Rappresentante popolare Michael R. Hübner

Landtag Nordrhein-Westfalen

    Presa di posizione sulla petizione Jetzt kommt es auf euch an: #NotMyHochschulgesetz

    SPD, ultima modifica: 07/10/2019

    Decisione del gruppo, pubblicata da Jochen Ott. Il principio decisionale viene deliberato dalla frazione SPD

    Die SPD-Fraktion hat sich bis zuletzt mit allen parlamentarisch zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das von CDU und FDP beschlossene Hochschulgesetz zur Wehr gesetzt. Leider erfolglos. Die in der Petitionsbegründung zum Ausdruck gebrachten Anliegen teilen wir ausdrücklich. Die über 36.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner belegen: Das mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP verabschiedete Hochschulgesetz schadet dem Wissenschaftsstandort NRW.

    ·Die Einschränkung der studentischen Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte ist deutschlandweit beispiellos: In Nordrhein-Westfalen sind rund 27.000 studentische Hilfskräfte in der universitären Lehre und Forschung tätig – über die Einführung von Vertretungen für studentische Hilfskräfte sollen

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    Presa di posizione sulla petizione Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

    SPD, ultima modifica: 19/06/2019

    Acconsento / acconsento per la maggior parte.
    ✓   Io supporto una richiesta in parlamento se un numero sufficiente di altri deputati si unisce alla causa.
    ✓   Sono favorevole a un'audizione pubblica in seno al comitato tecnico.
    ✓   Io sostengo una consulta pubblica in parlamento.

    Gute Kinderbetreuung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Sie sind eine große Belastung von Familien mit berufstätigen Eltern mit ganz normalen Einkommen. Deshalb bin ich für die Abschaffung der Elternbeiträge.

    Eltern, die ihre Kinder in meinem Wahlkreis zur Kita bringen möchten, müssen dafür momentan jedoch zum Teil hohe monatliche Gebühren zahlen. Für Eltern mittleren und geringen Einkommen werden die Gebühren schnell zu einer hohen Belastung. In meiner Heimatstadt müssen Eltern ab einem jährlichen Brutto-Familieneinkommen (!) von 17.500 Euro Kita-Gebühren zahlen. Für ein so geringes Einkommen müssen in der Regel nicht einmal Steuern gezahlt werden. Gut zwei Drittel der in Gladbeck eigenommenen Kita-Gebühren werden von Familien

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    Presa di posizione sulla petizione Änderung des Einschulungs-Stichtags in NRW vom 30. September auf den 30. Juni!

    SPD
    richiesto il 15/02/2019
    Ancora nessuna risposta

    Presa di posizione sulla petizione Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen

    SPD, ultima modifica: 31/12/2018

    Acconsento / acconsento per la maggior parte. Il principio decisionale viene deliberato dalla frazione SPD
    ✓   Sono favorevole a un'audizione pubblica in seno al comitato tecnico.

    Die SPD Fraktion im Landtag hat einen eigenen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Strassenausbaubeiträge vorgelegt. Es wird bald eine Anhörung im Landtag dazu stattfinden. Ebenso hat sich der Rat der Stadt Gladbeck auf meine Initiative mit der Abschaffung der ungerechten Kostenbeteiligung der Anlieger befasst und sie auch einmütig abgelehnt. Gleiches gilt für die SPD in Dorsten.

    Auf meiner Internetseite informiere ich umfangreich über das Thema und meine Position:

    www.michael-hübner.com/2018/11/16/strassenausbaubeitraege-abschaffen/

    Presa di posizione sulla petizione Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

    SPD
    richiesto il 18/09/2018
    Ancora nessuna risposta

    Presa di posizione sulla petizione Neuauflage der zentralen Prüfung 10 im Fach Englisch

    SPD
    richiesto il 20/05/2017
    Ancora nessuna risposta


Michael R. Hübner
Partito: SPD
Frazione: SPD
Eletto il : 14.05.2017
Nuove elezioni: 2022
Collegio elettorale: Recklinghausen III
Funzione: Fraktion (stellv. Vorsitzender)
pagina Web: http://www.michael-hübner.com
Twitter: https://twitter.com/michael_huebner?lang=de
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