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Rat der Stadt Lehrte Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich lehne ab   2 4,9%
Unbeantwortet   39 95,1%

2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Beigeordneter Bodo Wiechmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.12.2017

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Ich stimme der Petition nicht zu und begründe diese Entscheidung wie folgt:

Mit der im Bauleitverfahren (Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes) vorgelegten Planung soll die Umsiedlung eines seit über 40 Jahren in Sievershausen/Hämelerwald ansässigen Unternehmens nach Aligse ermöglicht werden.

Die Aldi GmbH & Co Kommanditgesellschaft Lehrte (Aldi) ist aus meiner Sicht und aus Sicht der SPD Stadtratsfraktion ein guter Arbeitgeber, weil Aldi

• zahlreiche Arbeitsplätze anbietet (aktuell 208 Beschäftigte im Logistikzentrum),
• nach dem Ver.di Tarifvertrag für Einzelhandel zahlt,
• einen Betriebsrat hat,
• ein Ausbildungsbetrieb ist ( Verkäufer*in, Einzelhandelskaufleute, Handelsfachwirte),
• und verlässlich Steuern

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Christoph Lokotsch

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 06.12.2017

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteibasis der Die Linke.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Vorbemerkung: Aus zeitlichen Gründen kann ich gerade nicht detailliert antworten. Um trotzdem vor der heutigen (06.12.) Ratssitzung, in der abschließend über den Flächennutzungsplan befunden und in der über die Einwände zum sowie die Neuauslegung des Bebauungsplanes entschieden wird, zu antworten, hier eine erste Kurzfassung der Begründung.

Zunächst fand ich die von der Bürger*inneninitiative vorgebrachten Argumente schlüssig und habe vor diesem Hintergrund meine Sympathie für das Anliegen erklärt und auch die hier vorliegende Petition unterschrieben. Leider haben sich im Nachgang einige Argumente als wenig stichhaltig erwiesen. Beispielsweise bleibt das zusätzliche Verkehrsaufkommen unter dem zwischenzeitlich von einzelnen Personen suggerierten

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Thomas Schwieger

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Die Linke
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Ulrich Gürtler

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

AFD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Stefan Henze

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

AFD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Sebastian Frenger

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Piratenpartei
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Marcel Haak

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Armin Hapke

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Heike Koehler

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Jörg Posenauer

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Martin Schiweck

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Jonas Schlossarek

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Martina Seybecke

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Ralf Wengorsch

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Ronald Schütz

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90 Die Grünen
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Christian Gailus

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90 Die Grünen
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Bêriwan Kelloglu

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90 Die Grünen
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Carsten Milde

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90 Die Grünen
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Dieter Münstermann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

FDP
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Annette Sturm-Werner

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

FDP
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Petra Drescher

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Helga Laube-Hoffmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Hans-Jürgen Licht

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Annika Melles

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Klaus Schulz

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Maren Thomschke

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Petra Wegener

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Dirk Werner

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Bärbel Ahlers

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Dr. Susann Baxmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Wilhelm Busch

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Peter Düe

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Reneé-Michael Friedrich

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Bürgermeister Klaus Sidortschuk

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Ekkehard Bock-Wegener

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Karl-Heinz Bode Bode

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Timo Böning

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Michael Clement

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Thomas Diekman

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet

Burkhard Hoppe

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD
angeschrieben am 06.12.2017
Unbeantwortet