edustaja Martin Modschiedler
Sächsischer Landtag sisään Saksi
Mielipide vetoomuksesta Nach 35 Jahren: Familie Pham/Nguyen muss in Deutschland bleiben! #phamphisonbleibt
CDU
viimeksi kirjoitettu 24.08.2022
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Mielipide vetoomuksesta #Holzberg Biotop-Rettung jetzt!
CDU, viimeksi muokattu 28.07.2022
Ryhmäpäätös, julkaistu Christian Hartmann.
Päätös perustuu ryhmän CDU päätökseen
Jätän äänestämästä.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
Mielipide vetoomuksesta Kindergarten free of charge for all - abolish pre-school fees!
CDU
viimeksi kirjoitettu 26.10.2018
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Mielipide vetoomuksesta Kostenfreie Kinderbetreuung - Kita-Gebühren abschaffen in Sachsen
CDU
viimeksi kirjoitettu 26.10.2018
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Mielipide vetoomuksesta Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen
CDU
viimeksi kirjoitettu 09.03.2018
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Mielipide vetoomuksesta Begrenzung der Wolfspopulation
CDU
viimeksi kirjoitettu 28.10.2017
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Mielipide vetoomuksesta Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region
CDU, viimeksi muokattu 28.04.2016
en suostu.
Sehr geehrte Petenten,
den Dresdner Fernsehturm wieder zugänglich und touristisch nutzbar zu machen liegt vielen Dresdnern und Einwohnern aus dem Umland Dresdens am Herzen. Ich freue mich über den Enthusiasmus der Mitglieder des Fördervereins, dieses Ziel zu erreichen. Dennoch kann ich als Abgeordnete des Sächsischen Landtages Ihr Anliegen in dieser Form nicht unterstützen. Aus meiner Sicht ist der Freistaat aus nachfolgenden Gründen nicht der richtige Adressat für Ihre Petition:
Für die Wiedereröffnung von Dresdens höchstem Gebäude als Ausflugsziel bedarf es grundsätzlich der Bereitschaft des Eigentümers Telekom dieses Vorhaben mitzutragen, untersetzt durch eine klare Konzeption, welche neben der Finanzierbarkeit auch die Wirtschaftlichkeit berücksichtigt. Der Staat hat hier nur wenige Einflussmöglichkeiten. Das Vorhaben der Staatsregierung unterstütze ich sehr, bei der Deutschen Telekom für das Projekt zu werben und das Unternehmen zu bitten, sich als ersten Schritt finanziell an der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu beteiligen.
Die Tourismusförderung des Freistaats ist keine staatliche Pflichtaufgabe, sondern eine freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe im Rahmen der allgemeinen Wirtschaftsförderung. In der Tourismusstrategie Sachsen 2020 wurde vereinbart, dass die Gemeinden und Regionen ihre ureigenen Finanzierungs- und Kooperationsmöglichkeiten erst ausschöpfen, bevor an eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat zu denken ist. Insofern könnte die Stadt Dresden den Fernsehturm als Vorhaben in ihrer Tourismusstrategie definieren und entsprechend fördern. Der Freistaat Sachsen kann dies dann in der Folge unterstützen.
Die Antwort haben alle Dresdner CDU-Landtagsabgeordneten untereinander abgestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Modschiedler
Mielipide vetoomuksesta "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"
CDU, viimeksi muokattu 29.05.2015
en suostu.
Der Gesetzentwurf über Schulen in freier Trägerschaft wurde von den Sachverständigen in der Anhörung vom 17. April 2015 im Sächsischen Landtag für verfassungskonform erklärt. Dies korrespondiert auch mit der Urteilsbegründung des Sächsischen Verfassungsgerichts. Die Anregung der Sachverständigen werden wir diskutieren.
Martin Modschiedler | |
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Poliittinen puolue: | CDU |
Ryhmä: | CDU |
valittu: | 31.08.2014 |
Seuraavat vaalit: | 2024 |
vaalipiirissä: | Dresden 4 |
Rooli: | Fraktion (Demokratiepolitischer Sprecher), Fraktion (Kirchen-, Religionspolitischer Sprecher), Fraktion (Verfassungspolitischer Sprecher), Fraktion (Rechtspolitischer Sprecher) |
Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Martin Modschiedler |
verkkosivusto: | https://www.martin-modschiedler.de |
Facebook: | https://www.facebook.com/Modschiedler.Martin |
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