• Von: Norbert Rath mehr
  • An: Frau Kühne – Hörmann, Justizministerin Hessen
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Sicherheit mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
  • Zeichnung beendet
  • 8 Unterstützer
    8 in Deutschland
    Sammlung abgeschlossen

Frau Kühne – Hörmann, Justizministerin Hessen / TRETEN SIE ZURÜCK

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Werte Frau Kühne -Hörmann,

als Bürger brauche ich Rechtssicherheit, was gerade Demokratie und einen Rechtsstaat auszeichnet.

Man ist kein Flüchtling, kein Rassist aber auch ein Mensch!

Ein Mensch und so sollten auch Sie, Ihr Verhalten überdenken!!!

Rechtssicherheit bedeutet, man bittet um eine Entscheidung der Behörde und reagiert danach. Man reagiert so, nicht nur nach Treu und Glauben.

Bitte unterschreiben Sie jetzt!

Wenn Sie diese Petition unterschreiben, dann unterstützen Sie die Aufklärung von Rechtsverletzungen und Straftaten.

In Hessen gibt es wohl eine andere Demokratie. Man gibt Rechtssicherheiten und später werden diese wieder genommen. Und dieses dann , erfolgt mit aller HÄRTE und WILLKÜR.
So kam auch ich, mit meiner Familie, in den Strudel von Willkür und Rechtsbeugungen, was vorher nie möglich gewesen wäre.

Der Rücktritt als Ministerin, ist die einzige Möglichkeit, einer lückenlosen Aufklärung. Sie wissen, dass es um Rechtsverletzungen und Straftaten geht. Von Freiheitsberaubung bis versuchten Mord. Beihilfe, ist auch eine Straftat.

Heute frage ich Sie immer wieder und Sie, jede Antwort und Aufklärung, bis heute schuldig bleiben.

Wie gerade ein Land Hessen, Raubüberfälle (Menschen in Lebensgefahr / 500 TSD € Sachschaden / wegen 100 € mehr Profit), im zuständigen Ermessenbereich einstellen kann und nur hier, so vorgehen will? Wo man Menschen, doch erst in diese Situation drängt, wenn man Dritte, immer wieder begünstigt.

Sie verweigern Auskünfte seit Jahren, ob eine Doppelverfolgung, hier vorliegt !!!
Sie verweigern Auskünfte seit Jahren, ob man zu Straftaten durch Behörden angestiftet werden kann, die es sonst nie gegeben hätte!!!

Entsprechend bitte ich Sie erneut, zu Aussagen, zu einfachsten Grundrechten, da es nicht nur, meine Person betrifft. Es sind Grundrechte, wo sich Behörden SOFORT drauf berufen aber dem Bürger, jahrelang verweigert werden.

Bitte unterstützen Sie mich mit Ihrer Unterschrift und fordern Sie die Menschen und Freunde in ihren Netzwerken auf, es Ihnen gleichzutun. Es betrifft uns alle. Heute war ich es und meine Familie. Morgen sind vielleicht Sie es, die man provoziert, schikaniert und denunziert.

ALLES WISSEN SIE und dieses, nur Auszüge von Aktenzeichen sein kann.

1) Sachverhalt : Az. 700 Js 44952/15

Die Staatsanwaltschaft ermittelt Jahre. Aber man kann, einfachste Antworten zu diesen Sachverhalten nicht geben, obwohl man schon anklagte und dieses im Vorfeld doch erst prüfen müsste.
Man klagt so an, ohne die Grundrechte, wohl zu prüfen (Doppelverfolgung / Anstiftung zu Straftaten durch Behörden…Grundsätze Verhältnismäßigkeit …Treu und Glauben…).

Die Staatsanwaltschaft selber, beruft sich sofort auf das Verbot der Doppelverfolgung aber verweigert den Bürger, jede Auskunft. ( Über Fünf Jahre… Staatsanwaltschaft Gießen Az.501 Js 36399 /14 Verbot Doppelverfolgung )

2) Sachverhalt : erneute Anklage : Az. 6 Ds 1200 Js 76019/12

War auch die Jüngste Anklage willkürlich, unverhältnismäßig sowie rechtswidrig, da man alles entlastende nicht berücksichtigte?
Man verweigert bis heute, die Kostenübernahme der notwendigen Anwältin. Nur dessen Reaktion , vieles verhinderte aber weiteres.

3) Freiheitsberaubung Az. 500 UJs 104175/15 / Az: 700 Js 19579/15

Man schilderte erlebtes und zeigte es an. Die Staatsanwaltschaft, nahm es als Freiheitsberaubung auf und bestätigte dieses. Stellte es aber sofort wieder alles ein, weil man die Täter nicht finden konnte ( Es waren Beamte/ Bedienstete …namentlich bekannt.. )

Die Sta. Stralsund ermittelte zum ersten Mal objektiv und nur die Geschehnisse in /um der Freiheitsberaubung und nannte, genau diese Person.
In Hessen, stellte man alles wieder sofort ein , als man das Verfahren , wieder dort übernahm..

Schließlich bat man „ Zwei Jahre “, um die Beiordnung eines Anwaltes aber Gericht und Staatsanwaltschaft, verweigerte dieses in Hessen. Erst mit der Freiheitsberaubung, hatte man sofort das Recht auf einen Anwalt!!!!

Also, diese Vier Wochen Gefängnis , SIE verhindern konnten. Heute ist man schwerbehindert.

War es ein versuchter Mord im Gefängnis aber Sie schweigen?
Immer wieder, den Tod billigend in Kauf zu nehmen, statt Grundrechte einzuhalten.

Begründung:

Begründung:
Wenn Menschen in Not kommen , brauchen die Hilfe.
Gerade diese , so fallen zu lassen , ist eine Schande für einen Rechtsstaat.
Ein Rechtsstaat , der Zivilcourage fordert aber Menschen / Opfer , dann in Stich gelassen werden.

Vielleicht können Sie auch diese Petition unterstützen und wäre sehr dankbar.
Norbert Rath
www.openpetition.de/petition/online/bundesverfassungsgericht-bitte-klaeren-sie-die-freiheitsberaubung-und-rechtsverletzungen-auf

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Rostock, 01.12.2015 (aktiv bis 07.12.2015)


Neuigkeiten

Überarbeitung der Petition Neuer Sammlungszeitraum: 1 Woche

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Debatte zur Petition

Noch kein PRO Argument.
>>> Schreiben Sie das erste PRO-Petition Argument

CONTRA: Ja, was soll man zu so einer Petition sagen. Man versteht ja nicht mal worum es geht, was Ihnen passiert sein könnte und was Hessens Justizministerin damit wohl zu tun hat. Man nimmt Ihnen ab dass Sie in einer verzweifelten Lage sind, aber was Sie da ...

CONTRA: Selten dämliche Petition. Da will wohl irgendein Querulant persönliche Dinge öffentlich austragen. Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem jeder seine Rechte durchsetzen kann. Offensichtlich will jemand etwas Unrechtes durchsetzen und bellt jetzt, weil ...



Petitionsverlauf

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