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Bild zur Petition mit dem Thema: Künstlersozialversicherung - Abschaffung der Künstlersozialversicherung/Auflösung der Künstlersozialkasse Künstlersozialversicherung - Abschaffung der Künstlersozialversicherung/Auflösung der Künstlersozialkasse
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutschen Bundestag
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Der Petition wurde nicht entsprochen
    Sprache: Deutsch
  • Beendet
  • 202 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Kurzlink

Künstlersozialversicherung - Abschaffung der Künstlersozialversicherung/Auflösung der Künstlersozialkasse

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Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Künstlersozialversicherung ersatzlos abgeschafft und die Künstlersozialkasse aufgelöst wird.

Begründung:

Die bisherige Regelung der Bezuschussung der Versicherung eines Teiles von "Künstlern" aus öffentlichen Mitteln ist diskriminierend gegenüber sämtlichen anderen Personen, welche ihre Versicherung eigenständig bestreiten. Weisen die Erzeugnisse von Künstlern eine gewisse Gestaltungshöhe auf, finden sich regelmäßig Konsumenten, welche hierfür ein auch die Versicherung abdeckendes Entgelt zu entrichten bereit sind.Es kann nicht öffentliche Aufgabe sein, die Aktivitäten von Personen indirekt zu subventionieren, deren "künstlerische" Erzeugnisse diese entgeltfähige Gestaltungshöhe nicht erreichen. Die genannten Aktivitäten wären gegebenfalls in die Freizeit zu verlagern. Hingegen ist ein ein öffentliches Interesse an dem Diskriminierungsschutz jener Millionen von Bürgern zu bejahen, welche ihre Arbeitskraft zur Entgeltfähigkeit qualifiziert haben und ihrer Versicherung ordnungsgemäß und eigenständig genügen. Die geltende Bevorzugung von "Künstlern" widerspricht mithin dem Sozialstaats- wie auch dem Gleichbehandlungsgebot.

17.07.2013 (aktiv bis 28.08.2013)


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