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Ratsversammlung Flensburg Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   6 14,3%
Ich enthalte mich   2 4,8%
Ich lehne ab   8 19,0%
Unbeantwortet   23 54,8%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar   3 7,1%

4% unterstützen einen Antrag im Parlament.
7% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Johannes Schmidt

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die aktuelle Nutzung der Harniskaispitze gehört auch zum Leben in unserer Stadt und es wäre kulturpolitisch falsch, die „Luftschlössler“ jetzt von dem Areal zu vertreiben. Auch unter dem Gesichtspunkt einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik ist das weder erforderlich noch sinnvoll. Wir meinen: Ungeachtet der rechtlichen Verhältnisse soll der kulturellen Initiative, die sich als Luftschlossfabrik an der Harniskaispitze angesiedelt hat, eine Entwicklungsmöglichkeit angeboten werden. Es müssen Nutzungsvereinbarungen her, die hier Rechtssicherheit schaffen. Einen solchen Antrag hat die SPD am 10.02.15 in der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Flensburg unterstützt und mit eigenen Vorstellungen ergänzt. Leider wurde der Antrag bei Stimmengleichheit

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Ellen Kittel-Wegner

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

B90/Grüne zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Stellungnahme zur OpenPetition „Luftschlossfabrik“

Das Gelände an der Harniskaispitze war und ist zur Zeit keiner offiziellen öffentlichen oder privaten Nutzung unterworfen. Daher begrüßen wir die aktuelle Eigeninitiative der „Luftschlössler“, aufzuzeigen, dass auch andere Lebensformen als die in der Gesellschaft üblichen möglich sind.
Dauerhaft sind wir allerdings der Auffassung, dass diese Perle unter den Liegenschaften Flensburgs allen EiwohnerInnen zur Verfügung stehen sollte. In welcher Form das sein wird, wird ein mit intensiver EinwohnerInnenbeteiligung stattfindendes Bauleitplanverfahren zeigen und ist noch und in absehbarer Zukunft völlig offen. Wir würden uns wünschen, dass sich die „Luftschlössler“ an diesem Verfahren intensiv

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Stefan Thomsen

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

B90/Grüne zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Das Gelände an der Harniskaispitze war und ist zur Zeit keiner offiziellen öffentlichen oder privaten Nutzung unterworfen. Daher begrüßen wir die aktuelle Eigeninitiative der „Luftschlössler“, aufzuzeigen, dass auch andere Lebensformen als die in der Gesellschaft üblichen möglich sind.
Dauerhaft sind wir allerdings der Auffassung, dass diese Perle unter den Liegenschaften Flensburgs allen EinwohnerInnen zur Verfügung stehen sollte. In welcher Form das sein wird, wird ein mit intensiver Bürgerbeteiligung stattfindendes Bauleitplanverfahren zeigen und ist noch und in absehbarer Zukunft völlig offen. Wir würden uns wünschen, dass sich die „Luftschlössler“ an diesem Verfahren intensiv beteiligen. Wir werden uns dafür einsetzen, die Interessen

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Heinz Werner Jezewski

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

Die Linke zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Nein, es nicht alles gut, so wie es ist. Dafür habe ich mit zu vielen Menschen gesprochen, die mit dem, was passiert ist und weiter passiert, nicht einverstanden sind. Trotzdem habe ich die Petition gezeichnet und stehe auch weiter dazu.

Denn die Alternative kann nicht sein, einen Grillplatz oder ein Hundeklo aus der Harniskaispitze zu machen, wie Teile der Ratsversammlung das offenbar vorhaben.

Die Alternative ist, ein wirklich libertäres Projekt aus der Luftschlossfabrik zu machen!

Das allerdings geht nur, wenn Verwaltung und Politik das bisherige Projekt als soziokulturellen Überlebensraum anerkennen und Bewohner_i_nnen, Nutzer_i_nnen und Gästen die Gelegenheit geben, auszuprobieren, wie wirkliches Leben aussehen könnte, wenn man nur wirklich leben dürfte.

Daher setze ich mich weiter für den Fortbestand der Luftschlossfabrik ein.

Luftschlossfabrik bleibt!

Barbara Kaun

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 28.05.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Siehe SPD-Positionspapier

Arne Gräfingschulte

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 19.05.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.

