Volksvertreter Harald Bartl

Stadtrat in Halle (Saale)

    Stellungnahme zur Petition Für den Erhalt der Linden am Riveufer

    CDU/FDP zuletzt bearbeitet am 15.10.2018

    Keine Stellungnahme.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Sehr geehrte Damen und Herren!
    Die intensive Debatte zur Sanierung des Riveufers ist für mich wieder ein Beispiel für Getriebensein, d.h.. zu einer Entscheidung kommen zu müssen, ohne den gesamten Prozess der Abwägung durchlaufen zu haben.
    Rigoristische Positionen helfen mir nicht weiter. Die zwei durch die Stadtspitze in Auftrag gegebenen Gutachten führten im Ordnungs-und Umweltausschuss zu einer anderen Vorentscheidung als im Planungsausschuss. Das macht eine zwingende Diskussion im Hauptausschuss erforderlich, die auch am 17.10. stattfindet und somit noch nicht abgeschlossen ist. Mittlerweile gibt es auch ein drittes Gutachten mit entgegengesetzten Aussagen, was meine Positionierung nicht gerade vereinfacht.
    Aber ich verspüre eine große

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Harald Bartl
Partei: CDU/FDP
Neuwahl: 2019
Funktion: 1. stellvertretender Vorsitzender
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