volení zástupci Michael R. Hübner

Landtag Nordrhein-Westfalen

    Stanovisko k petici Jetzt kommt es auf euch an: #NotMyHochschulgesetz

    SPD, naposledy upraveno 07.10.2019

    Skupinové rozhodnutí, zveřejněno Jochen Ott . Rozhodnutí je založeno na rozhodnutí Skupiny SPD

    Die SPD-Fraktion hat sich bis zuletzt mit allen parlamentarisch zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das von CDU und FDP beschlossene Hochschulgesetz zur Wehr gesetzt. Leider erfolglos. Die in der Petitionsbegründung zum Ausdruck gebrachten Anliegen teilen wir ausdrücklich. Die über 36.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner belegen: Das mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP verabschiedete Hochschulgesetz schadet dem Wissenschaftsstandort NRW.

    ·Die Einschränkung der studentischen Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte ist deutschlandweit beispiellos: In Nordrhein-Westfalen sind rund 27.000 studentische Hilfskräfte in der universitären Lehre und Forschung tätig – über die Einführung von Vertretungen für studentische Hilfskräfte sollen

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    Stanovisko k petici Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

    SPD, naposledy upraveno 19.06.2019

    Souhlasím / převážně souhlasím .
    ✓   Podporuji žádost v Parlamentu, pokud je dost dalších zástupců.
    ✓   Jsem pro veřejné slyšení v technické komisi.
    ✓   Jsem pro veřejné slyšení v Parlamentu / plenárním zasedání.

    Gute Kinderbetreuung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Sie sind eine große Belastung von Familien mit berufstätigen Eltern mit ganz normalen Einkommen. Deshalb bin ich für die Abschaffung der Elternbeiträge.

    Eltern, die ihre Kinder in meinem Wahlkreis zur Kita bringen möchten, müssen dafür momentan jedoch zum Teil hohe monatliche Gebühren zahlen. Für Eltern mittleren und geringen Einkommen werden die Gebühren schnell zu einer hohen Belastung. In meiner Heimatstadt müssen Eltern ab einem jährlichen Brutto-Familieneinkommen (!) von 17.500 Euro Kita-Gebühren zahlen. Für ein so geringes Einkommen müssen in der Regel nicht einmal Steuern gezahlt werden. Gut zwei Drittel der in Gladbeck eigenommenen Kita-Gebühren werden von Familien

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    Stanovisko k petici Änderung des Einschulungs-Stichtags in NRW vom 30. September auf den 30. Juni!

    SPD
    napsáno na 15.02.2019
    nezodpovězený

    Stanovisko k petici Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen

    SPD, naposledy upraveno 31.12.2018

    Souhlasím / převážně souhlasím . Rozhodnutí je založeno na rozhodnutí Skupiny SPD
    ✓   Jsem pro veřejné slyšení v technické komisi.

    Die SPD Fraktion im Landtag hat einen eigenen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Strassenausbaubeiträge vorgelegt. Es wird bald eine Anhörung im Landtag dazu stattfinden. Ebenso hat sich der Rat der Stadt Gladbeck auf meine Initiative mit der Abschaffung der ungerechten Kostenbeteiligung der Anlieger befasst und sie auch einmütig abgelehnt. Gleiches gilt für die SPD in Dorsten.

    Auf meiner Internetseite informiere ich umfangreich über das Thema und meine Position:

    www.michael-hübner.com/2018/11/16/strassenausbaubeitraege-abschaffen/

    Stanovisko k petici Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

    SPD
    napsáno na 18.09.2018
    nezodpovězený

    Stanovisko k petici Neuauflage der zentralen Prüfung 10 im Fach Englisch

    SPD
    napsáno na 20.05.2017
    nezodpovězený


Michael R. Hübner
Strana: SPD
skupina : SPD
Vybráno : 14.05.2017
volební : 2022
volební obvod : Recklinghausen III
funkce : Fraktion (stellv. Vorsitzender)
webové stránky : http://www.michael-hübner.com
Twitter: https://twitter.com/michael_huebner?lang=de
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