- siehe Antwort der Fraktion -

Stephan Kienaß

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 20.05.2015

Ich enthalte mich.

Über die künftige Nutzung wird nach Abschluss eines Ergebnisoffenen Verfahrens entschieden.

Dr. Christian Dewanger

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

WiF zuletzt bearbeitet am 13.05.2015

Ich enthalte mich.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Von Beginn an bin ich für den Raum eines alternativen Kulturprojektes gewesen und finde ich dieses nach wie vor unterstützenswert. Meiner Auffassung nach muss sich dieses Projekt aber für das Grundstück der Harniskaispitze in einem Bürgerbeteiligungsprozess durchsetzen. Führt dieser Prozess zu einer anderen Wunschnutzung, muss das Projekt umziehen. Die momentane Haltung des "Wir bleiben in jedem Fall hier" läuft daher meiner Auffassung zuwider. Zudem ist mir in der aktuellen Situation nicht offenkundig, worin die Innovation und der Mehrwert für die Gesellschaft liegen sollen. Besetzungen, Bauwagen und Konzerte jedenfalls sind nichts Neues. Ich kann zwar persönliche Mehrwerte für die Projektbetreiber nicht aber für die Gesellschaft erkennen.

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Philipp Bohk

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Die Mentalität sich etwas zu nehmen und dann dafür zu kämpfen es behalten zu dürfen finde ich falsch. Es widerspricht meiner Auffassung von Gesellschaft und miteinander. Dazu kommen die Probleme mit den Ansprechpartnern, wer ist die Luftschlossfabrik? Wer ist zuständig für Sicherheit, Brandschutz, und Inhaltliche Kontrolle?
Persönlich finde ich die Idee des öffentlichen Gillplatzes sehr gut. In Hamburg gibt es fest installierte Elektrogrills die der Öffentlichkeit zu Verfügung stehen. Das kann ich mir auch für Flensburg gut vorstellen.
Meine Persönliche Erfahrung hat mir gezeigt, dass nicht jeder willkommen ist. Bei einem privaten Besuch, bei dem ich mich erkundigen wollte und schauen was dort passiert, stieß ich in einem der Räume auf 2 Personen,

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Ron Jeromin

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Sehr geehrte MitbürgerInnen,
nach umfangreicher Entscheidungsfindung, sowie Ortsterminen und Verhandlungstreffen steht weiterhin fest, dass die Eigentumsinteressen der Flensburger Bürger, aber auch die Wertschätzung der Aktivitäten der Akteure auf dem Gelände der Harniskaispitze kein langfristiges Verweilen mit öffentlicher Duldung zulässt.

Alternative Formen des Zusammenlebens sind grundsätzlich zu begrüßen und sogar zu fördern. Wenn aber übergeordnete Interessen beschnitten werden, findet diese Liberalität seine Grenzen- Übergeordnet ist in diesem Fall die Entwicklung eines Sanierungsgebietes Hafenost. An anderen Sanierungsgebieten kann man erkennen, das die Konsequenz eine Aufwertung aller Nutzungen ist, bspw. Duburg, wo Straßen, Anmutung

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Ingrid Jürgensen

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Eine Nutzung der Harniskaispitze auch für kulturelle Zwecke kann ich mir gut vorstellen.

Nachdem die Stadt Flensburg seit einiger Zeit wieder das Nutzungsrecht an der Fläche Harniskaispitze hat, halte ich es für zwingend erforderlich, dass die zukünftige Nutzung in einem umfassenden Planungsprozess ermittelt und festgelegt wird. An dem Prozess sind Verwaltung, Politik und Bevölkerung zu beteiligen einschließlich der Menschen, die heute die Harniskaispitze nutzen.

Mir ist ein Ergebnis offener Prozess sehr wichtig. Eine Vorprägung durch eine bereits bestehende Nutzung lehne ich ab, zumal diese Nutzung eben nicht im Konsens mit anderen, insbesondere mit dem damaligen Nutzungsberechtigten und/oder der Stadt Flensburg entstanden ist, sondern im Zuge einer Besetzung.

