Volksvertreterin Dagmar Neukirch

Sächsischer Landtag in Sachsen

    Stellungnahme zur Petition Kindergarten free of charge for all - abolish pre-school fees!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 30.11.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Ein kostenfreier Zugang zu Bildung für alle ist seit langem eine der Herzensangelegenheiten der SPD. Bildung beginnt bereits in der Kita und daher sprechen wir uns dafür aus, dass die Gebühren nach und nach abgeschafft werden. Als die SPD das letzte Mal in Sachsen an der Regierung beteiligt war, haben wir bereits damit begonnen und das Vorschuljahr – das letzte Jahr in der Kita – kostenfrei gemacht. Diese Entlastung für Familien wurde leider durch eine schwarz-gelbe Regierung wieder gestrichen. In dieser Legislaturperiode haben wir uns innerhalb der Koalition darauf verständigt, Qualitätsverbesserungen im Bereich Personalausstattung mit einer Verbesserung des Personalschlüssels als Priorität zu erzielen. Seit Beginn der Legislatur hat die Große

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    Stellungnahme zur Petition Kostenfreie Kinderbetreuung - Kita-Gebühren abschaffen in Sachsen

    SPD
    angeschrieben am 26.10.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

    SPD
    angeschrieben am 09.03.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Begrenzung der Wolfspopulation

    SPD
    angeschrieben am 28.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich enthalte mich.

    Mir ist es mir wichtig meine Position zur Petition etwas ausführlicher darzulegen. Die große Zahl von Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern aus Sachsen finde ich genauso beeindruckend, wie das große Engagement von Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und den Schülerinnen und Schülern für die Belange der Schulen in freier Trägerschaft. Dies wurde auch in der öffentlichen Anhörung im April deutlich.

    In folgendem Spannungsfeld bewegen wir uns bei diesem Thema:
    Auf der einen Seite sind mir die Bedenken der Initiatoren der Petition bekannt und auch in vielen Punkten nachvollziehbar. Einiges konnten wir mit dem aktuellen Haushalt klären - immerhin wurden 72 Mio. € zusätzlich eingestellt. Das ist ein Teilerfolg. Auch wenn damit der durch das Verfassungsgericht

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    Stellungnahme zur Petition Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region

    SPD
    angeschrieben am 12.05.2015
    Unbeantwortet

Dagmar Neukirch
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 31.08.2014
Neuwahl: 01.09.2019
Wahlkreis: Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 2
Funktion: Fraktion (Parl. Geschäftsführerin), Fraktion (Pflegepolitische Sprecherin), Fraktion (Sozialpolitische Sprecherin), Fraktion (1. stellv. Vorsitzende)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Dagmar Neukirch
Webseite: https://www.dagmar-neukirch.de
Facebook: https://www.facebook.com/da.neukirch
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