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Bild zur Petition mit dem Thema: Arbeitslosengeld II - Keine Rückzahlung von ALG II-Leistungen bei Arbeitsaufnahme Arbeitslosengeld II - Keine Rückzahlung von ALG II-Leistungen bei Arbeitsaufnahme
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutschen Bundestag
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Der Petition wurde nicht entsprochen
    Sprache: Deutsch
  • Beendet
  • 541 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Kurzlink

Arbeitslosengeld II - Keine Rückzahlung von ALG II-Leistungen bei Arbeitsaufnahme

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Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass in Arbeit kommende Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch die bezogenen Leistungen (ALG II) nicht zurückzahlen müssen.

Begründung:

Ein in Arbeit kommender "Hartz IV" Bezieher bekommt seine Leistungen am Anfang eine Monats. Auch in dem Monat der Arbeitsaufnahme. Das Gehalt geht dem nun arbritenden Bürger am Ende des Monats zu. Die Regelung hierfür ist eine Anrechnung des Gehalts und der jeweilige ALG II-Bezug. Dem zufolge hat der Arbeitnehmer eine Rückzahlung zu leisten. Er hat also aufgrund der Arbeitsaufnahme Schulden zu tragen. Es sei denn, ihm fließt das Gehalt am Anfang des nächsten Monats zu. Dann muss keine Rückzahlung geleistet werdenn, wenn keine Leistung bezogen wurde. Ein Arbeitnehmer bekommt sein Gehalt jedoch rückwirkend. Beispiel: Arbeitsaufnahme am 01. Januar. Leistungen für Januar erhalten. Diese Leistung dient dem Arbeitnehmer zur Überbrückung des gehaltfreien Monats. Geht ihm das Gehalt am 31. Januar zu, muss er eine Rückzahlung leisten (hat somit mit Aufnahme der Arbeit gleich Schulden). In den meisten Fällen die gesamte Höhe des ALG II Bezugs. Fließt dem Arbeitnehmer jedoch das Gehalt am 01. Februar zu, so muss die erhaltene Leistung des Job Centers nicht zurück gezahlt werden.Hier sollte eine Lösung gefunden werden die Arbeit haben attraktiver macht und vor allem fair ist.

29.01.2014 (aktiv bis 12.03.2014)


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