11.02.2022, 11:18
Liebe Unterstützer der Petition für regelmäßige Volksabstimmungen,
zunächst einmal vielen herzlichen Dank für die tatkräftige Unterstützung, ohne die wir dieses tolle Ergebnis nie erreicht hätten. Durch unser Engagement ist es gelungen, dass unsere Petition damit zur Leitpetition für Volksabstimmungen erklärt wurde. Der Petitionsausschuss des Bundestages beschäftigt sich folglich stellvertretend für alle anderen Petitionen, die zu diesem Thema in der jetzigen Wahlperiode eingereicht wurden oder noch werden, mit unserer Petition. Mit bald 4.000 Unterschriften sticht unsere Petition auch deutlich hervor. Die Leitpetition zu Volksabstimmungen in der vergangenen Legislaturperiode hatte z. B. nur ca. 230 Unterzeichner und die allermeisten Petitionen im Bundestag liegen auch in dieser Größenordnung.
Unser Ziel, die öffentliche Anhörung im Bundestagsausschuss, haben wir jedoch nicht erreicht. Leider konnten wir von den 9.000 Unterzeichnern, die im letzten Jahr bei OpenPetition und anderen privaten Plattformen ihre Unterstützung zusicherten, jetzt für die alleine entscheidende Abstimmung beim Bundestag, nur noch einen kleineren Teil zur Unterzeichnung motivieren.
Im Moment bleibt uns nichts anderes übrig als abzuwarten, was im Petitionsausschuss beschlossen wird. Dabei gelingt es vielleicht einigen Abgeordneten der Opposition, dieses Thema durch den Filter der Qualitätsmedien, in die Öffentlichkeit zu bringen.
Sowie ich Neuigkeiten habe, was sicherlich nicht vor Sommer sein wird, werde ich weiter berichten.
Mit basisdemokratischen Grüßen
Roland Müller
