Nein zu Kahlschlag und Versiegelung der Grünen Lunge im Altdorf Geismar

Sehr geehrte Damen und Herren, 

vielen Dank für Ihre Anfrage und für das große Engagement der Initiative "Geismar - lebendig und gesund". Dass sich bereits über 1.700 Menschen mit ihrer Unterschrift für den Erhalt der „Grünen Lunge“ im Altdorf Geismar eingesetzt haben, zeigt eindrucksvoll, wie wichtig dieses Anliegen vielen Bürgerinnen und Bürgern ist. Dieser nachbarschaftliche Einsatz hat meine volle Anerkennung, denn es ist wichtig, dass Menschen sich für ihr Lebensumfeld und den Schutz unserer Umwelt einsetzen. 

Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand stelle ich mich in dieser Frage auf die Seite des Naturschutzes und auf die Seite der Menschen, die sich für den Erhalt der Grünen Lunge einsetzen. Alte Bäume und unversiegelte Grünflächen sind unverzichtbar für das Stadtklima, die Artenvielfalt und die Lebensqualität in unseren Stadtteilen. Ich habe mich deshalb mit der Bürgerinitiative "Geismar - lebendig und gesund" zu einem persönlichen Gespräch verabredet, um mir ein vollständigeres Bild von der Sache zu machen und die Sicht der Initiative noch besser kennenzulernen. 

Eine gute Daseinsvorsorge und eine leistungsfähige Feuerwehr sind wichtig. Ebenso wichtig ist aber, dass Klimaschutz, Naturschutz und die berechtigten Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner bei solchen Entscheidungen das ihnen gebührende Gewicht erhalten. 

Mit freundlichen Grüßen 
Thomas Goes  
OB-Kandidat der Partei Die Linke"

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement. Auch wenn wir bei der Standortfrage möglicherweise nicht zur gleichen Bewertung kommen, halte ich die Hinweise und die kritische Begleitung des weiteren Verfahrens für wichtig. Gerade bei der konkreten Ausgestaltung des Neubaus und der zukünftigen Entwicklung des bisherigen Standortes gibt es Fragen, bei denen sich Engagement und Beteiligung weiterhin unmittelbar auswirken können. Gute Kommunalpolitik lebt vom Dialog – aber auch davon, transparent zu sagen, welche Entscheidungen getroffen sind und wo noch echte Gestaltungsmöglichkeiten bestehen.

Mit freundlichen Grüßen 

Onyeka Oshionwu 

Sehr geehrte Mitglieder Der BI Geismar, 

herzlichen Dank Ihre Anfrage, der Link funktioniert. Ich bitte die späte Antwort zu entschuldigen. 

Vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihr großes Engagement für den Erhalt von Grünflächen in Geismar.

Ich kann gut nachvollziehen, warum dieses Bauvorhaben viele Menschen bewegt. Alte Bäume und unversiegelte Flächen sind gerade angesichts der Klimakrise von großem Wert. Gleichzeitig ist auch eine leistungsfähige Feuerwehr unverzichtbar für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger. Beides sind wichtige öffentliche Interessen, die bei der weiteren Planung berücksichtigt werden müssen.

Mir ist wichtig, an dieser Stelle ehrlich zu sein: Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand wurden in den vergangenen Jahren verschiedene Standortalternativen geprüft. Zudem wurde auf verschiedenen Wegen versucht, Beteiligungsangebote zu diesem Thema bekannt zu machen. Die Rückmeldungen aus Verwaltung und Ortsrat sind eindeutig: Keine der bislang untersuchten Alternativflächen erfüllt die Anforderungen an Einsatzfähigkeit – insbesondere dem vorgeschriebenen Alarmradius –, Verfügbarkeit und Finanzierbarkeit gleichermaßen.

