb der neuen Abfallgesetzgebung des Europäischen „Green Deal“, in welchem Ressourceneffizienz, Null-Verschmutzung und Abfallvermeidung oberste Priorität genießen, einzunehmen.
www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2020-0005_DE.html

Am 22. August war in diesem Jahr der globale Erdüberlastungstag; der Tag, an dem die Menschheit die gesamten natürlichen Ressourcen verbraucht haben, welcher unser Planet innerhalb eines Jahres erzeugen und regenerieren konnte.

www.bund.net/themen/aktuelles/detail-aktuelles/news/der-erdueberlastungstag-naht-hoechste-zeit-fuer-eine-abkehr-vom-wirtschaftswachstum/

In Anbetracht der sinnlosen Zerstörung und Vergiftung von Wasser, Erde, Luft und damit einhergehend allen Lebens auf der Erde durch den Verschwendungswahn der Menschen brauchen wir eine nachhaltige Lebensweise des Menschen im Einklang mit der Natur.
Nur so können wir das ökologische Gleichgewicht unseres Planeten retten.

Vielen Dank für Eure Unterstützung.

Viele Grüße


B. Rohne


Änderungen an der Petition

at 23 Aug 2020 20:01

Chemnitz, 23.08.2020

Liebe Unterzeichner/innen von STOP-WASTE - der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“,

die Petition geht in die Verlängerung.
Der Grund ist einfach: öffentliche Demonstrationen, Umweltveranstaltungen oder das Auslegen von Infomaterial in Gaststätten und Kneipen ist seit Beginn der „Corona- Pandemie“ nur unter erschwerten Auflagen möglich!
Viele Möglichkeiten mit Menschen analog in Kontakt zu treten, blieben verwehrt.
Ich danke an dieser Stelle allen Unterzeichnern und besonders den vielen Kindern und Jugendlichen, welche die Ideen der Petition teilen. Um deren Zukunft es geht!
Fast alle Unterzeichner / Menschen, mit welchen ich gesprochen habe, teilen die Auffassung über die „Sinnlosigkeit“ unseres Verpackungswahnsinns und der daraus resultierenden Zerstörung unseres Klimas und des Lebensraumes auf der Erde.
Aus diesem Grund möchte ich mit Euch gern mehr Menschen auf verschiedenen Wegen erreichen und verlän


Neues Zeichnungsende: 11.03.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 450 (438 in Deutschland)


Petition in Zeichnung - E- Mail an Bundesumweltministerin Svenja Schulze- Stop die ökologische Verseuchung unserer Erde!

at 08 Jul 2020 21:31

Liebe Unterstützer und Umweltschützer,

am 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, eines der wichtigsten Organe der EU übernommen.
Dies ist eine große Chance für Deutschland eine wesentliche Vorreiterrolle innerhalb der neuen Abfallgesetzgebung des Europäischen „Green Deal“, in welchem Ressourceneffizienz, Null-Verschmutzung und Abfallvermeidung oberste Priorität genießen, einzunehmen.
Am 07.07.2020 übersendete ich Bundesumweltministerin Svenja Schulze den 12 Punkte Plan der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ mit der Aufforderung, aktiv an dem Inhalt mitzuwirken!
Eine Chance für Deutschland seine traurige Spitzenreiterposition im Abfall- und Müllaufkommen innerhalb der EU (615 kg je Pers.! – Stand 2018) abzulegen und Verantwortung für jahrzehntelange Versäumnisse zu übernehmen.

Den gesamten Inhalt des Briefes findet ihr unter www.stop-waste.de/aktuell/.
Verleiht auch Ihr der Forderung Nachdruck und sendet Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine Nachricht mit der Aufforderung, sich aktiv an der Umsetzung der Petition zu beteiligen und die fortwährende, sinnlose Müllproduktion zu beenden.
Eine Vorlage findet ihr ebenfalls unter www.stop-waste.de/aktuell.
Die E- Mail könnt Ihr an folgende Adresse senden
poststelle@bmu.bund.de

Vielen Dank für Eure Zeit und Unterstützung im Interesse einer gesunden Welt.
Mit freundlichen Grüßen
Bert Rohne


Änderungen an der Petition

at 27 Mar 2020 23:19

Zur Verdeutlichung des Begriffes "ökologische Bioverpackungen" unter Punkt 4 (kein Greenwashing!) wurde eine Quelle angehängt.


Neuer Petitionstext: **Die kontinuierliche Zerstörung unserer Umwelt durch Verpackungsmüll aus deutschen Supermärkten muss endlich aufhören.**
Das Ziel Verpackungsabfälle vorrangig zu vermeiden und zu verringern konnte durch das Verpackungsgesetz (§ 1 VerpackG) [1] bisher nicht erfüllt werden! Gründe sind zu viele Ausnahmeregelungen, Ausübung des Kontrollrechtes bei der Lizensierung durch Industrie und Handel sowie die geringen Kosten für Einwegverpackungen in Herstellung und Entsorgung.
**Ein 12 Punkte Plan zeigt Lösungen**
**Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern**
STOP DER VERGIFTUNG UNSERES PLANETEN
Wir fordern die Umsetzung des folgenden 12 Punkte Plan:
1. Gesetzesangleichung folgender Punkte
2. Verpackungen nur für Erzeugnisse aus hygienischer Perspektive und zum unbedingten Schutz des Produktes
3. keine Mehrfachverpackung eines Produktes mehr
4. Einwegverpackungen sind zu vermeiden und für deren Recycling zu besteuern
5. Einwegverpackungen sollten nur aus ökologischen Bioverpackungen Bioverpackungen(Kein greenwashung!)[2] bestehen
6. Gläser und Flaschen müssen einem regionalem Pfandkreislauf und Recycelsystem zuführbar sein
7. Spender- und Rüsselautomaten „Bulk Bins“ zur Selbstabfüllung
8. Produkte, welche nicht in biologischen Verpackungen angeboten werden können, dürfen nur in reinen Materialien verkauft werden, welche wieder zu 100% in ihr Ausgangsprodukt recycelbar sind.
9. Kennzeichnungspflicht des Verpackungsmaterials
10. Fördern des Ausbaus von Frischetheken
11. Förderung des Ausbaus regionaler Produkte in Supermärkten
12. Wege innerhalb des Verpackungskreislaufes müssen regional und minimal gestaltet sein.
Quelle gef. am 19.03.2020
[1] www.gesetze-im-internet.de/verpackg/__1.html
[2]https://sz-magazin.sueddeutsche.de/die-loesung-fuer-alles/diese-tueten-sind-aus-zucker-86232

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 31 (31 in Deutschland)


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