openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close
Bild zur Petition mit dem Thema: Grundgesetz - Änderung des Artikels 18 des Grundgesetzes Grundgesetz - Änderung des Artikels 18 des Grundgesetzes
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Die Petition ist bereit zur Übergabe
    Sprache: Deutsch
  • Sammlung beendet
  • 40 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Kurzlink

Grundgesetz - Änderung des Artikels 18 des Grundgesetzes

-

Der Deutsche Bundestag möge beschließen den Art. 18 GG (Grundrechtsverwirkung) im Satz 1 zu ändern / zu ergänzen:von >Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die......(..)Wer die Glaubens- und Gewissensfreiheit, insbesondere die ungestörte Religionsausübung (Artikel 4 Abs. 2) und der Meinungsäußerung, insbesondere die......(..)<

Begründung:

Im Namen keiner Weltanschauung, keines Gottes und keiner Religion darf Terror verbreitet werden. - Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art. 3 (Recht auf Leben und Freiheit) Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.- Europäische Menschenrechtskonvention Art. 5 (1) (Recht auf Freiheit und Sicherheit)Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 2 (2) Satz 1 (Persönliche Freiheitsrechte)Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.Der Terror (lat. terror „Schrecken“) ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen.("Laut Resolution 1566 des UN-Sicherheitsrates sind „terroristische Handlungen solche, die mit Tötungs- oder schwerer Körperverletzungsabsicht oder zur Geiselnahme und mit dem Zweck begangen werden, einen Zustand des Schreckens hervorzurufen, eine Bevölkerung einzuschüchtern oder etwa eine Regierung zu nötigen, und dabei von den relevanten Terrorismusabkommen erfasst werden“ Anmerkung: Staaten welche Staatsterrorismus betreiben, aber relevante Abkommen unterzeichnen, sind bestenfalls unglaubwürdig)"Das Ausüben von Terror zur Erreichung politischer, wirtschaftlicher oder religiöser Ziele nennt man Terrorismus"In dieser Petition geht es zwar im weitesten Sinne um "religiösen" Terrorismus, aber auch politischer und wirtschaftlicher Terrorismus (also Staatsterrorismus) wie z.B. -die Atombombenabwürfe auf Hiroshima am 6. August und Nagasaki am 9. August 1945, -der Drohnenkrieg seit ca. 2004, -der "Krieg gegen den Terror" seit September 2001-der Krieg gegen die Drogen seit ca. 1972 sind Terrorismus. Die Folgen von Terrorismus aufgrund von wirtschaftlichem Zielen, z.B. TTIP und anderer sogenannter "Freihandelsabkommen" sind aufgrund ihrer indirekten Auswirkungen schwerer zu quantifizieren. Gleichwohl lassen sie sich unter der weit gefassten Definition von Terrorismus subsumieren.

15.04.2017 (aktiv bis 21.11.2017)


Debatte auf openPetition

Noch kein PRO Argument.
>>> Schreiben Sie das erste PRO-Argument

Noch kein CONTRA Argument.
>>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Argument



Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags

>>> Link zur Seite des Deutschen Bundestags