Swetlana Krätzschmar

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

"In den kommenden Jahren zeichnet sich die Chance ab, alle im Bereich des Hafen Ostufers belegenden städtischen Grundstücke bzw. Grundstücke im Eigentum städtischer Töchter zu einer Neustrukturierung der weitgehend brachgefallenen Industrieflächen auf dem Hafen Ostufer einzusetzen. Zur Steuerung dieses Projektes und zur Sicherung einer für die Gesamtstadt sinnvollen Entwicklung hat die Ratsversammlung am 26.03.2015 beschlossen, Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 BauGB vorzunehmen. Dabei ist ein offenes transparentes und prozessorientiertes Verfahren durchzuführen, das sicher stellt, dass allen Beteiligten eine konstruktive Beteiligung ermöglicht wird. Mit der Durchführung der VU wurde der städtische Sanierungsträger beauftragt.

Der Ratsbeschluss

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Arne Rüstemeier

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Eine Nutzung der Harniskaispitze auch für kulturelle Zwecke kann ich mir gut vorstellen.

Nachdem die Stadt Flensburg seit einiger Zeit wieder das Nutzungsrecht an der Fläche Harniskaispitze hat, halte ich es für zwingend erforderlich, dass die zukünftige Nutzung in einem umfassenden Planungsprozess ermittelt und festgelegt wird. An dem Prozess sind Verwaltung, Politik und Bevölkerung zu beteiligen - einschließlich der Menschen, die heute die Harniskaispitze nutzen. Mir ist ein ergebnisoffener Prozess sehr wichtig. Eine Vorprägung durch eine bereits bestehende Nutzung lehne ich ab, zumal diese Nutzung eben nicht im Konsens mit anderen, insbesondere mit dem damaligen Nutzungsberechtigten und/oder der Stadt Flensburg entstanden ist, sondern im Zuge einer Besetzung.

Dr. Frank Markus Döring

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU zuletzt bearbeitet am 27.05.2015

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Eine Nutzung der Harniskaispitze auch für kulturelle Zwecke kann ich mir gut vorstellen. Nachdem die Stadt Flensburg seit einiger Zeit wieder das Nutzungsrecht an der Fläche Harniskaispitze hat, halte ich es für zwingend erforderlich, dass die zukünftige Nutzung in einem umfassenden Planungsprozess ermittelt und festgelegt wird. An dem Prozess sind Verwaltung, Politik und Bevölkerung zu beteiligen einschließlich der Menschen, die heute die Harniskaispitze nutzen. Mir ist ein Ergebnis offener Prozess sehr wichtig. Eine Vorprägung durch eine bereits bestehende Nutzung lehne ich ab, zumal diese Nutzung eben nicht im Konsens mit anderen, insbesondere mit dem damaligen Nutzungsberechtigten und/oder der Stadt Flensburg entstanden ist, sondern im Zuge einer Besetzung.

Erich Seifen

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW zuletzt bearbeitet am 12.05.2015

Ich lehne ab.

Die Harniskaispitze sollte für als sog. Bürgerpark für alle Flensburger Bürger und nicht nur für die z. Zt. Dort agierenden Szene zugänglich gemacht werden.

Thorsten Kjärsgaard

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW zuletzt bearbeitet am 12.05.2015

Ich lehne ab.

Susanne Schäfer-Quäck

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Hubert Ambrosius

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

WiF
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Marc Paysen

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

WiF
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Susanne Rode-Kuhlig

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

WiF
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Erika Vollmer

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

WiF
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Jochen Gurth

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

B90/Grüne
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Pelle Hansen

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

B90/Grüne
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Birte Lehmpfuhl

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

B90/Grüne
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Christian R. M. Koch

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

FDP
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Kay Richert

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

FDP
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Gabriele Ritter

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

Die Linke
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Axel Kohrt

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Inge Krämer

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Thomas Zinke

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Glenn W. Dierking

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Dirk Jäger

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Katrin Möller

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SSW
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Gabriele Stappert

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Max Stark

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Jan to Baben

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Hans-Joachim Haut

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Thomas Dethleffsen

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Arnold Söther

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU
angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet

Heidemarie Winkelmann

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

CDU

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Dr. Karsten Kuhls

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

parteilos

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Helmut Trost

ist Mitglied im Parlament Ratsversammlung

SPD

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