Deshalb halte ich es zum jetzigen Zeitpunkt nicht für verantwortungsvoll, die Standortfrage erneut grundsätzlich aufzumachen. Nach den vorliegenden Erkenntnissen ist die Entscheidung für den neuen Standort gefallen. Nur wenn sich die Entscheidungsgrundlage durch neue, substanzielle und belastbare Erkenntnisse grundlegend verändern sollte, müsste selbstverständlich neu bewertet werden. Den Eindruck zu vermitteln, die Standortentscheidung könne ansonsten noch einmal vollständig zurückgedreht werden, hielte ich gegenüber allen Beteiligten für nicht ehrlich.

Umso wichtiger ist für mich jetzt die Frage, wie der neue Standort konkret gestaltet wird. Hier gibt es weiterhin Entscheidungen und Gestaltungsspielräume, die wir nutzen müssen. Der Eingriff in Natur und Stadtklima muss so gering wie möglich gehalten werden. Bestehender Baumbestand sollte erhalten werden, wo immer dies mit der notwendigen Nutzung vereinbar ist. Wo Eingriffe unvermeidbar sind, müssen wirksame Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen und Möglichkeiten wie die Verpflanzung erhaltenswerter älterer Bäume muss entschieden fortgesetzt werden. In der Vergangenheit habe ich bereits an anderer Stelle darum gebeten, dass die Verwaltung entsprechende Verfahren, wie sie beispielsweise in Leipzig angewandt werden, prüft. Meiner Kenntnis nach wurde dies in Teilen bereits umgesetzt.

Genauso wichtig ist die Frage, was mit dem bisherigen Feuerwehrstandort geschieht, wenn dieser nicht mehr benötigt wird. Für mich bietet sich hier die Chance, einen Teil des Eingriffs an anderer Stelle auszugleichen und die Fläche konsequent im Sinne von Klimaanpassung, Entsiegelung, Begrünung und Aufenthaltsqualität weiterzuentwickeln. Diese ökologische Entwicklung des bisherigen Standortes möchte ich aktiv vorantreiben und von Beginn an in die weiteren Überlegungen einbeziehen. Neubau und Nachnutzung sollten aus meiner Sicht deshalb nicht getrennt voneinander betrachtet werden.

Was ich darüber hinaus deutlich anders machen möchte, ist der Umgang mit solchen Entscheidungen. Große Projekte brauchen nicht nur fachlich tragfähige Entscheidungen, sondern auch transparente Prozesse. Bürgerinnen und Bürger müssen frühzeitig nachvollziehen können, welche Standorte geprüft wurden, warum Alternativen ausgeschieden sind und – gerade wenn eine grundsätzliche Entscheidung bereits getroffen wurde – an welchen Stellen noch tatsächliche Gestaltungsspielräume bestehen. Auch wenn am Ende nicht jeder Wunsch umgesetzt werden kann, entsteht Akzeptanz vor allem durch Offenheit und nachvollziehbare Informationen.

Genau deshalb habe ich „Göttingen rede mit“ ins Leben gerufen, eine Dialogreihe für Göttingerinnen und Göttinger. Mir war und ist wichtig, frühzeitig mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und unterschiedliche Perspektiven aufzunehmen – und diese auch in mein Wahlprogramm einfließen zu lassen. Dieses Verständnis von Politik möchte ich auch als Oberbürgermeisterin leben: transparent, dialogorientiert und auf Augenhöhe. Das ist für mich auch ein Grund, eine Stadt-App zu fordern, damit Entscheidungsprozesse frühzeitig bekannt werden und Menschen sich von Anfang an einbringen können.

Für den konkreten Fall heißt das für mich deshalb: Die zentrale Aufgabe ist jetzt nicht, eine abgeschlossene Standortsuche immer wieder von vorne zu beginnen, sondern den Neubau ökologisch so verträglich wie möglich zu gestalten und gleichzeitig aus der freiwerdenden bisherigen Feuerwehrfläche einen echten Gewinn für Geismar zu machen. Dabei müssen Natur- und Klimaschutz einen hohen Stellenwert haben. Gleichzeitig muss gewährleistet sein, dass unsere Feuerwehr endlich die Arbeitsbedingungen und die Infrastruktur erhält, die sie für ihren wichtigen Einsatz für unsere Stadt benötigt.